Persönliche Blogposts

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zu den Themen Macht, Führung und Struktur aus dem Leben eines Mitglieds der Piratenfraktion im Landtag Nordrhein-Westfalens.

Seit 1982 beschäftigen mich mit schöner Regelmäßigkeit Themen, die sehr viel mit Strukturbildung und auch Entscheidungsstrukturen zu tun haben.

Mit den Hierarchien ist das so eine Sache.
Ohne sie geht es nicht, aber nur mit ihnen geht es auch nicht.

Es gibt ein Komplement, ein Ergänzendes zur Hierarchie, das ist relativ unbekannt und nennt sich Heterarchie.

Hier ein paar Links:

Der Begriff Heterarchie in der Wikipedia

Heterarchie und Hierarchie – Zwei komplementäre Beschreibungskategorien
eine Einführung mit weiterführenden Links – von Eberhard von Goldammer

Organisation und Postmoderne – von Markus Reihlen

 

An persönlicher Macht bin ich nicht interessiert.

Verantwortung ist etwas anderes. Sie baut auf auf Kooperation.

Und Kooperation ist imho die Fähigkeit, mit Menschen zusammenzuarbeiten, die anders sind als man selbst.
Der “Rest” ist lebenslanges, gemeinsames Lernen.

Spaß beim Stöbern in den Links und liebe Grüße,

Joachim Paul aka Nick H.

 

Abstimmungsverhalten Plenum 16/13

Veröffentlicht am von unter Persönliche Blogposts.

ABSTIMMUNGSVERHALTEN MICHELE MARSCHING MdL

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN

16. Wahlperiode
13. Sitzung
09.11.2012

beim-Klabautermann.de

1. Schwarz-gelber Kuhhandel: Betreuungsgeld wider besseren Wissens

Aktuelle Stunde
der Fraktion der SPD und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1309

2. 10.000 Arbeitsplätze im mittelständi-schen Omnibusgewerbe dürfen nicht gefährdet werden – Landesregierung muss auch den NWO-Tarifvertrag für repräsentativ erklären

Eilantrag
der Fraktion der FDP
Drucksache 16/1310

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

Abstimmungsverhalten

Dagegen

3. Energiemonitoring und Fortschrittsbericht „Energiewende in NRW“ schafft Transparenz und Faktenbasis

Antrag
der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1047

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk – federführend – sowie an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

Abstimmungsverhalten

Dafür

4. Mit mehr Marktwirtschaft die Energiewende aktiv gestalten – Verantwortung für den Energie- und Industriestandort Nordrhein-Westfalen übernehmen

Antrag
der Fraktion der FDP
Drucksache 16/1267

Beratungsverfahren

ohne Debatte

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk – federführend – sowie an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz; abschließende Beratung und Abstimmung nach Vorlage der Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses.

Abstimmungsverhalten

Dafür

5. Studentischen Wohnraum fördern – flexible Lösungen gemeinsam erarbeiten

Antrag
der Fraktion der SPD und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1261

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr – federführend – sowie an den Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

Abstimmungsverhalten

Dafür

6. PCB-Belastung in öffentlichen Gebäuden wie Schulen, Kitas und Sporthallen

Antrag
der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/1257

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit, und Soziales – federführend – an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung, an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, an den Ausschuss für Kommunalpolitik sowie an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

Abstimmungsverhalten

Dafür

7. Martin und Metin werden hier gebraucht. Abwanderung von hochqualifizierten Fachkräften verhindern – Anreize zum Hierbleiben oder zur Rückkehr schaffen

Antrag
der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1276

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Integrationsausschuss – federführend -, an den Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forderung, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie an den Ausschuss für Europa und Eine Welt; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

Abstimmungsverhalten

Dafür

8. Kein Fracking in Nordrhein-Westfalen: Trinkwasserschutz hat Vorrang

Antrag
der Fraktion der CDU
Drucksache 16/866

in Verbindung damit

Weiterhin keine Genehmigung von Fracking-Technologie bei der Förderung von unkonventionellem Erdgas – Wasserschutz sichern – Informations- und Wissensdefizite beseitigen

Antrag
der Fraktion der SPD und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1266

in Verbindung damit

Unkonventionelle Erdgasförderung in NRW – Umwelt und Grundwasser schützen –
Fracking-Technologie weiter erforschen – Vorkommen und Lagerstätten erkunden

Entschließungsantrag
der Fraktion der FDP
Drucksache 16/1383

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

Abstimmungsverhalten

EnthaltungAntrag 16/866

DafürAntrag 16/1266

DagegenEntschließungsantrag 16/1383

9. Stromversorgung sicherstellen – welche Antworten hat die Landesregierung zur in Rede stehenden Abschaltung des Kraftwerks Datteln I-III?

Antrag
der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1046

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk – federführend -, an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

Abstimmungsverhalten

Dafür

flattr this!

