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Antrag: Kremser Erklärung mit Leben füllen: Transparenz herstellen, Bürgerbeteiligung einführen, Open Data und Open Government vorleben

01.04.2014 Kremser Erklärung mit Leben füllen: Transparenz herstellen, Bürgerbeteiligung einführen, Open Data und Open Government vorleben   Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5479.pdf Der Antrag wurde entsprechend der Beschlussempfehlung – Drucksache 16/5786 – mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN abgelehnt.

Antrag: Cannabis legalisieren – Drogenpolitik neu ausrichten

01.04.2014 Cannabis legalisieren – Drogenpolitik neu ausrichten   Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5478.pdf Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales – federführend -, an den Innenausschuss, an den Rechtsausschuss sowie an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend überwiesen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung … Weiterlesen »

Entschließungsantrag: Für mehr Sachlichkeit in der Debatte um ein neues Hochschulgesetz – Land muss endlich wieder mehr Verantwortung für Hochschulen übernehmen

25.03.2014 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/5271 Für mehr Sachlichkeit in der Debatte um ein neues Hochschulgesetz – Land muss endlich wieder mehr Verantwortung für Hochschulen übernehmen   Urheber: PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-16-5414.pdf Der Entschließungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN, FDP und des fraktionslosen Abg. Stein gegen die Stimmen der Fraktion … Weiterlesen »

Änderungsantrag: Landesregierung muss beim Landesentwicklungsplan Transparenz herstellen

25.03.2014 Änderungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/5231 Landesregierung muss beim Landesentwicklungsplan Transparenz herstellen   Urheber: PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-16-5418.pdf   Der Änderungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und FDP gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN bei Enthaltung der Fraktion der CDU und des fraktionslosen Abg. Stein abgelehnt.      

Fraktionssitzung vom 25.03.2014

In der Sitzung ging es v. a. um die Vorbereitung zum kommenden Plenum. Audiomitschnitt der Sitzung anhören [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=afb20a1c803cd0a81573d91c55498504&download] Audiomitschnitt der Sitzung als Download Protokoll der Sitzung

Arbeitskreis 3: Sitzung vom 24.03.2014

Themen des Arbeitskreises: Bildung, Kultur & Medien Audiomitschnitt der Sitzung anhören [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=1f87cfefd25bb3d57fe82d8ec26f551b&download] Audiomitschnitt der Sitzung als Download Protokoll der Sitzung

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