Lust auf sozial/gesellschaftliche Themen? Dann mach mit am Donnerstag, 23.01.14, ab 19 Uhr bei unserer Mumble-Sitzung des Fraktionsarbeitskreises 1. Wir besprechen die aktuellen parlamentarischen Anträge, die die anderen Fraktionen in die bevorstehenden Plenarsitzungen (29.-31. Januar 2014) eingebracht haben. Zentrale Frage dabei ist, wie wir Piraten uns zu diesen Anträgen verhalten und wie wir abstimmen. Während … Weiterlesen »
Piratenfraktion NRW
Letzte Artikel
Zombie-Bügeleisen aus der Hölle und andere teuflische IT-Sachen
Wir haben alle Journalisten zu einem Informationsgespräch am Mitwoch Mittag eingeladen. Bei diesem Informationsgespräch sprechen wir über die Antwort der Landesregierung auf unsere Kleine Anfrage „Zombie-Bügeleisen aus der Hölle: Das dunkle Internet der (Haushalts-)Dinge“ sowie weitere inhaltlich ähnliche Themen. Die Gesprächspartner der Piratenfraktion im Landtag NRW: Daniel Schwerd, Netz- und medienpolitischer Sprecher Lukas Lamla, … Weiterlesen »
Fraktionssitzung vom 21.01.14
In unserer heutigen Fraktionssitzung (21.01.14) sprachen wir u.a. über die Art, wie wir intern die Ergebnisse unserer vergangenen Klausurtagung präsentieren, ob wir im Herbst zu einem „Bergfest“ unserer Legislaturperiode einladen und wie wir die Zusammenarbeit mit unserem Bundesvorstand intensivieren. Tagesordnung und Live-Protokoll Audiomitschnitt der Sitzung anhören [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=4309f632c054e404cba026419f4533e0&download] Audiomitschnitt der Sitzung als Download
Fraktionssitzung vom 14.01.14 – Das Wichtigste in Kürze
In unserer heutigen Fraktionssitzung haben wir eine neue Parlamentarische Geschäftsführung gewählt: Nico Kern und Oliver Bayer. Diese Wahl wurde notwendig, weil Monika Pieper und Torsten Sommer ihre Ämter niedergelegt hatten. Statements hierzu: http://www.piratenfraktion-nrw.de/2014/01/piratenfraktion-mit-neuer-parlamentarischer-geschaftsfuhrung/ Das Protokoll im Detail: https://pad.piratenfraktion-nrw.de/epl/p/r.27gGBWk8qUAmmSwP Audiomitschnitt der Sitzung anhören [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=4cc106601abc39bb3ee1d65084867775&download] Audiomitschnitt der Sitzung als Download
#KrankesSystem
Es sei ein „Affront“, wir würden „angreifen“, er sei ein „Pöbel-Pirat“. So titeln heute die Medien in NRW und beziehen sich damit auf die Aussagen von Daniel Düngel, der das Verhalten der anderen Fraktionen als „krankes System“ bezeichnet. Ein chronologischer Aufbau der getätigten Aussagen:
Drs. 16/4740: Was unternimmt die Landesregierung, um der Beschlussfassung des Landtags hinsichtlich der Forderung nach mehr Transparenz, parlamentarischer und zivilgesellschaftlicher Beteiligung bei den TAFTA/TTIP-Verhandlungen nachzukommen?
Was unternimmt die Landesregierung, um der Beschlussfassung des Landtags hinsichtlich der Forderung nach mehr Transparenz, parlamentarischer und zivilgesellschaftlicher Beteiligung bei den TAFTA/TTIP-Verhandlungen nachzukommen? Kleine Anfrage 1867 Nico Kern Drucksache 16/4740 07.01.2014 Antwort des Ministers für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk: Drucksache 16/4959 10.02.2014
Drs. 16/4726: Welche eigene Aufklärung des NSA-Spionageskandals hat die Landesregierung betrieben?
Welche eigene Aufklärung des NSA-Spionageskandals hat die Landesregierung betrieben? Kleine Anfrage 1857 Daniel Schwerd Drucksache 16/4726 07.01.2014 Antwort des Ministers für Inneres und Kommunales: Drucksache 16/4960 10.02.2014
Drs. 16/4739: Inklusion nur bis 12 Uhr?
Inklusion nur bis 12 Uhr? Kleine Anfrage 1866 Monika Pieper Drucksache 16/4739 07.01.2014 Antwort der Ministerin für Schule und Weiterbildung: Drucksache 16/5045 11.02.2014
Drs. 16/4665: Juristische Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit Holzlieferverträgen des Landes
Juristische Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit Holzlieferverträgen des Landes Kleine Anfrage 1834 Daniel Schwerd Drucksache 16/4665 18.12.2013 Antwort des Ministers für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz: Drucksache 16/4919 29.01.2014
Drs. 16/4643: Entwicklung der Sekundarschulen
Entwicklung der Sekundarschulen Kleine Anfrage 1833 Monika Pieper Drucksache 16/4643 17.12.2013 Antwort der Ministerin für Schule und Weiterbildung: Drucksache 16/4786 17.01.2014