Persönliche Blogposts

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Mo-Fr 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr
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Sprechstunde Birgit samstags alle 14 Tage
und eventuell freitags
Nächster Termin: 12.01.2013 (12.00 Uhr bis 13.00 Uhr)

Podcast mit Torsten Sommer und gerne mit Gästen
Sonntags alle 14 Tage
Nächster Termin: 20.01.2013 um 18.00 Uhr
Pad: http://piratenpad.de/p/mks64-1

Der @grmpyoldman und @teilerdoehrden trotzen heute dem Weltuntergang. Dabei finden wir noch Zeit, um über die Haushaltsklausur der Fraktion, die Weihnachtsfeier und das Treffen mit der AG ÖA NRW zu “sprechen”. Ob es nächste Woche noch eine Folge gibt, entscheidet sich danach, ob wir genügend Zeit und Mitstreiter für einen Sylvester-Spezial mit Jahresrückblick finden.

Eine weitere Neuerung gilt es noch vorzustellen – neben den .torrent-Files, stellen wir unsere PodCasts jetzt auch im größten freien Internet-Archiv zur Verfügung. Die Audio-MP3-Dateien gibt es jetzt also auch bei archive.org

Hier wie immer die .torrents im RSS-Feed.

Der Folge #013 Erster Teil:

WeltuntergangsKeller #013#1 bei Metacafé

Der Folge #013 Zweiter Teil:

KellerCojones #013#2 bei Metacafé

In den letzten Wochen war die ein oder andere Besuchergruppe bei mir im Landtag. Ich möchte Euch hier noch die Bilder nachreichen.

Am 29.11. besuchte mich eine Zeus-Schülergruppe, bei der das folgende Foto entstand:

Am 14.12. besuchte mich die Klasse 6c des Heinrich-Heine-Gymnasiums in Oberhausen:

Wie immer entstanden wahnsinnig spannende Diskussionrunden mit den Kindern und Jugendlichen. Die Kids sind stets außerordentlich gut vorbereitet und es macht allen Beteiligten Spaß

Wer Interesse an einem Besuch im Landtag hat, bekommt hier weitere Informationen.

Am Donnerstag, den 13. Dezember habe ich drei Plenarreden gehalten.

Am Morgen gab es eine aktuelle Stunde anlässlich des angekündigten Ende der Fahrzeugproduktion bei Opel in Bochum. Mir ging es neben der Verantwortung, die General Motors für seine Angestellten trägt, besonders um die Verantwortung der Politk für Arbeitslose, die eben nicht mehr innerhalb eines Jahres neu vermittelt oder umgeschult werden können. Aber seht selbst:

Gegen Mittag stand das Mittelstandsförderungsgesetz zur endgültigen Abstimmung. Hier enttäuschte mich das Verhalten von SPD und Grünen, gegen mehr Transparenz der Clearingstelle, und gegen die Stärkung des Nachhaltigkeitsprinzips in der Wirtschaftspolitik zu stimmen. Hier:

Am Nachmittag ging es um die Änderung der Ladenöffnungszeiten, die die Regierung plant. Es wird sich nicht viel tun, die Änderungen beschränken sich auf den Samstag abend, Sonntagsöffnungen und einige Feiertage. Wir werden sehen, was die Beratungen im Ausschuss ergeben.

Mehr ein Plenarrückblick diesmal leider ohne @teilerdoehrden. @grmpyoldman schnappte sich den nächstgreifbaren Ersatz und verpflichtete @maltis. Neben den ernsthaften Dingen kommt natürlich trotzdem der “Weihnachtsbaumantrag” nicht zu kurz.

Viel Spaß und bitte wieder Kritik! Und wieder sind zuerst die .torrents im RSS-Feed verfügbar.

Der Folge #012 Erster Teil:

KellerMaltis #012#1 bei Metacafé

Der Folge #012 Zweiter Teil:

wiederSchiffeVersenkenKeller #012#2 bei Metacafé

Der Folge #012 Dritter Teil:

nochmehrSchiffeVersenkenCast #012#3 bei Metacafé

Die Presseabteilung der Fraktion hat zur Abstimmung des Wirtschaftsförderungsgesetzes die folgende Pressemitteilung herausgegeben:

Der Piratenfraktion ist es gelungen, einen Vorschlag ihrer Partei-Basis in den Gesetzgebungsprozess zum Mittelstandsförderungsgesetz einzubringen. „Wir haben heute gezeigt, dass Bürgerbeteiligung keine leere Floskel sein muss. Sie kann in der täglichen Politik funktionieren“, kommentiert Daniel Schwerd, Wirtschaftspolitischer Sprecher der Piratenfraktion, die Abstimmung zum Mittelstandsförderungsgesetz im Landtag. „Dieser Vorschlag wird jetzt Bestandteil eines Gesetzes in Nordrhein-Westfalen. Das ist gelebte Basisarbeit.“

Die Piratenfraktion hatte in den Ausschussberatungen zum Mittelstandsförderungsgesetz verschiedene Änderungsvorschläge eingebracht. Der Vorschlag der Piraten, die Nennung eines einzelnen Anbieters zur Zertifizierung mittelstandsfreundlicher Kommunen aus dem Gesetzentwurf zu streichen, hatte die Zustimmung der Regierungsfraktionen gefunden.