Abstimmungsverhalten Plenum 16/12

Veröffentlicht am von unter Persönliche Blogposts.

ABSTIMMUNGSVERHALTEN MICHELE MARSCHING MdL

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN

16. Wahlperiode
12. Sitzung
08.11.2012

beim-Klabautermann.de

1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012)

Gesetzentwurf
der Landesregierung
Drucksache 16/300

Beschlussempfehlungen und Berichte
des Haushalts- und Finanzausschusses
Drucksache 16/1200
Drucksache 16/1207
Drucksache 16/1209
Drucksache 16/1215
Drucksache 16/1220

2. Lesung

und

Finanzplanung 2011 bis 2015 des Landes Nordrhein-Westfalen

Drucksache 16/301

Beschlussempfehlung und Bericht
des Haushalts- und Finanzausschusses
Drucksache 16/1221

in Verbindung damit

Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2012 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2012 – GFG 2012)

Gesetzentwurf
der Landesregierung
Drucksache 16/302

Beschlussempfehlung und Bericht
des Haushalts- und Finanzausschusses
Drucksache 16/1217

2. Lesung

in Verbindung damit

Gesetz zur Errichtung eines Fonds des Landes Nordrhein-Westfalen zur Umsetzung des Gesetzes zur Unterstützung der kommunalen Haushaltskonsolidierung im Rahmen des Stärkungspakts Stadtfinanzen (Stärkungspaktfondsgesetz)

Gesetzentwurf
der Landesregierung
Drucksache 16/176

Beschlussempfehlung
des Ausschusses für Kommunalpolitik
Drucksache 16/1238

2. Lesung

Abstimmungsverhalten

DagegenEinzelplan 02 a

DafürEinzelplan 02 b

DafürEinzelplan 02 c

EnthaltungEinzelplan 02 d

DagegenEinzelplan 14

EnthaltungEinzelplan 07

EnthaltungEinzelplan 11

EnthaltungEinzelplan 15

DagegenEinzelplan 09

DagegenGesamtabstimmung Haushaltsgesetz 2012

DagegenFinanzplanung 2011 bis 2015

DagegenGemeindefinanzierungsgesetz

DagegenStärkungspaktfondsgesetz

Nach Durchführung der 2. Lesung Rücküberweisung des Haushaltsgesetzes 2012 und des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2012 an den Haushalts- und Finanzausschuss.

DafürRücküberweisung

2. Gesetz zur Änderung des Landeswassergesetzes

Gesetzentwurf
der Fraktion der SPD und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1264

1. Lesung

in Verbindung damit

Anforderungen an eine neu zu erstellende Verordnung zur Selbstüberwachung von Abwasseranlagen – Selbstüberwachungsverordnung – SüwAbw

Antrag
der Fraktion der SPD und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1265

in Verbindung damit

Dichtheitsprüfung bürgerfreundlich umsetzen

Antrag
der Fraktion der FDP
Drucksache 16/1270

Beratungsverfahren

Block I

Für 1+2: Überweisung an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Für 3: Überweisung an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz – federführend – sowie an den Ausschuss für Kommunalpolitik; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

Abstimmungsverhalten

Dafür

3. Nordrhein-Westfalens Wirtschaft braucht Freiräume statt neuer Abgaben und mehr Bürokratie

Antrag
der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1277

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk – federführend -, an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, an den Ausschuss für Kommunalpolitik sowie an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

Abstimmungsverhalten

Dafür

4. Freie Lernmaterialien fördern!

Antrag
der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/1253

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung – federführend – sowie an den Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

Abstimmungsverhalten

Dafür

5. Neuausrichtung der EU-Strukturförderpolitik für NRW nach 2013

Antrag
der Fraktion der SPD und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1263

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

Abstimmungsverhalten

Dagegen

6. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Feuerschutz und die Hilfe-leistung (FSHG)

Gesetzentwurf
der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1167

1. Lesung

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Innenausschuss – federführend – sowie an den Ausschuss für Kommunalpolitik

Abstimmungsverhalten

Dafür

7. Anerkennungsgesetz Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf
der Landesregierung
" target="_blank">Drucksache 16/1188

1. Lesung

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales – federführend -, an den Integrationsausschuss, an den Rechtsausschuss, an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung, an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk, an den Innenausschuss, an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie an den Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung

Abstimmungsverhalten

Dafür

flattr this!

Abstimmungsverhalten Plenum 16/11

Veröffentlicht am von unter Persönliche Blogposts.

