Mittwoch, 19.02.2014 Top 2. Unterrichtsqualität fördern heißt Unterrichtsausfall erfassen! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5043 Unsere Rednerin: Monika Pieper Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper anhören Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper als Download Nachtrag zur Rede von Monika Pieper anhören Nachtrag zur Rede von Monika Pieper als Download Protokoll der Rede … Weiterlesen »
Daniel Olszamowski
Letzte Artikel
Simone Brand zu schneller und vollständiger Abschaffung von Optionspflicht
Mittwoch, 19.02.2014 Top 1. Optionspflicht schnell und vollständig abschaffen! Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/5025 Unsere Rednerin: Simone Brand Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand anhören Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand als Download Protokoll der Rede von Simone Brand: Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege … Weiterlesen »
Frank Herrmann zu flächendeckender Videoüberwachung
Freitag, 31. Januar 2014 Top 6. Nordrhein-Westfalens öffentlicher Raum: Haben wir schon eine flächendeckende Videoüberwachung? Große Anfrage 7 der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/3573 Antwort der Landesregierung Drucksache 16/4627 Unser Redner: Frank Herrmann Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download Protokoll der Rede von Frank Herrmann: Frank Herrmann (PIRATEN): Vielen … Weiterlesen »
Michele Marsching über „Karenzzeit“ für Regierungsmitglieder
Freitag, 31. Januar 2014 Top 5. „Karenzzeit“ für ausgeschiedene Regierungsmitglieder in Anlehnung an EU-Recht einführen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4816 Unser Redner: Michele Marsching Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören (die 2. Rede von Michele Marsching ab 29:41 Min) Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download Protokoll der Rede von Michele … Weiterlesen »
Daniel Schwerd zu Vorratsdatenspeicherung als Verstoß gegen EU-Grundrecht
Unser 1. Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download Protokoll der Rede von Daniel Schwerd: Daniel Schwerd (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer auf der Tribüne und am Stream! 2006 trat die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung in Kraft. Sie fordert, dass in den Mitgliedstaaten … Weiterlesen »
Hanns-Jörg Rohwedder zu verbessertem Recycling in den Kommunen von NRW
Freitag, 31. Januar 2014 Top 3. Nutzung eines Recyclingquoten-Benchmarkings zur Steigerung von Recyclingaktivitäten in den Kommunen Nordrhein-Westfalens Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4830 Unser Redner: Hanns Jörg Rohwedder Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Hanns Jörg Rohwedder anhören Audiomitschnitt der Rede von Hanns Jörg Rohwedder als Download Protokoll der Rede von Hanns Jörg Rohwedder Vizepräsident … Weiterlesen »
Olaf Wegner über zukunftsfeste Rente
Freitag, 31. Januar 2014 Top 2. Rente generationengerecht und zukunftsfest machen – keine Rentenexperimente auf Kosten der Beitrags- und Steuerzahler Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/4821 Direkte Abstimmung Unser Redner: Olaf Wegner Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner anhören Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner als Download Protokoll der Rede von Olaf Wegner … Weiterlesen »
Dietmar Schulz zu Haushaltskonsolidierung und Steuererhöhungen
Freitag, 31. Januar 2014 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e Solide Haushaltskonsolidierung statt Steuererhöhungen – Nordrhein-Westfalen braucht seriöse Finanzpolitik Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/4882 Unser 1. Redner: Dietmar Schulz Audiomitschnitt der 1. Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der 1. … Weiterlesen »
Tagesordnung der 50. Plenarsitzung
Freitag, 31. Januar 2014 Hier geht´s zur Übersicht über unsere Anträge
Frank Herrmann über den 21. Datenschutz- und Informationsfreiheitsbericht
Donnerstag, 30. Januar 2014 Top 14. 21. Datenschutz- und Informationsfreiheitsbericht des Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Nordrhein-Westfalen Vorlage 16/863 und Stellungnahme der Landesregierung zum 21. Datenschutz- und Informationsfreiheitsbericht des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Vorlage 16/1170 Beschlussempfehlung des Innenausschusses Drucksache 16/4599 Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann … Weiterlesen »