„Trotz dieses Teilerfolgs sehen wir das Mittelstandsförderungsgesetz inhaltlich nach wie vor äußerst kritisch“, so Schwerd. „Aus Sicht der Piratenfraktion besteht das Gesetz größtenteils aus Worthülsen und unkonkreten Absichtserklärungen.“ Maßnahmen für eine tatsächliche Förderung des Mittelstands fehlen. Das Kernstück des Gesetzes, die sogenannte Clearingstelle Mittelstand, ist aus Sicht der Piratenfraktion sogar ein Rückschritt. Schwerd: „Die Landesregierung schafft mit dem Gesetz ein Einfallstor für Lobbyismus und verletzt die elementaren Regeln von Demokratie und Transparenz.“

Laut Gesetz wird die Clearingstelle Mittelstand aus Vertretern sozialpolitischer Verbände und wirtschaftlicher Interessenorganisationen bestehen. Diese dürfen geplante Gesetze der Landesregierung hinter verschlossenen Türen bearbeiten und bewerten, noch bevor sich das Kabinett oder die Fachpolitiker im Landtag damit befasst haben. Die Piratenfraktion hatte daher einen Änderungsantrag ins Plenum eingebracht. Dieser hatte das Ziel, die Transparenz des geplanten Clearingverfahrens zu erhöhen, die Mitspracherechte des Landtags im Gesetz zu verankern und Nachhaltigkeit als Ziel einer mittelstandsorientierten Wirtschaftspolitik zu stärken. Während viele dieser Vorschläge die Zustimmung von CDU und FDP fanden, wurden sie mit den Stimmen von Rot-Grün mehrheitlich abgelehnt.

Ich war gestern nicht im Hotel, sondern bin nach der Plenarsitzung nach Hause gefahren und habe den Abend im Kreis der Familie verbracht. Danach bin ich selig eingeschlummert und habe davon geträumt… zu jeder Rede noch einmal zum Rednerpult gegangen zu sein und die letzten 27 Sekunden (es waren IMMER 27 Sekunden) meine persönliche Meinung loszuwerden.

Einige der eigenen Kollegen sind dabei nicht gut weggekommen, aber vor allem eine Szene habe ich noch im Kopf, welche schon gestern in unseren Plenar-Reihen ein Thema war, aber so richtig “ausgemalt” war sie noch einmal besser als jeder andere Beitrag: Nach der aktuellen Stunde zum Thema OPEL gehe ich zum Rednerpult und sage in etwa

Danke Herr Präsident, meine Damen und Herren Kollegen, Zuschauer auf der Tribüne und zu Hause,

- ich weiss dass ich nur 27 Sekunden habe, vielen Dank Herr Präsident, das wird reichen! -

Ich möchte etwas machen, was die Geschäftsordnung nicht verbietet. Ich möchte eine kleine Umfrage starten. Ich finde es immer wieder reichlich armselig, wenn man darüber redet, dass Unternehmen X gerettet werden muss, aber man die Produkte des Unternehmens blöd findet und nicht nutzt. Nokia war so ein schönes Beispiel dafür.

Daher frage ich mal in die Runde: Wer von den hier Anwesenden fährt denn einen OPEL?

Ich hebe die Hand, kein anderer macht es mir nach

Kommen Sie, mutig sein und mal was Neues ausprobieren. Wer fährt einen OPEL?

Ein paar Leute melden sich, aufgrund der Zeit belasse ich es dabei… eine letzte Frage noch Herr Präsident

OK, jetzt die Bonusfrage: Wer von Ihnen fährt denn einen Zafira?

Ich lasse meine Hand oben, denn ich fahre einen OPEL Zafira,
keine andere Hand bleibt oben stehen,
ich verlasse das Rednerpult:

Niemand? Danke schön!

Der Traum war sicherlich nur ein Denkanstoß!

P.S.: Ich bin gestern kurzerhand durch die Garage gelaufen. Ich weiß, dass da auch die Autos von Angestellten stehen. Insgesamt habe ich genau einen(!) Zafira ausmachen können – und das war meiner!