Errichtung von Teilstandorten von Gesamtschulen Kleine Anfrage 1914 Monika Pieper Drucksache 16/4874 27.01.2014 Antwort der Ministerin für Schule und Weiterbildung: Drucksache 16/5082 17.02.2014
Piratenfraktion NRW
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Schmutzige Kraftwerke – Läuft auch in NRW etwas falsch und was unternimmt die Landesregierung? Kleine Anfrage 1895 Kai Schmalenbach Drucksache 16/4843 21.01.2014 Antwort des Ministers für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz: Drucksache 16/5346 21.03.2014
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Sieht die nordrhein-westfälische Landesregierung vor dem Hintergrund der offenbar fehlerhaften Erfassung rechter Gewalt die Notwendigkeit einer Reformierung des Definitionssystems „Politisch motivierte Kriminalität-rechts“ (PMK-rechts)? Kleine Anfrage 1894 Frank Herrmann und Nico Kern Drucksache 16/4804 21.01.2014 Antwort des Ministers für Inneres und Kommunales: Drucksache 16/5100 19.02.2014
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Keimzelle NRW
Ministerin Steffens steuert auf die Katastrophe zu Zum Thema Krankenhaushygiene sagt Olaf Wegner, Gesundheitspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Ministerin Steffens muss endlich aufhören, die MRSA-Situation im Land NRW zu bagatellisieren. Was muss denn noch geschehen, dass sie endlich handelt? Sie hat das Schutzkonzept in NRW deutlich gegen die Wand gefahren – und zwar … Weiterlesen »
Stellenausschreibung: Assistenz Verfassungskommission
Wir suchen am Dienstort Düsseldorf zum 01.04.2014 oder früher einen Fraktionsmitarbeiter (Teilzeit / 20 Stunden) beliebigen Geschlechts als Assistenz in der Verfassungskommission Zu Ihren Aufgaben gehören: Büroorganisation während der Laufzeit der Verfassungskommission Terminkoordination und Schnittstellenfunktion Sitzungsplanung und -vorbereitung Aktive Zuarbeit und Unterstützung der Abgeordneten Dokumentenmanagement Pflege der Ablage Führung von Korrespondenz und Ablage Von der … Weiterlesen »
Unsere Anträge im Februar-Plenum:
Am 19. und 20. Februar entscheiden die Abgeordneten im Landtag NRW wieder über die Geschicke des Landes: Für die anstehende Plenarsitzung haben wir folgende Anträge zu den Themen „Chancengleichheit bei Schülern“, „Archivgesetz“, „Kinder- und Jugendhilfegesetz“ und „digitales Kulturerbe“ vorbereitet. Außerdem fordern wir einen „Untersuchungsausschuss zur Aufkärung der Spionageaffäre“.
Fraktionssitzung vom 18.02.2014
In unserer heutigen Fraktionssitzung bereiteten wir die anstehenden Plenartage vor. Außerdem haben wir die neuen Termine der Online-Fraktionssitzungen (via Mumble) festgelegt. Diese Online-Fraktionssitzungen finden nun ab sofort immer am zweiten Freitag vor einer Plenarphase statt (in der Vor-Vorplenarwoche). Das sind (bis zur Sommerpause) folgende Termine: Freitag, 14. März 2014, 19 Uhr Freitag, 28. März 2014, … Weiterlesen »