Themen des Arbeitskreises: Gesundheit, Soziales, Arbeit, Pflege, Kinder, Familie, Jugend, Sport, Integration Protokoll der Sitzung
Yaroslav Dimont
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Arbeitskreis 4: Sitzung vom 24.03.2014
Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, PUA BLB, LEP Protokoll der Sitzung
Entschließungsantrag: Keine europaweite Einführung von „Gigalinern“ und Lang-LKW – Für eine moderne, sichere und umweltfreundliche europäische Verkehrspolitik mit ausgewogener Nutzung aller Verkehrsträger!
18.03.2014 Entschließungsantrag SPD, GRÜNE, PIRATEN zu Antr PIRATEN Drs 16/2896 Keine europaweite Einführung von „Gigalinern“ und Lang-LKW – Für eine moderne, sichere und umweltfreundliche europäische Verkehrspolitik mit ausgewogener Nutzung aller Verkehrsträger! Urheber: SPD, GRÜNE, PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-5295.pdf Annahme Drs 16/5295 Mit den Stimmen von SPD, GRÜNEN und PIRATEN gegen die Stimmen von CDU und … Weiterlesen »
Änderungantrag: Stärkung der gemeinwohlorientierten und solidarischen Wirtschaft
18.03.2014 Änderungsantrag PIRATEN zu Antr SPD, GRÜNE Drs 16/3228 Stärkung der gemeinwohlorientierten und solidarischen Wirtschaft Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5294.pdf Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk – federführend -, an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr sowie an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit … Weiterlesen »
Antrag: Politisches Weisungsrecht gegenüber Staatsanwälten abschaffen – selbstverwaltete Justiz ermöglichen – Gewaltenteilung stärken
18.03.2014 Politisches Weisungsrecht gegenüber Staatsanwälten abschaffen – selbstverwaltete Justiz ermöglichen – Gewaltenteilung stärken Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5281.pdf Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Rechtsausschuss überwiesen; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Antrag: Das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP läuft nordrhein-westfälischen Interessen grundsätzlich zuwider!
18.03.2014 Das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP läuft nordrhein-westfälischen Interessen grundsätzlich zuwider! Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5278.pdf Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Europa und Eine Welt – federführend -, an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk, an den Rechtsausschuss sowie an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, … Weiterlesen »
Antrag: Änderung des Bundesberggesetzes
18.03.2014 Änderung des Bundesberggesetzes Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5275.pdf Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN abgelehnt.
Antrag: Eine Minute vor zwölf – Nach Absage des Bundes zur Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit muss Landesregierung endlich handeln
18.03.2014 Eine Minute vor zwölf – Nach Absage des Bundes zur Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit muss Landesregierung endlich handeln Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5279.pdf Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN bei Enthaltung der Fraktion der FDP abgelehnt.
Antrag: Zeitgemäße Evaluierungskultur für Wirtschaftsförderprogramme aufbauen – Wirksamkeit und Transparenz sicherstellen
18.03.2014 Zeitgemäße Evaluierungskultur für Wirtschaftsförderprogramme aufbauen – Wirksamkeit und Transparenz sicherstellen Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5276.pdf Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk – federführend – sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss überwiesen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Antrag: Mobilität für alle! Sozialticket flächendeckend und zu fairen Konditionen in Nordrhein-Westfalen einführen
18.03.2014 Mobilität für alle! Sozialticket flächendeckend und zu fairen Konditionen in Nordrhein-Westfalen einführen Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5277.pdf Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr – federführend – sowie an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales überwiesen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung … Weiterlesen »