ABSTIMMUNGSVERHALTEN MICHELE MARSCHING MdL

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN

16. Wahlperiode
11. Sitzung
07.11.2012

beim-Klabautermann.de

1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012)

Gesetzentwurf
der Landesregierung
Drucksache 16/300

Beschlussempfehlungen und Berichte
des Haushalts- und Finanzausschusses
Drucksache 16/1200
Drucksache 16/1207
Drucksache 16/1209
Drucksache 16/1215
Drucksache 16/1220

2. Lesung

und

Finanzplanung 2011 bis 2015 des Landes Nordrhein-Westfalen

Drucksache 16/301

Beschlussempfehlung und Bericht
des Haushalts- und Finanzausschusses
Drucksache 16/1221

in Verbindung damit

Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2012 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2012 – GFG 2012)

Gesetzentwurf
der Landesregierung
Drucksache 16/302

Beschlussempfehlung und Bericht
des Haushalts- und Finanzausschusses
Drucksache 16/1217

2. Lesung

in Verbindung damit

Gesetz zur Errichtung eines Fonds des Landes Nordrhein-Westfalen zur Umsetzung des Gesetzes zur Unterstützung der kommunalen Haushaltskonsolidierung im Rahmen des Stärkungspakts Stadtfinanzen (Stärkungspaktfondsgesetz)

Gesetzentwurf
der Landesregierung
Drucksache 16/176

Beschlussempfehlung
des Ausschusses für Kommunalpolitik
Drucksache 16/1238

2. Lesung

Abstimmungsverhalten

DagegenEinzelplan 12 in Verbindung mit Einzelplan 20

EnthaltungEinzelplan 03

DagegenEinzelplan 05

DagegenEinzelplan 06

DagegenEinzelplan 10 Abschnitte a-c

DagegenEinzelplan 10 Abschnitt d

Kurz abwesend während der laufenden Abstimmungen

NichtanwesendEinzelplan 04

NichtanwesendEinzelplan 13

NichtanwesendEinzelplan 01

Nach Durchführung der 2. Lesung Rücküberweisung des Haushaltsgesetzes 2012 und des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2012 an den Haushalts- und Finanzausschuss.

2. Fragestunde
Drucksache 16/1285

3. Gesetz zur Sicherung eines qualitativ hochwertigen und wohnungsnahen Grundschulangebots in Nordrhein-Westfalen (8. Schulrechtsänderungsgesetz)

Gesetzentwurf
der Landesregierung
Drucksache 16/815

Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Schule und Weiterbildung
Drucksache 16/1282

2. Lesung

Beratungsverfahren

Block I

Abstimmungsverhalten

DafürOriginalantrag

4. Europäische Bankenunion darf das dreigliedrige Bankensystem in Deutschland nicht schwächen

Antrag
der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1045 (Neudruck)

Änderungsantrag
der Fraktion der SPD
der Fraktion der CDU
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
der Fraktion der FDP und
der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/1322

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

Abstimmungsverhalten

DafürÄnderungsantrag 16/1322

DafürGeänderter Gesamtantrag

5. Stärkungspakt für Gymnasien – Ganztagsorganisation an den weiterführenden Schulen flexibilisieren und Kampagne für Ganztagsgymnasien starten

Antrag
der Fraktion der FDP
Drucksache 16/1269

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

Abstimmungsverhalten

ÜberweisungÜberweisung!

6. Gesetz zum Ersten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages zum Glücksspielwesen in Deutschland (Erster Glücksspieländerungsstaatsvertrag – Erster GlüÄndStV)

Gesetzentwurf
der Landesregierung
Drucksache 16/17

Beschlussempfehlung und Bericht
des Hauptausschusses
Drucksache 16/1245

Entschließungsantrag
der Fraktion der SPD und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1287

Entschließungsantrag
der Fraktion der FDP
Drucksache 16/1335

Änderungsantrag
der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1336

2. Lesung

Beratungsverfahren

Block I

Abstimmungsverhalten

DagegenEntschließungsantrag 16/1287

DafürEntschließungsantrag 16/1335

DafürÄnderungsantrag 16/1336

DagegenGeänderter Gesamtantrag

7. Gesetz zur Regelung des Kostenausgleichs für Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe (Belastungsausgleichsgesetz Jugendhilfe – BAG-JH)

Gesetzentwurf
der Landesregierung
Drucksache 16/128

Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend
Drucksache 16/1241

2. Lesung

Beratungsverfahren

Block I

Abstimmungsverhalten

NichtanwesendKurz abwesend

8. NRW braucht ein Transparenzgesetz!

Antrag
der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/1254

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Hauptausschuss – federführend – sowie an den Innenausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

Abstimmungsverhalten

ÜberweisungÜberweisung!

9. Tourismus in Nordrhein-Westfalen vernetzen und unterstützen

Antrag
der Fraktion der SPD und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1260

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

Abstimmungsverhalten

EnthaltungDafür!

10. Kommunalfinanzberichte: Die Landesregierung muss endlich ihre respektlose Informationszurückhaltung gegenüber dem Parlament beenden

Antrag
der Fraktion der FDP
Drucksache 16/1271

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Kommunalpolitik; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

Abstimmungsverhalten

ÜberweisungÜberweisung!

