Joachim Paul

Joachim Paul zur Nutzung der BAföG-Entlastung zur Unterstüzung von Kindern, Schülern und Studierenden

Veröffentlicht am von unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden.

Donnerstag 06. November 2014

 

Top 10. BAföG-Entlastung des Bundes dauerhaft für Kinder, Schüler und Studierende einsetzen

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/7161
direkte Abstimmung
Joachim Paul MdL/Foto A.KnipschildUnser Redner: Joachim Paul
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Joachim Paul

Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen Dank. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Ich möchte jetzt nicht der intellektuellen Versuchung erliegen, Ihnen zu erläutern, was man in Piratenfachkreisen einen „Troll-Antrag“ nennt. Das ist nämlich ein solcher Antrag ein Antrag, der bei Licht betrachtet zu Stein erstarrt und dann sozusagen zerbröselt, damit er niemandem mehr im Weg herumsteht. Weiterlesen »

Wissenschaft in NRW ohne Open-Access auf dem Abstellgleis

Veröffentlicht am von unter Homepage, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Oliver Bayer, Persönliche Blogposts.

Heute stand die Anhörung zu Open-Access auf dem Programm im Landtag NRW.

Die Sachverständigen haben die Dramatik, in der wir uns befinden, klar und deutlich herausgestellt: Ohne offene Ohren für das wichtige Thema Open-Access steuert NRW direkt ins wissenschaftliche Abseits. Die Landesregierung muss nach der heutigen Anhörung umgehend die Informationsversorgung der Wissenschaft und Bevölkerung ausweiten, beschleunigen und sichern. Sollte die Landesregierung auch die letzte Chance verpassen, auf den rollenden Open-Access-Zug aufzuspringen, der u. a. in Dänemark, Großbritannien und der Schweiz bereits mit Höchstgeschwindigkeit fährt, drohen in NRW weitere Nachteile. Im innerdeutschen Vergleich, etwa mit Berlin und Baden-Württemberg, haben wir lediglich einen Platz auf dem Abstellgleis. Die letzte Landesinitiative liegt bereits über ein Jahrzehnt zurück. Weiterlesen »

Joachim Paul zu den Übergriffen auf Asylbewerber durch Sicherheitspersonal

Veröffentlicht am von unter Innenausschuss (A09), Joachim Paul, Reden.

Donnerstag, 2. Oktober 2014

Top 1.  Unterrichtung durch die Landesregierung

Übergriffe auf Asylbewerber durch Sicherheitspersonal in Unterbringungseinrichtungen des Landes

in   Verbindung damit

Vernachlässigung und Misshandlung von   Flüchtlingen in den Landesaufnahmen beenden – Die Landesregierung muss sich ihrer Verantwortung für Schutzsuchende in Nordrhein-Westfalen stellen

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/6909

in   Verbindung damit

Landesregierung versagt bei Aufsicht und lässt Kommunen allein: Misshandlung Asylsuchender in nordrhein-westfälischen Flüchtlingsunterkünften muss dringend aufgeklärt werden!

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/6910

in   Verbindung damit

Transparenz schaffen – Die Landesregierung darf sich nicht hinter den Aussagen von privaten Betreibern von Flüchtlingsunterbringungen verstecken

Eilantrag auf Antrag der Fraktion der   PIRATEN

Drucksache 16/6911

Unsere 1. Redner: Joachim Paul

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Videomitschnitt der kompletten Debatte

Protokoll der Rede von Joachim Paul

Vizepräsident Oliver Keymis: Als nächster Redner spricht für die Fraktion der Piraten der Fraktionsvorsitzende, Herr Dr. Paul.

Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen Dank.  Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Art. 1 des Grundgesetzes ist heute zu Recht schon mehrfach bemüht worden. Das möchte ich nicht wiederholen. Die Aufnahme, Betreuung und Unterbringung von Flüchtlingen ist grundsätzlich eine staatliche Hoheitsaufgabe, und das nicht nur jetzt in Krisenzeiten. Sie liegt in der Hand von Bund, Ländern und Kommunen. Aber tut sie das wirklich? Weiterlesen »

Joachim Paul zum Hochschulzukunftsgesetz

Veröffentlicht am von unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden.

