Oliver Bayer

Plenarrede: Oliver Bayer zu fahrscheinlosem ÖPNV für alle Vorschulkinder

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden.

Donnerstag, 17. Oktober 2013

Top 10. Fahrscheinloser ÖPNV für alle Vorschulkinder

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/4163

 

Block I

Unser Redner: Oliver Bayer

Unser Antrag fordert die fahrscheinlose Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs für alle Kinder im Vorschulalter. Damit sollen insbesondere auch die Kinder eine ermäßigte Zeitkarte nutzen können, die zwar das 6. Lebensjahr vollendet haben, aber noch nicht eingeschult wurden. Bis zur Einschulung müssen diese Kinder derzeit für Zeitkarten den vollen Preis zahlen. Erst mit der Einschulung können sie die Schülertickets im ÖPNV nutzen.

Oliver Bayer, Sprecher der Piratenfraktion im Ausschuss Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr: „Das ÖPNV-Gesetz sieht vor, die Bedürfnisse von Kindern zu berücksichtigen. Die Regierungskoalition hat sich dieses Ziel zum Motto gemacht. Jetzt gilt es, den schönen Worten Taten folgen zu lassen und die seit Jahren bestehende Lücke zu schließen.“

Abstimmungsergebnis: Der Antrag wurde einstimmig an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr (federführend) sowie an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend überwiesen.

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Drs. 16/4175: Anteile der Zuschüsse zur Förderung kommunaler, privater und kirchlicher denkmal-pflegerischer Maßnahmen

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Kleine Anfragen, Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla, Oliver Bayer.

Anteile der Zuschüsse zur Förderung kommunaler, privater und kirchlicher denkmal-pflegerischer Maßnahmen

Kleine Anfrage 1671

Oliver Bayer und Lukas Lamla

Drucksache 16/4175

08.10.2013

Antwort des MBWSV: Drucksache 16/4425 19.11.13

Antrarg: Fahrscheinloser ÖPNV für alle Vorschulkinder

Veröffentlicht am von unter Anträge, Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer.

08.10.2013

Antrag PIRATEN

Fahrscheinloser ÖPNV für alle Vorschulkinder

Drucksache 16/4163

Vor dem Hintergrund eines lückenhaften Fahrtarifangebots des öffentlichen Personennahverkehrs für Vorschulkinder und Schüler: Forderung nach Einsatz bei den Verkehrsunternehmen und dem Kompetenzcenter Marketing NRW für Gewährleistung einer ermäßigten oder unentgeltlichen Fahrt für Kinder zwischem dem vollendeten sechsten Lebensjahr und der Einschulung, Darlegung der dadurch zu erwartenden Mehrkosten, Vorschlag eines finanziellen Ausgleichs gegenüber den Verkehrsbetrieben

Plenarrede: Oliver Bayer zum Praxissemester in der Lehrerausbildung

Veröffentlicht am von unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Oliver Bayer, Reden, Schule und Weiterbildung (A15).

Donnerstag,  26. September 2013

TOP 15. Praxissemester in der Lehrerausbildung

Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/3539
Block I
Unser Redner: Oliver Bayer
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

 

 

 

 

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Plenarrede: Oliver Bayer zur Infrastruktur der Wasserstraßen

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Oliver Bayer, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Donnerstag, 26. September 2013

TOP 7. Nachhaltiges Wachstum in der Logistikwirtschaft – System Wasserstraße als zentrale Infrastruktur Nordrhein-Westfalens durch multimodales Güterverkehrskonzept stärken

Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/3450
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Drucksache 16/4015
Block I
Unser Redner: Oliver Bayer
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

 

 

 

 

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Brücken bröckeln uns vor der Nase weg

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Homepage, Oliver Bayer, Pressemitteilungen.

Zum maroden Zustand der Autobahnbrücken in NRW, mit Blick auf die bevorstehende Teilsperrung der A1-Brücke bei Leverkusen jetzt am Wochenende, sagt Oliver Bayer, Baupolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW:

„Die bisherigen Landesregierungen haben viel zu lange neugebaut, anstatt die existierenden Brücken zu pflegen und zu sanieren. Jetzt ist die Not groß, die Brücken bröckeln uns vor der Nase weg und müssen jetzt instand gesetzt werden. Doch die Haushaltsmittel reichen weder für Straße noch Schiene aus, um den Bestand langfristig zu erhalten. Diese stetige Unterfinanzierung der Verkehrsinfrastuktur muss ein Ende haben – wir brauchen für NRW ganz dringend ein ganzheitliches modernes Verkehrskonzept.

Wenn sich nächste Woche nach der Bundestagswahl die Verkehrsminister treffen, um dem entstehenden Koalitionsvertrag zuzuarbeiten, erwarten wir, dass sie eine Verkehrswende vor Augen haben und die Priorität auf Erhalt vor Neubau setzen. Weiterlesen »

Minister Groschek duckt sich hinter dem VRR weg

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Homepage, Oliver Bayer, Pressemitteilungen.

Zur heutigen Sitzung des Ausschusses Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr, Tagesordnungspunkt 7: „Massive Preiserhöhung des studentischen Semestertickets durch den VRR“ sagt Obmann Oliver Bayer, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW:

„Dass der VRR von der Mega-Preiserhöhung für das Semesterticket zunächst absieht, ist eine gute Nachricht für alle Studierende. Es ist aber nur eine Frage der Zeit, bis der Wahlkampf vorbei, das Taktieren zu Ende und die Kasse wieder geöffnet ist. Leider ist in der heutigen Ausschusssitzung die Berechnungs­grundlage völlig unklar geblieben. Anstatt transparent und nachvollziehbar zu begründen, warum man eine Preissteigerung unterstützt, lässt Verkehrsminister Michael Groschek lieber den VRR im Ausschuss berichten und schweigt zu dem Thema. Weiterlesen »