11. Gegen Randalierer im Zusammenhang mit Fußballspielen konsequent vorgehen

Antrag
der Fraktion der FDP
Drucksache 16/1268

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Innenausschuss – federführend -, an den Sportausschuss sowie an den Rechtsausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

Abstimmungsverhalten

ÜberweisungÜberweisung!

12. Realisierung des „Eisernen Rheins“ weiter vorantreiben – Entwicklung Nordrhein-Westfalens darf nicht blockiert werden

Antrag
der Fraktion der SPD
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
der Fraktion der FDP und
der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/1262

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

Abstimmungsverhalten

DafürOriginalantrag

13. Gesetz zur Änderung des Rettungsgesetzes

Gesetzentwurf
der Landesregierung
Drucksache 16/1049

1. Lesung

Beratungsverfahren

Einbringung

Landesregierung 5 Minuten

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Abstimmungsverhalten

ÜberweisungÜberweisung!

14. Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Justiz im Land Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf
der Landesregierung
Drucksache 16/1182

1. Lesung

Beratungsverfahren

Einbringung

Landesregierung 5 Minuten

Überweisung an den Rechtausschuss – federführend – sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss

Abstimmungsverhalten

ÜberweisungÜberweisung!

15. Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf
der Landesregierung
Drucksache 16/1183

1. Lesung

Beratungsverfahren

Einbringung

Landesregierung 5 Minuten

Überweisung an den Innenausschuss

Abstimmungsverhalten

ÜberweisungÜberweisung!

16. Gesetz zur Änderung der Befristungen besoldungsrechtlicher Gesetze im Zuständigkeitsbereich des Justizministeriums

Gesetzentwurf
der Landesregierung
Drucksache 16/1184

1. Lesung

Beratungsverfahren

Einbringung

Landesregierung 5 Minuten

Überweisung an den Rechtsausschuss – federführend – sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss

Abstimmungsverhalten

ÜberweisungÜberweisung!

17. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Rentengüter

Gesetzentwurf
der Landesregierung
Drucksache 16/1185

1. Lesung

Beratungsverfahren

Einbringung

Landesregierung 5 Minuten

Überweisung an den Rechtsausschuss – federführend – sowie an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Abstimmungsverhalten

ÜberweisungÜberweisung!

18. Gesetz zur Änderung des Hochschulgesetzes und des Kunsthochschulgesetzes

Gesetzentwurf
der Landesregierung
Drucksache 16/1186

1. Lesung

Beratungsverfahren

Einbringung

Landesregierung 5 Minuten

Überweisung an den Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung

Abstimmungsverhalten

ÜberweisungÜberweisung!

19. Gesetz zur Änderung von Rechtsvorschriften im Bereich des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf
der Landesregierung
Drucksache 16/1187

1. Lesung

Beratungsverfahren

Einbringung

Landesregierung 5 Minuten

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Abstimmungsverhalten

ÜberweisungÜberweisung!

20. Gesetz zur Änderung des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes NRW sowie zur Anpassung des Landeszustellungsgesetzes an das De-Mail-Gesetz

Gesetzentwurf
der Landesregierung
Drucksache 16/58

Beschlussempfehlung
des Innenausschusses
Drucksache 16/873

2. Lesung

Beratungsverfahren

ohne Debatte

Abstimmungsverhalten

DagegenOriginalantrag

21. Gesetz zur Errichtung einer Stiftung “Zoologisches Forschungsmuseum Alexander Koenig – Leibniz-Institut für Biodiversität der Tiere”

Gesetzentwurf
der Landesregierung
Drucksache 16/175

Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Innovation, Wissenschaft und Forschung
Drucksache 16/1226

Änderungsantrag
der Fraktion der SPD
der Fraktion der CDU
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
der Fraktion der FDP und
der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/1288

2. Lesung

Beratungsverfahren

ohne Debatte

Abstimmungsverhalten

DafürÄnderungsantrag 16/1288

DagegenGeänderter Gesamtantrag

22. Kommunalsport initiieren – “Vom Verwalten zum Gestalten auf kommunaler Verwaltungsebene”

Antrag
der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/1256

Beratungsverfahren

ohne Debatte

Überweisung an den Sportausschuss – federführend – sowie an den Ausschuss für Kommunalpolitik; abschließende Beratung und Abstimmung nach Vorlage der Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses.

Abstimmungsverhalten

ÜberweisungÜberweisung!