Donnerstag, 11. September 2014

Top 1. Hochschulzukunftsgesetz (HZG NRW)

Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/5410

 

in Verbindung damit

Wissenschaftsgesetz (WissG NRW)

Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/5747

Unser 1. Redner: Joachim Paul

Abstimmungsempfehlungen:

FDP-Änderungsantrag: Ablehnung

Hochschulzukunftsgesetz (HZG NRW): Ablehnung

Wissenschaftsgesetz (WissG NRW): Zustimmung

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Videomitschnitt der kompletten Debatte (die Rede von Joachim Paul ab ca. 41:40 m) :

Protokoll der Rede von Joachim Paul

Präsidentin Carina Gödecke: Danke, Frau Kollegin Freimuth.  Für die Piraten spricht Herr Dr. Paul.

Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Raum und zu Hause! Herr Dr. Berger, den Begriff „intellektuelle Defensive“ aus Ihrem Mund zu hören, das war das Sahnehäubchen für meinen Tag. Weiterlesen »

Joachim Paul über den Nachtrag des Haushaltsplans 2014

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Joachim Paul, Reden.

Mittwoch, 10. September 2014

Top 1. Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Nachtragshaushaltsgesetz 2014)

Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6700

in Verbindung damit

Gesetz zur Änderung des Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetzes 2013/2014 Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6688

in Verbindung damit

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 (Haushaltsgesetz 2015)

Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6500

und

Ergänzung Drucksache 16/6710

und

Finanzplanung 2014 bis 2018 mit Finanzbericht 2015 des Landes Nordrhein-Westfalen

Drucksache 16/6501

in Verbindung damit

Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2015 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2015 – GFG 2015)

Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6502

Unser Redner: Joachim Paul

Abstimmungsempfehlungen: Ausschussüberweisung

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Protokoll der Rede von Joachim Paul

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege Priggen.  Für die Piratenfraktion erteile ich Herrn Kollegen Dr. Paul das Wort.

Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Sehr verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Raum und zu Hause! Wir haben gerade viel über Zahlen und die Versäumnisse der Landesregierung gehört. Vielen Kritikpunkten stimmen wir uneingeschränkt zu. Weiterlesen »

Ein Jahr Snowden: Joachim Paul

Veröffentlicht am von unter Joachim Paul, Persönliche Blogposts.

Ein Jahr Snowden-Veröffentlichungen zeigt mir, dass das nicht bloß eine Affäre oder ein Skandal ist. Es ist eine existenzielle Krise der Demokratide. Bürger-  und Persönlichkeitsrechte sowie die Rechte von Unternehmen werden mit Füßen getreten: systematisch und aus nationalstaatlichen Vorteilsinteressen.

Dr. Joachim Paul zur Neuwahl eines stellvertretenden Wahlmitglieds des Verfassungsgerichtshofs

Veröffentlicht am von unter Joachim Paul, Reden.

Mittwoch, 4. Juni 2014

Top 1. Neuwahl und Vereidigung eines stellvertretenden Wahlmitglieds des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen

Wahlvorschlag
Drucksache 16/5980

Geheime Wahl

Erklärung: Dr. Joachim Paul

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Protokoll der Rede von Dr. Joachim Paul

 

Präsidentin Carina Gödecke:

Herr Kollege Dr. Paul, der Vorsitzende der Piratenfraktion, hat um das Wort gebeten, weil er, bevor wir in den Wahlgang einsteigen, eine Erklärung nach § 47 unserer Geschäftsordnung abgeben möchte.  Herr Kollege Dr. Paul.

Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen Dank.  Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kol-legen! Liebe Zuschauer! Ein weiteres Mal muss die Piratenfraktion ein Wahlverfahren kritisieren: jetzt das parlamentarische Prozedere zur Neuwahl eines stellvertretenden Wahlmitglieds des Verfassungsgerichtshofs.

