Kommunalpolitik (A11)

Plenarrede: Robert Stein zu kommunaler Finanzpolitik

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Kommunalpolitik (A11), Reden.

Mittwoch, 15. Mai 2013

TOP 6. Kommunen fair behandeln – NRW braucht eine verlässliche und transparente Informationsgrundlage zum kommunalen Finanzbedarf!

Antrag der Fraktion der   FDP
Unser Redner : Robert Stein
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Überweisung an den Ausschuss für Kommunalpolitik

 

Audiomitschnitt der Rede von Robert Stein
Videomitschnitt der Rede von Robert Stein

Das vollständige Plenarprotokoll

Das Wortprotokoll zur Rede von Robert Stein:

Robert Stein (PIRATEN): Verehrtes Präsidium! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Herr Krüger, ich möchte Ihnen widersprechen. Ich finde diesen Antrag sehr wichtig. Es geht hier um Transparenz, in erster Linie um die Grundlage für die Kommunalfinanzdaten. Weiterlesen »

Plenarrede: Dietmar Schulz zu interkommunaler Zusammenarbeit

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Kommunalpolitik (A11), Reden.

Mittwoch, 15. Mai 2013

 

TOP 5. Dienstleistungen im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit müssen umsatzsteuerfrei bleiben

Antrag der Fraktion der CDU
Direkte Abstimmung
Unser Redner : Dietmar Schulz
Unsere Abstimmungsepfehlung: Zustimmung

 

Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz

Videomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz

Das vollständige Plenarprotokoll

Das Wortprotokoll zur Rede von Dietmar Schulz:

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich mit einem Zitat von Herrn EU-Kommissar Oettinger beginnen: „We are all sitting in one boat.“ Genau das ist der Punkt. Weiterlesen »