23. Abkommen zur zweiten Änderung des Abkommens über das Deutsche Institut für Bautechnik (2. DIBt-Änderungsabkommen)

Antrag
der Landesregierung
auf Zustimmung zu einem Staatsvertrag gemäß Artikel 66 Satz 2 der Landesverfassung
Drucksache 16/750

Beschlussempfehlung
des Hauptausschusses
Drucksache 16/1006

Beratungsverfahren

ohne Debatte

Abstimmungsverhalten

DafürOriginalantrag

24. Abkommen zwischen Bund und Ländern über die gemeinsame Förderung des Deutschen Konsortiums für translationale Krebsforschung (DKTK)

Vorlage
des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung
gemäß § 10 Abs. 4 der Landeshaushaltsordnung zur Billigung
Vorlage 16/54

Beschlussempfehlung
des Haushalts- und Finanzausschusses und
des Ausschusses für Innovation, Wissenschaft und Forschung
Drucksache 16/1031

Beratungsverfahren

ohne Debatte

Abstimmungsverhalten

DafürOriginalantrag

25. Verfassungsgerichtliches Verfahren wegen der Beschwerde des Herrn Nötzel gegen die Wahlprüfungsentscheidung des Landtags Nordrhein-Westfalen vom 13. Mai 2012

VerfGH 16/12
Vorlage 16/239

Beschlussempfehlung
des Rechtsausschusses
Drucksache 16/1197

Beratungsverfahren

ohne Debatte

Abstimmungsverhalten

DafürOriginalantrag

26. Frühwarndokumente (§ 50 Absatz 3 GO)
hier: Sitzung des Ausschusses für Europa und Eine Welt vom 26. Oktober 2012

Unterrichtung
durch die Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnisnahme
Vorlage 16/1283

Beratungsverfahren

ohne Debatte

27. In den Ausschüssen erledigte Anträge hier: Übersicht 1 gem. § 79 Absatz 2 GO

Vorlage 16/1284

Abstimmungsergebnisse der Ausschüsse

Beratungsverfahren

ohne Debatte

28. Beschlüsse zu Petitionen

" target="_blank">Übersicht 16/3

Beratungsverfahren

ohne Debatte

Abstimmungsverhalten

DafürOriginalantrag

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KellerCast #008 vom 20.11.2012

Veröffentlicht am von unter Persönliche Blogposts.

Der Grumpy hat sich vergangene Woche nicht getraut, den Kellercast alleine zu machen. Also wie gewohnt mit @teilerdoehrden wieder auf dem Sofa. Wir reden uns relativ zügig durch einen bunten Strauß von Themen und vergaßen dabei völlig den anstehenden Bundesparteitag 2012.2. Mag aber auch am fehlenden Gatekeeper liegen.

Wie immer zuerst die .torrents im RSS-Feed (jetzt auch als mediaRSS) oder direkt als ‘großes’ mp4-Video (253MB), das ‘mobile’ Video als .mp4 (70MB) und die reine Audioversion als .mp3 (12MB).

Folge #008:

KellerHeaven #008#1 bei Metacafé

Folge #008 Teil #2:

KellerGate #008#2 bei Metacafé

Magnet-mp4: magnet:?xt=urn:btih:2ed289cfa28ce911667f72f5b5a875db24eca05d&dn=008%5FKellerCast%5Flow.mp4&tr=http%3A%2F%2Fannounce.torrentsmd.com%3A8080%2Fannounce.php&tr=http%3A%2F%2Fannounce.torrentsmd.com%3A6969%2Fannounce&tr=http%3A%2F%2Fwww.h33t.com%3A3310%2Fannounce&tr=http%3A%2F%2Fbt2.careland.com.cn%3A6969%2Fannounce&tr=http%3A%2F%2Fannounce.opensharing.org%3A2710%2Fannounce

Magnet-mp3: magnet:?xt=urn:btih:5fcfcfed4de4510d978b9b274029320d83401ffe&dn=008%5FKellerCast.mp3&tr=http%3A%2F%2Fannounce.torrentsmd.com%3A8080%2Fannounce.php&tr=http%3A%2F%2Fannounce.torrentsmd.com%3A6969%2Fannounce&tr=http%3A%2F%2Fwww.h33t.com%3A3310%2Fannounce&tr=http%3A%2F%2Fbt2.careland.com.cn%3A6969%2Fannounce&tr=http%3A%2F%2Fannounce.opensharing.org%3A2710%2Fannounce

Magnet-mp4-Mobilversion: magnet:?xt=urn:btih:b3f961921c4e52ac8e429f0d132c88ff0d77ea88&dn=008%5FKellerCast%5Fmob.mp4&tr=http%3A%2F%2Fannounce.torrentsmd.com%3A8080%2Fannounce.php&tr=http%3A%2F%2Fannounce.torrentsmd.com%3A6969%2Fannounce&tr=http%3A%2F%2Fwww.h33t.com%3A3310%2Fannounce&tr=http%3A%2F%2Fbt2.careland.com.cn%3A6969%2Fannounce&tr=http%3A%2F%2Fannounce.opensharing.org%3A2710%2Fannounce


Persönlicher Blog-Eintrag von Dietmar Schulz, MdL

Veröffentlicht am von unter Persönliche Blogposts.

