Yaroslav Dimont

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Letzte Artikel

Antrag: Videoüberwachung transparent und nachvollziehbar gestalten: Ein öffentliches Register für Videoüberwachungskameras in Nordrhein-Westfalen einführen

18.03.2014 Videoüberwachung transparent und nachvollziehbar gestalten: Ein öffentliches Register für Videoüberwachungskameras in Nordrhein-Westfalen einführen Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5280.pdf Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Innenausschuss – federführend -, an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr, an den Ausschuss für Kommunalpolitik sowie an den Rechtsausschuss überwiesen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden … Weiterlesen »

Fraktionssitzung vom 18.03.2014

In dieser Sitzung ging es u.a. um den geänderten „Hebammen-Antrag“ von Olaf Wegner und den Giga-Liner Antrag von Nico Kern sowie Nutzung von Abstimmungstools/Redmine während der Plenarphase. Audiomitschnitt der Sitzung anhören [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=e58c447db7122579d8d1dfc795aaa153&download] Audiomitschnitt der Sitzung als Download Protokoll der Sitzung

Entschließungsantrag: Die Kirchen als Diener am Gemeinwohl: Gesellschaftliches Engagement von Caritas und Diakonie anerkennen und unterstützen

18.03.2014 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/2632 Die Kirchen als Diener am Gemeinwohl: Gesellschaftliches Engagement von Caritas und Diakonie anerkennen und unterstützen   Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-5306.pdf   Der Entschließungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN, FDP und des fraktionslosen Abg. Stein gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN abgelehnt.

Fraktionssitzung vom 11.03.2014

In dieser Fraktionssitzung ging es u.a. um die Beauftragung eines externen Projektmanagers und ein möglicher Dienstleister hat sein Konzept anhand einer Präsentation vorgestellt, darüber hinaus fand die Präsentation zum Thema „freiwilliges Sozialesjahr in der Politik“ statt. ) Audiomitschnitt der Sitzung anhören [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=1fef52a2b9c95aad8df278798e816f51&download] Audiomitschnitt der Sitzung als Download Protokoll der Sitzung

Antrag: Hebammenbetreuung sicherstellen

11.03.2014 Hebammenbetreuung sicherstellen   Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5229.pdf Der Antrag (Neudruck) wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN bei Enthaltung der Fraktionen von CDU und FDP abgelehnt.  

Arbeitskreis 4: Sitzung vom 10.03.2014

Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft,  Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, PUA BLB, LEP   Protokoll der Sitzung  

Entschließungsantrag: Das „European Network of Law Enforcement Technology Services“ (ENLETS) und die Überwachungsdoktrin: Präjudizierende Einflussnahme der intransparenten Arbeitsgruppen des EU-Ministerrates eindämmen!

19.02.2014 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr FDP Drs 16/5036 Das „European Network of Law Enforcement Technology Services“ (ENLETS) und die Überwachungsdoktrin: Präjudizierende Einflussnahme der intransparenten Arbeitsgruppen des EU-Ministerrates eindämmen!   Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-5098.pdf   Der Antrag – Drucksache 16/5036 – wurde einschließlich des Ent-schließungsantrags – Drucksache 16/5098 – nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Europa … Weiterlesen »

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