Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, PUA BLB, LEP Protokoll der Sitzung
Yaroslav Dimont
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Änderungsantag: Verbot der Haltung von Delphinen
06.02.2014 Änderungsantrag PIRATEN zu Antr PIRATEN Drs 16/4588 Verbot der Haltung von Delphinen Urheber: Änderungsantrag-Drucksache-16-4956.pdf Der Antrag wurde einstimmig an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz überwiesen; Beratung und Abstimmung sollen nach Vorlage der Beschlussempfehlung des Ausschusses erfolgen.
Fraktionssitzung vom 04.02.2014
In dieser Fraktionssitzung ging es u.a. um die Terminfindung der kommenden Klausurtagungen sowie einer besseren Zusammenarbeit mit der Basis. Audiomitschnitt der Sitzung anhören [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=4b5c311fd6f0757cc8ad5cb04adac885&download] Audiomitschnitt der Sitzung als Download Protokoll der Sitzung
Nico Kern zu Vorratsdatenspeicherung als Verstoß gegen EU-Grundrecht
Freitag, 31. Januar 2014 Top 4. EU-Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen die EU-Grundrechtecharta und darf nicht umgesetzt werden! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4815 Direkte Abstimmung Unser 2. Redner: Nico Kern Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören (ab 39:58 Min) Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download (folgt) Protokoll der … Weiterlesen »
Dietmar Schulz über Gesetz zur Neuordnung der Schul- und Studienfonds
Mittwoch, 29. Januar 2014 Top 14. Gesetz zur Neuordnung im Bereich der Schul- und Studienfonds Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/3969 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 16/4604 Unser 2. Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Entschließungsantrag PIRATEN: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als … Weiterlesen »
Änderungsantrag: Aufnahme des Schützenbrauchtums als immaterielles Kulturerbe der Menschheit unterstützen – Antrag der Europäischen Gemeinschaft Historischer Schützen bei der UNESCO unterstützen
30.01.2014 Änderungsantrag SPD, GRÜNE, PIRATEN zu EntschlAntr PIRATEN Drs 16/4905 Aufnahme des Schützenbrauchtums als immaterielles Kulturerbe der Menschheit unterstützen – Antrag der Europäischen Gemeinschaft Historischer Schützen bei der UNESCO unterstützen Urheber: SPD, GRÜNE, PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-16-4920.pdf Der Änderungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und PIRATEN gegen die Stimmen der Fraktionen von … Weiterlesen »
Entschließungsantrag: Bildung fördern, statt Haushaltslöcher stopfen – Trennung von Kirche und Staat durch Einrichtung einer neuen Bildungsstiftung NRW
29.01.2014 Entschließungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/3969 Bildung fördern, statt Haushaltslöcher stopfen – Trennung von Kirche und Staat durch Einrichtung einer neuen Bildungsstiftung NRW Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4904.pdf Der Entschließungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN und des fraktionslosen Abg. Stein gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN bei Enthaltung … Weiterlesen »
Entschließungsantrag: Inklusion im Sport in sinnvollem Maße und geeigneter Weise unterstützen
29.01.2013 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr SPD, GRÜNE Drs 16/2275 Inklusion im Sport in sinnvollem Maße und geeigneter Weise unterstützen Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4898.pdf
Entschließungsantrag: Neutralität des Landtags und der Landesregierung im Auswahlverfahren „UNESCO-immaterielles Kulturerbe“ wahren!
29.01.2014 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/4826 Neutralität des Landtags und der Landesregierung im Auswahlverfahren „UNESCO-immaterielles Kulturerbe“ wahren! Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4905.pdf Der Entschließungsantrag – Drucksache 16/4905 – wurde unter Berücksichtigung des Änderungsantrags – Drucksache 16/4920 – mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und PIRATEN gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU … Weiterlesen »
Entschließungsantrag: Digitales Mittelalter im öffentlich-rechtlichen Rundfunk beenden: 7-Tage-Frist abschaffen, Inhalte zur Weiterverwertung freigeben, offene Lizenzen und Formate fördern, Barrierefreiheit ausbauen, Werbefreiheit durchsetzen
29.01.2013 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr SPD, GRÜNE Drs 16/4809 Digitales Mittelalter im öffentlich-rechtlichen Rundfunk beenden: 7-Tage-Frist abschaffen, Inhalte zur Weiterverwertung freigeben, offene Lizenzen und Formate fördern, Barrierefreiheit ausbauen, Werbefreiheit durchsetzen Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4902.pdf Der Antrag – Drucksache 16/4809 – wurde einschließlich des Entschließungsantrags – Drucksache 16/4902 – nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für … Weiterlesen »