Sehr geehrte Damen und Herren,

mein Tweet vom vergangenen Sonntagabend war missverständlich.

Ich habe mich falsch ausgedrückt; hierfür bitte ich um Entschuldigung. Es war schlichtweg nicht meine Absicht und liegt mir überzeugtermaßen fern, Aussagen zu treffen, die auch nur im Entferntesten als anti-semitisch interpretiert werden könnten. Diese Tragweite war mir im Zeitpunkt des Tweets nicht bewusst. Ich hatte mit meinem gestrigen Blog-Eintrag versucht, dies klarzustellen. Wenn mir dies nicht eindeutig genug gelungen ist, so bedauere ich dies.

Ich werde das Kommunikationsmedium „Twitter“ künftig bewusster nutzen. Mir wurde durch die Erfahrungen, die ich seit Sonntagabend machen musste, klar, dass der Kurznachrichtendienst „Twitter“ in keinem Fall geeignet ist, derart komplexe Zusammenhänge darzustellen oder auch nur anzureißen.

Ich hoffe, dass durch diese erneute Erklärung meinerseits das Thema abgeschlossen werden kann. Mir ist bewusst geworden, dass ich durch meinen Tweet zahlreichen Menschen zu nahe getreten bin. Bei diesen und nicht zuletzt auch bei Landtagspräsidentin Gödecke sowie den Abgeordneten des Parlaments bitte ich hierfür in aller Deutlichkeit um Entschuldigung.

Ich hoffe, dass diese Zeilen von mir nun zu einer angemessenen Aufklärung der Missverständnisse beigetragen haben, so dass wir uns gemeinsam in der Fraktion der 20 Piraten sehr schnell wieder auf die eigentlichen politischen Inhalte konzentrieren können.

Dietmar Schulz, MdL

Persönlicher Blog-Eintrag von Dietmar Schulz, MdL

Veröffentlicht am von unter Persönliche Blogposts, Sonstiges.

Erklärung zu einem Tweet mit Irritationsfolgen

Montag, 19. November 2012

Angesichts eines von mir am gestrigen Sonntag geposteten und hier zitatweise wiedergegebenen Tweets

„Grotesk: Gedenken der Opfer von Gewaltherrschaft und Krieg auf jüdischem Friedhof während Israel bombt was das Zeug hält #Volkstrauertag“

sehe ich vor dem Hintergrund offenbar zu Missverständnissen Anlass gebendem Inhalt Veranlassung zur Klarstellung wie folgt: Weiterlesen »

Über die Anträge zur KMV Kleve

Veröffentlicht am von unter Persönliche Blogposts.

Um die Diskussion über die endlich einmal VOR einer Mitgliederversammlung zu führen und nicht immer erst auf selbiger (inklusive kurzfristiger Entscheidungen nach Tagesstimmung), möchte ich hier meine Meinung zu den Anträgen öffentlich machen und um ein Streitgespräch bitten, wenn ihr anderer Meinung seid. Ich nehme mal die Vorlage für die Plenarsitzungen dazu, das bietet sich so an… :)

ABSTIMMUNGSVERHALTEN MICHELE MARSCHING

KREISMITGLIEDERVERSAMMLUNG PIRATENPARTEI KREIS KLEVE

17.11.2012

beim-Klabautermann.de
POSITIONSPAPIERE

Positionspapier 1
von Michael Welbers

Freier Eintritt in Sportstädten für Feuerwehrangehörige

Begründung

Kann nur für Sportstätten in kommunaler Hand gelten, das muss noch rein, sonst dagegen


Positionspapier 2
von Michael Welbers

Piratenpartei zur Energiewende

Begründung

Wir hatten da so einen Infotag, wenn ich recht informiert bin war dieser Antrag ein Ergebnis der Beobachtungen


Positionspapier 3
von Michael Welbers

Flächennutzung

Begründung

Bebauung schafft Versiegelung von freien Flächen. Dort wo schon versieglt ist, sollte zuerst an Umnutzung gedacht werden.


Positionspapier 4
von Michael Welbers

ÖPNV RE 10 

Begründung

Gute Begründung, guter Antrag


Positionspapier 5
von Michael Welbers

Positionspapier zum Flughafen Niederrhein 

Begründung

Gute Begründung, guter Antrag


SATZUNGSÄNDERUNGSANTRÄGE

Antrag 1
von Norbert Prümen

Einführung von “virtuellen Ortsverbänden” im Kreis mit eigener finanzieller Ausstattung 

Begründung

Ohne den finanziellen Hintergrund genau zu kennen wird das Budget des Kreisverbandes irgendwo im niedrigen vierstelligen Bereich liegen. Davon noch Geld zur Seite zu legen hindert eher die politische Arbeit, als das es nützt. Bisher ist außerdem meines Wissens nach nicht ein einziger Finanzantrag beim Kreisvorstand eingegangen, der in Richtung Unterstützung einer lokalen Aktion zeigt. Daher nehme ich an, dass diese Konten nicht genutzt würden und einfach nur Finanzen auf der Kante liegen, die nicht aktiv in die Parteiarbeit eingehen können.

