Plenarrede: Frank Herrmann zu Salafistenproblematik

Veröffentlicht am von unter Innenausschuss (A09), Reden.

Freitag, 22. März 2013

TOP 1. Aktuelle Stunde

Ursachen und Erscheinungen des verfassungsfeindlichen Salafismus in NRW konsequent bekämpfen

Antrag der Fraktionen der SPD/GRÜNE
Unser Redner: Frank Herrmann

Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann

Videomitschnitt der Rede von Frank Herrmann

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Plenarrede: Simone Brand zu Einzelplan 11 – Integration

Veröffentlicht am von unter Integration (A19), Reden.

Mittwoch, 27. Februar 2013

TOP 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013   (Haushaltsgesetz 2013)

Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1400

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksachen 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120

2. Lesung

und

Finanzplanung 2012 bis 2016 mit   Finanzbericht 2013 des Landes Nordrhein-Westfalen

Drucksache 16/1401

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 16/2121

in Verbindung damit

Gesetz zur Regelung der   Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und   Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2013 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2013 –   GFG 2013)

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/1402

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 16/2117

2. Lesung

Unsere Rednerin: Simone Brand

Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung

Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand

Videomitschnitt der Rede von Simone Brand

Das Wortprotokoll zur Rede von Simone Brand Weiterlesen »

NRW-Politiker sollten sich eindeutig positionieren: Weg mit der Optionspflicht!

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Homepage, Integration (A19), Pressemitteilungen.

Doppelte Staatsbürgerschaft: Ausländerpolitik wird Wahlkampfthema! „Kann man gleichzeitig Deutscher und Türke sein? Ja, sagen SPD und Grüne – und auch die FDP will mehr doppelte Staatsbürgerschaften zulassen: Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger will die bisherige, strikte Regelung überprüfen. In der Union regt sich Widerstand.“ So meldet es Spiegel Online heute.

Auch wenn es eigentlich nicht unsere Art ist, Medienmeldungen innerhalb unserer Pressemitteilungen zu zitieren, so machen wir es bei dieser Meldung sehr gerne! Denn:

Die Piratenfraktion im Landtag NRW begrüßt den Vorstoß von Frau Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) ausdrücklich. Weiterlesen »

Piratenstunde mit Simone Brand und Oliver Bayer vom 28.01.2013

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Fraktionssitzungen, Piraten(sprech)stunden.

Am Montag, 28.01.2013 gab es weitere interaktive „Piratenstunde“, diesmal mit Simone Brand und Oliver Bayer.

Simone sprach über unseren Antrag „NRW für einen identitätsgerechten Umgang mit Migranten – Abschaffung der Optionspflicht“ und Oliver berichtete über unseren Antrag „Berücksichtigung einer Stadtbahntrasse bei den Planungen zum Neubau der Rheinbrücke Leverkusen.
Im Gespräch haben die beiden auch die Aufstellungsversammlung in Meinerzhagen erwähnt und noch weitere Infos aus dem Leben der 20 Piraten erzählt.

Vor und während der Sendung konnte man per Twitter, Facebook, Google+ und per E-Mail seine Fragen an die beiden stellen.

Die nächste Piratenstunde findet am Freitag, 1. März 2013.17 Uhr statt. Wenn Ihr also Fragen habt oder Themen vorschlagen wollt, könnt ihr das ab sofort tun.

Piratenstunde mit Simone Brand und Oliver Bayer vom 28. Januar 2013

Veröffentlicht am von unter Fraktionssitzungen, Piraten(sprech)stunden.

 

Am Montag, 28.01.13, 17:00-18:00 Uhr, gab es weitere interaktive „Piratenstunde“ der Piratenfraktion im Landtag NRW. Die Abgeordneten Simone Brand und Oliver Bayer berichteten aus dem politischen Tagesgeschäft.

Die Themen des Abends: Simone Brand sprach über unseren Antrag „NRW für einen identitätsgerechten Umgang mit Migranten — Abschaffung der Optionspflicht“ (http://bit.ly/YkDEXV, TOP 5 am 24.01.13, die Rede dazu: http://youtu.be/ToLyxDWIrn0); Oliver Bayer berichtete über unseren Antrag „Berücksichtigung einer Stadtbahntrasse bei den Planungen zum Neubau der Rheinbrücke Leverkusen (http://bit.ly/W6MfuT, TOP 4 am 23.01.13, die Rede dazu:http://youtu.be/LBjTuT9-Tbs).
Im Gespräch haben die beiden auch die Aufstellungsversammlung in Meinerzhagen erwähnt und noch weitere Infos aus dem Leben der #20Piraten erzählt.

Jeder, der Fragen an die 20 Piraten hatte, war eingeladen über Twitter, Facebook, Google+ und per E-Mail entweder im Vorfeld oder direkt während der Piratenstunde zu stellen. Weiterlesen »

Wir fordern doppelte Staatsbürgerschaft

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Integration (A19), Pressemitteilungen.

Junge Menschen mit Migrationshintergrund sollen künftig nicht mehr gezwungen werden, ihre Staatsangehörigkeit und damit einen Teil der eigenen Identität aufzugeben. Diesem Ziel ist die Piratenfraktion im Landtag NRW heute einen Schritt näher gekommen. Ihren Antrag auf Abschaffung der Optionspflicht hat das Plenum heute zur weiteren Beratung in die Ausschüsse verwiesen. „Es ist erwiesen, dass es sich negativ auf den Integrationswillen auswirkt, seine Staatsangehörigkeit zu Gunsten der deutschen abgeben zu müssen Weiterlesen »

Plenarrede: Simone Brand zu Abschaffung der Optionspflicht

Veröffentlicht am von unter Integration (A19), Reden, Reden.

Donnerstag, 24. Januar 2013

TOP 4. NRW für einen identitätsgerechten Umgang mit Migranten – Abschaffung der Optionspflicht

Block I

Antrag der Fraktion der PIRATEN, Drucksache 16/1899

Unsere Rednerin: Simone Brand

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung

Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand

Videomitschnitt der Rede von Simone Brand

 

Das Wortprotokoll zur Rede von Simone Brand:

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