Der Kandidat hat sich nicht persönlich der Fraktion vorgestellt, aber wir können ohne Ansehen der Person natürlich keine rationale Wahlentscheidung fällen. Wir weisen allerdings ausdrücklich darauf hin, dass sich unsere Entscheidung nicht gegen die Person des Kandidaten richtet, sondern ausschließlich das Vorschlagsprozedere kritisiert. Wir bitten daher, das Wahlergebnis weder persönlich noch anderweitig als Affront zu verstehen, und laden den Kandidaten herzlich ein, sich in Kürze unserer Fraktion vorzustellen.

Vielen Dank.

(Beifall von den PIRATEN)

 

Joachim Paul zum Lehrerausbildungsgesetz

Veröffentlicht am von unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden.

Mittwoch, 4. Juni 2014

 

Top 8. Lehrerausbildungsgesetz – Erfahrungen produktiv für eine weitere Entwicklung nutzen

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/5965
direkte  Abstimmung

Unser Redner: Joachim Paul
Abstimmungsempfehlung: Enthaltung
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Protokoll der Rede von Joachim Paul

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Herzlichen Dank, Frau Kollegin Gebauer.  Für die Fraktion der Piraten spricht Herr Dr. Paul.

Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Lehrkräfte in den Schulen müssen heutzutage Lehrende, Begleiter, Erzieher und Bezugspersonen sein können, schlimmstenfalls alles auf einmal. Dafür brauchen die Lehrkräfte eine hervorragende Ausbildung, ganz auf die individuellen Bedürfnisse der Schülerinnen und Schüler, der Eltern, der Schulträger und der Kolleginnen und Kollegen zugeschnitten. Allerdings  und da ist die Bilanz nicht so erfreulich wie hier in Ihrem Antrag beschrieben  müssen auch die nötigen Ressourcen zur Verfügung gestellt werden. Da haben wir bei der chronischen Unterfinanzierung der Hochschulen in Nordrhein-Westfalen berechtigte Zweifel. Weiterlesen »

Joachim Paul zum Wissenschaftsgesetz NRW

Veröffentlicht am von unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden.

Donnerstag, 15. Mai 2014

Top 10. Wissenschaftsgesetz NRW  (WissG)

Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN
Unser Redner: Joachim Paul
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
Zusammenfassung des Antrags:

Das Wissenschaftsgesetz NRW soll den Hochschulen einen verbindlichen Rahmen für mehr Transparenz, Demokratisierung und Selbstverwaltung bieten. Außerdem steigert er die Attraktivität des Arbeitsplatzes Hochschule, da die Mitarbeiter in den Landesdienst zurückgeholt werden. Eine weitere zentrale Forderung ist Open Access. Wer mit öffentlichen Geldern forscht, soll die Erkenntnisse dem Bürger zur Verfügung stellen. Der Gesetzentwurf stellt endlich wieder die Wissenschaftler in den Fokus.

 

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Protokoll der Rede von Joachim Paul

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke:

Ich rufe auf Tagesordnungspunkt 10 Wissenschaftsgesetz NRW (WissG)  Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5747 erste Lesung Ich eröffne die Aussprache und erteile jetzt für die antragstellende Piratenfraktion Herrn Kollegen Dr. Paul das Wort. Bitte, legen Sie los.

Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen Dank, Herr Präsident. Ich möchte zu dieser späten Stunde natürlich auch ein bisschen Zeit sparen, allerdings bin ich Fraktion und Partei an der Stelle etwas Detailliertes schuldig.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Ich möchte mit Erlaubnis des Präsidenten mit einem Zitat beginnen. Dieses Zitat stammt aus einer Erklärung eines Zusammenschlusses von 40 Studierendengruppen der Volkswirtschaftslehre aus 19 Ländern, mehr als die Hälfte davon aus der Europäischen Union, von Mai dieses Jahres auch Deutschland ist dabei : „Neben den für gewöhnlich gelehrten auf der Neoklassik basierenden Ansätzen ist es notwendig, andere Schulen einzubeziehen. Beispiele für diese Schulen sind die klassische, die post-keynesianische, die institutionelle, die ökologische, die feministische, die marxistische und“ man höre und staune! „die österreichische Tradition. Die meisten Studierenden der Volkswirtschaftslehre verlassen die Universität, ohne jemals von einer dieser Perspektiven auch nur gehört zu haben.“ Weiterlesen »