Zudem stehen dem OV 12% der Mitgliedsbeiträge zu. Ein Beispiel: In Weeze gibt es 8 (in Worten acht) Mitglieder. Davon ausgehend, dass die 3/4 brav zahlen und 2/3 davon den vollen Mitgliedsbeitrag entrichten, sind das 48,00 € * 0,12 % für den OV

= 5,76 € * 0,75 % Zahlende

= 4,32 € * 0,66 % Vollzahler

= 2,88 € * 8 Mitglieder

= 23,04 €

Mit 23 Euro ist eine Ortverbandsgründung nicht nur nicht “leichter”, sondern unmöglich. Alleine die Kosten für den jährlichen Rechenschaftsbericht übersteigen die Summe um ein vielfaches. Daher mein Votum.


Antrag 2
von Norbert Prümen

Wahl eines dann erweiterten Vorstands nur alle zwei Jahre 

Begründung

Ich bin prinzipiell für den Gedanken, aber die Formullierung ist zu unscharf und zu weit. Die Wahl „für eine Amtszeit bis zum übernächsten ordentlichen Kreisparteitag“ zeigt, dass nicht verstanden wurde, was eine ordentliche Sitzung ist. Davon kann (und sollte) es durchaus mehr als eine im Jahr geben. Ich habe den Antrag in geänderter Form an den Vorstand geschickt, indem ich die Wahl des Vorstands „versetzt“ haben möchte und ich unterstütze den Antrag 7 von Michael Welbers (s.u.)

Außerdem kommen hier noch Finanzen mit rein, alles in allem ist mir das zuviel Wurst auf einmal. Zudem ist hier kein Text für eine Änderung der Satzung vorhanden (bei SÄA1 kann man das wohlwollend noch behaupten), daher mein Votum.


Antrag 3
von Norbert Prümen

Kassenprüfer und Ombudsmann “antizyklisch” für die Dauer von 2 Jahren wählen 

Begründung

Ich mag antizyklische Wahlen (wie mein eigener Antrag zeigt), aber da ich für die Anschaffung des sinnlosen Ombudsmannes bin und Kassenprüfer jährlich einen Job haben, den sie erfüllen müssen.


Antrag 4
von Norbert Prümen

Streichung von Online-Parteitagen aus der Satzung 

Begründung

Mal davon ab, dass Parteitage nicht einmal im Jahr stattfinden, sondern öfter…

Mal davon ab, dass ich grundsätzlich dezentralen Parteitagen offen gegenüber stehe…

Streichung von §6b … von §6b… §6b… HÄH? Es gibt keinen §6b!


Antrag 5
von Michael Welbers

Streichung von des Ombudsmanns aus der Satzung

Begründung

War ein Versuch, hat nicht funktioniert.


Antrag 6
von Norbert Prümen

Zulassen von Tischvorlagen auf KMV 

Begründung

Es muss sichergestellt sein, dass keine Anträge auf der KMV plötzlich auf den Tisch kommen, die mich dringend interessiert hätten. Auch hier wieder: Eine ordentliche KMV ist nicht nur einmal im Jahr, daher ist die Argumentation entkräftet.


Antrag 7
von Michael Welbers

Vorstand um zwei Beisitzer ausweiten 

Begründung

Muss ich das begründen? Die Begründung ist doch schon super!


Antrag 8
von Michele Marsching

Änderung der Amtszeit von Vorständen 

Begründung

Muss ich das begründen? Die Begründung ist doch schon super ;)


SONSTIGE ANTRÄGE

Antrag 1
von Norbert Prümen

Bürgerpreis ausloben 

Begründung

Warum nicht?


Antrag 2
von Norbert Prümen

Termin für die MKV 2013.1 festlegen 

Begründung

Nein! Die KMV repräsentiert nicht alle Mitglieder! Bitte doodle nutzen o.ä.


Antrag 3
von Norbert Prümen

Termine zu den Vorstandssitzungen veröffentlichen

Begründung

Würde sogar hinzufügen, dass der Ort der Sitzung veröffentlicht werden muss.


Antrag 4
von Norbert Prümen

GO des Vorstandes veröffentlichen 

Begründung

Ich glaube nicht, dass sich DIESER Vorstand eine GO gegeben hat. Daher Erweiterung:

“Der Vorstand wird beauftragt, eine GO zu erstellen und diese auf der Webseite des Kreisverbandes zu veröffentlichen.”


