Donnerstag, 30. Januar 2014 Top 13. Landesregierung soll unbezahlbare Pläne für den Radschnellwegebau beenden und nicht länger falsche Hoffnungen wecken Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4669 Direkte Abstimmung Unser Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Download Protokoll der Rede von Oliver … Weiterlesen »
Daniel Olszamowski
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Torsten Sommer zu ungerechten Kostenverteilung zwischen Bund und Kommunen
Donnerstag, 30. Januar 2014 Top 12. Der Bund darf sich nicht auf Kosten der Kommunen bereichern – Abschöpfungseffekte bei der Eingliederungshilfe stoppen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/4818 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer anhören Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer als Download Protokoll der Rede … Weiterlesen »
Dietmar Schulz über Gesetz zur Änderung des Hinterlegungsgesetzes NRW
Donnerstag, 30. Januar 2014 Top 11. Gesetz zur Änderung des Hinterlegungsgesetzes Nordrhein-Westfalen (HintG NRW) Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Drucksache 16/4823 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als Download Protokoll der Rede von Dietmar Schulz Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, … Weiterlesen »
Monika Pieper über Kommission zur Entwicklung eines Lehrerjahresarbeitszeitmodells
Mittwoch, 29. Januar 2014 Top 16. Zeitnah Kommission zur Entwicklung eines Lehrerjahresarbeitszeitmodells einsetzen – Lehrerverbände und bisherige Erfahrungen aus entsprechenden Modellen umfassend einbinden Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/4585 Unsere Rednerin: Monika Pieper Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper anhören Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper als Download Protokoll der Rede … Weiterlesen »
Kai Schmalenbach zu „Greenwashing“ bei der Umstellung der Stromversorgung
Donnerstag, 30. Januar 2014 Top 10. Vermeidung von „Greenwashing“ bei der Umstellung der Stromversorgung der Gebäude bzw. Liegenschaften des Landes Nordrhein-Westfalen auf elektrische Energie aus regenerativen Quellen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4810 Unser Redner: Kai Schmalenbach Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download Wer … Weiterlesen »
Michele Marsching über Gesetz zur Neuordnung der Schul- und Studienfonds
Mittwoch, 29. Januar 2014 Top 14. Gesetz zur Neuordnung im Bereich der Schul- und Studienfonds Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/3969 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 16/4604 Unser 1. Redner: Michele Marsching Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Entschließungsantrag PIRATEN: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching anhören Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching als Download Protokoll … Weiterlesen »
Olaf Wegner über Gesetz zum Ausbau des Kinderschutzes in NRW
Mittwoch, 29. Januar 2014 Top 15. Gesetz zum Ausbau des Kinderschutzes in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Fraktion der CDU der Fraktion der FDP und der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4819 Unser Redner: Olaf Wegner Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner anhören Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner als Download Die Änderung … Weiterlesen »
Dirk Schatz über Gesetz zur Entpolitisierung der Polizei
Mittwoch, 29. Januar 2014 Top 13. Gesetz zur Entpolitisierung der Polizei Gesetzentwurf der Fraktion der FDP Drucksache 16/2336 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses Drucksache 16/4834 Unser Redner: Dirk Schatz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz als Download Protokoll der Rede von Dirk Schatz Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen … Weiterlesen »
Daniel Düngel zu Betreuungsgeld
Donnerstag, 30. Januar 2014 Top 9. Kluge Zukunftsinvestitionen tätigen: Stärkung der frühkindlichen Bildung und Ganztagsschulausbau statt Betreuungsgeld! Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/4586 Direkte Abstimmung Unser Redner: Daniel Düngel Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Daniel Düngel anhören (folgt) Audiomitschnitt der Rede von Daniel Düngel als Download Protokoll der Rede von Daniel Düngel Vizepräsident … Weiterlesen »
Dietmar Schulz über Fristen im Justizministeriums
Mittwoch, 29. Januar 2014 Top 12. Gesetz zur Änderung der gesetzlichen Befristungen und anderer Vorschriften im Zuständigkeitsbereich des Justizministeriums Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/4231 Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses Drucksache 16/4833 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als Download Protokoll der Rede von Dietmar … Weiterlesen »