Haushalts- und Finanzausschuss (A07)

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Wie gut, dass es gerade nur um Verkehr und nicht um das Urheberrecht geht. Denn was die Landesregierung im vorliegenden Haushaltsentwurf an Ideen-Copy-and-Paste betrieben hat, würde mancher einschlägigen Anwaltskanzlei das Wasser und blinkende Euro-Zeichen in die Augen treiben. Weiterlesen »

Oliver Bayer zu Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung in der Haushaltsdebatte 2013

Veröffentlicht am 28.11.2013 von Yaroslav Dimont unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Oliver Bayer, Reden.

Donnerstag, 28. November 2013

Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

V. Einzelplan 09

Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr

a) Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung

Unser Redner: Oliver Bayer

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Protokoll der Rede von Oliver Bayer:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe wohnenden Menschen am Stream! Leider haben wir für diesen Einzelplan hier nur zwei Mal fünf Minuten Redezeit. Dabei gäbe es wesentlich mehr zu sagen; es ist ja auch ein wichtiges Ressort. Ich kenne die Historie nicht. Vielleicht ist es deshalb so, weil wir überwiegend Mittel des Bundes durchleiten. Dennoch hätte man ja auch im Handeln und nicht nur im Reden Gestaltungsspielraum oder – „Spielraum“ trifft es vielleicht nicht ganz – eine Gestaltungspflicht beim Einzelplan 09. Weiterlesen »

Hanns-Jörg Rohwedder zu Klimaschutz in der Haushaltsdebatte 2013

Veröffentlicht am 28.11.2013 von Yaroslav Dimont unter Hanns-Jörg Rohwedder, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden.

Donnerstag, 28. November 2013

Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

IV. Einzelplan 10

Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

d) Klimaschutz

Unser Redener: Hanns-Jörg Rohwedder

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Protokoll der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder:

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Saal und draußen im Stream! Wir Piraten stehen für eine nachhaltige Politik, für ökologische, ökonomische und soziale Erneuerung, für verantwortungsvollen und generationengerechten Umgang mit den zum allgemeinen Wohlergehen notwendigen Ressourcen und deren Schutz. Weiterlesen »

Simone Brand zu Landwirtschaft in der Haushaltsdebatte 2013

Veröffentlicht am 28.11.2013 von Yaroslav Dimont unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Simone Brand.

Donnerstag, 28. November 2013

Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

IV. Einzelplan 10

Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

c) Landwirtschaft

Unsere Rednerin: Simone Brand

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Protokoll der Rede von Simone Brand:
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Heutzutage gibt es ja leider immer mehr Agrarfabriken statt Bauernhöfe, und das immer unter dem Vorwand, damit den Welthunger und den Klimawandel bekämpfen zu können. Landwirtschaftliche Großbetriebe sind ein grundsätzliches Problem. Weiterlesen »

Simone Brand zu Verbraucherschutz in der Haushaltsdebatte 2013

Veröffentlicht am 28.11.2013 von Yaroslav Dimont unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Simone Brand.

Donnerstag, 28. November 2013

Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

IV. Einzelplan 10

Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

b) Verbraucherschutz

Unsere Rednerin: Simone Brand

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Protokoll der Rede von Simone Brand:
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Leider beschränkt sich der Verbraucherschutz immer noch darauf, auf Lebensmittelskandale zu reagieren, auch wenn zaghafte und teilweise leider unausgegorene Versuche unternommen werden, etwas daran zu ändern – zum Beispiel mit dem Antrag „Eine effektive Lebensmittelkontrolle stärkt insbesondere die Ernährungswirtschaft in NRW“. Wir Piraten fordern weiterhin – wie auch schon im letzten Jahr – proaktive Maßnahmen. Weiterlesen »

Hanns-Jörg Rohwedder zu Umwelt und Naturschutz in der Haushaltsdebatte 2013

Veröffentlicht am 28.11.2013 von Yaroslav Dimont unter Hanns-Jörg Rohwedder, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden.

Donnerstag, 28. November 2013

Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

IV. Einzelplan 10

Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

a) Umwelt und Naturschutz

Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder

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Protokoll der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder:

Vielen Dank – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und auch draußen im Stream! Die Lage im Land, was Umwelt und Natur angeht, ist weiterhin kritisch und weit von einer durchgreifenden Verbesserung entfernt. Das zeigt für einen Teilbereich schon der letzte Waldzustandsbericht des Umweltministeriums aus dem Jahr 2012. Die Situation in den nordrhein-westfälischen Wäldern ist nach wie vor schlecht. Weiterlesen »

Olaf Wegner zu Gesundheit, Pfelge und Alter in der Haushaltsdebatte 2013

Veröffentlicht am 28.11.2013 von Yaroslav Dimont unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Olaf Wegner, Reden.

Donnerstag, 28. November 2013

Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

III. Einzelplan 15

Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter

a) Gesundheit, Pflege und Alter

Unser Redner: Olaf Wegner

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Protokoll der Rede von Olaf Wegner:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer im Stream und auf der Tribüne! Ich werde hier heute drei Beispiele nennen, die den Einzelplan 15 des Haushalts 2014 direkt oder indirekt betreffen, um aufzuzeigen, dass es in der Gesundheitspolitik an Ehrlichkeit und Offenheit den Menschen gegenüber mangelt. Weiterlesen »