Antrag 5
von Norbert Prümen

Tätigkeitsbericht des Vorstandes und der Rechenschaftsbericht des Schatzmeisters veröffentlichen

Begründung

Die Berichte werden eh mit dem Protokoll veröffentlicht, dieser Antrag bringt keinen Mehrwert!


Antrag 6
von Norbert Prümen

kommunales Leitbild erarbeiten

Begründung

Dazu braucht es keinen Antrag, sondern eine Arbeitsgruppe, die das Leitbild ausarbeitet.


Antrag 7
von Norbert Prümen

mehr Domains reservieren

Begründung

Frage: Wer soll das bezahlen? Bisher gilt: Der Landesverband kümmert sich um Domains und hostet diese, wenn ein Kreis will. Die PPKLE wollte nicht!


STRUKTURELLES

Antrag 1
von Michael Welbers

Bildung eines ständigen AK “EDV und IT”

Begründung

Grundsätzlich dafür, ob der Beschluss eine Regelung der Treffen beinhalten muss, halte ich für fraglich.


Antrag 2
von Michael Welbers

Dezentrale Aufbewahrung von Wahlkampfmaterial

Begründung

Das die Infostände im Kreis verteilt werden sollen – dafür.

Das Wahlkampfmaterial auf 5 (warum nicht 4 oder 6?) Standorte verteilt wird, halte ich aus logistischen Gründen für fragwürdig.

Zudem: 5 Lager? Wer soll das bezahlen?


Antrag 3
von Michael Welbers

Wanderstammtische

Begründung

Wieder ein Antrag, der unnötig ist. Es müssen sich die Mitglieder eines Stammtisches für ein Gebiet zuständig erklären. Stammtische sind immer freiwillige Zusammenkommen, ein Beschluss auf der KMV bringt da nix. Maximal könnte man den Vorstand verpflichten, die Koordination zu übernehmen.

Statement zum Statement

Veröffentlicht am von unter Persönliche Blogposts.

Nein, keine Sorge. Ich will jetzt gar nicht anfangen, auf dem Statement groß rumzuhacken. Ich war bei der Klausurtagung wegen anderer Termine nicht dabei und weiß nicht, wie die Diskussion zu diesem Thema verlaufen. Jedenfalls hätte ich folgende Erklärung schöner gefunden:

 

Thema auf der Klausurtagung der Piratenfraktion NRW in Dortmund war u. a. das Twitter-Verhalten der Fraktion während der vergangenen Plenartage.

Weder der von verschiedenen Medien thematisierte Fraktionsausschluss von Birgit Rydlewski, noch Verhaltensregeln für das Twitterverhalten von Mandatsträgern der Fraktion sind geeignete Konsequenzen. Darüber sind sich die Abgeordneten einig. „Wir müssen allerdings unser Bewusstsein dafür schärfen, dass jeder von uns auch Verantwortung für alle anderen Piraten trägt“, erklärt Monika Pieper, Parlamentarische Geschäftsführerin.

Angesichts der negativen Berichterstattung rund um die Plenartage im September, wo wir bewusst keine Anträge eingereicht haben, wundert uns die Schwerpunktsetzung bei der Berichterstattung aller Medien aus dem Landtag. Politische Inhalte über die man hätte schreiben können, wären beispielsweise unser Antrag zur Schaffung eines Transparenzgesetzes (1), dem Antrag auf Wiedereinsetzung des BLB-Ausschusses (2) oder dem Antrag, die PCB-Belastung in Kindergärten und Schulen festzustellen (3).

 

Wie auch immer: Bitte lasst uns ab Montag mit der Arbeit weitermachen. Natürlich zusammen, insofern #wirsind20

Das Krähennest zu Besuch

Veröffentlicht am von unter Persönliche Blogposts.

Das Krähennest war in dieser Woche auch mal wieder bei mir.

Daniel hat mit uns ein Interview über seinen Blogbeitrag geführt (http://blog.duengel.com). Hierbei wird der parlamentarische Ablauf im Vorfeld der Plenartage erläutert, welche Rituale und Traditionen dort herrschen und was für dicke Bretter von den Piraten noch gebohrt werden müssen. Es wurde auch über die letzten Plenartage, die viele tolle Arbeit, welche die Fraktion samt Mitarbeiter dafür geleistet haben, die An-/Abwesenheit der Parlamentarier im Plenum und Fraktionszwang gesprochen.
Dauer (ca.): 45 Minuten
Moderation: Bernd.Pirat (@bernd.pirat)

https://blog.piratenpartei-nrw.de/kraehennest/2012/11/16/367-daniel-dungel-rwolupo-zur-struktur-des-landtages-nrw-und-den-ablauf-der-plenarsitzungen/