06.05.2014 Augenhöhe zwischen Bergbauunternehmen und Betroffenen: Rechtlichen Rahmen verbessern, Position der Betroffenen und Anwohnerschutz stärken Urheber: SPD, GRÜNE, CDU, PIRATEN Drucksache 16/5750.pdf Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN, PIRATEN und des fraktionslosen Abg. Stein gegen die Stimmen der Fraktion der FDP angenommen.
Yaroslav Dimont
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Arbeitskreis 4: Sitzung vom 05.05.2014
Themen des Arbeitskreises: Bauen, Wohnen, Energie, Wirtschaft, Verkehr, Umwelt, Verbraucherschutz, Landwirtschaft Protokoll der Sitzung
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Diskussion: #TTIP, die Kommunen und das Land NRW
Die Diskussion „Auswirkungen des Transatlantischen Handelsabkommens TTIP auf die Kommunen und das Land NRW“ fand am Donnerstag, 17. April 2014, um 19 Uhr im Amphisaal des Harenberg City Centers in Dortmund statt. Podiumsgäste: Stephen A. Hubler, US-Generalkonsul Alexander Trennheuser, Geschäftsführer Mehr Demokratie NRW Julia Reda, Piratenpartei Deutschland Moderation: Manon Heiland Mehr Infos zur Veranstaltung
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10.04.2014 Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw PIRATEN Drs 16/3248 Gesetz zur Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land Nordrhein-Westfalen Urheber: PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-16-5556.pdf Der Änderungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN, FDP und des fraktionslosen Abg. Stein gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN abgelehnt.
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08.04.2014 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr CDU, FDP Drs 16/5470 Förderprogramme auf den Ausbau von Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen ausrichten Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-5534.pdf Entschließungsantrags nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk – federführend -, an den Ausschuss für Kultur und Medien sowie an den Ausschuss für Europa und Eine Welt überwiesen; die … Weiterlesen »
Arbeitskreis 4: Sitzung vom 07.04.2014
Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, PUA BLB, LEP Protokoll der Sitzung
Antrag: Einführung von Kumulieren und Panaschieren im Kommunalwahlrecht
02.04.2014 Einführung von Kumulieren und Panaschieren im Kommunalwahlrecht Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5500.pdf Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Kommunalpolitik überwiesen; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Antrag: Bürgermeisterabwahl vereinfachen
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