Unsere Themen und Erfolge im ersten Jahr im Landtag NRW: 2012/2013

Veröffentlicht am von unter Piraten wirken.

Motiv PiWi10Man nehme: 20 völlig unterschiedliche Menschen, die nach einem rasanten Wahlkampf plötzlich Abgeordnete sind. 50 leere Räume, die es zu beziehen gilt. Und über 50 engagierte Mitarbeiter, die die „Politiker aus Notwehr“ unterstützen wollen. Das Ziel: andere Politik machen. So sind die Piraten am 13. Mai 2012 in das Abenteuer Landtag gestartet. Mit Erfolg?

9673 geleerte Kaffeetassen, 365 Tage, mehr als 310 parlamentarische Initiativen und rund zehn Gates später steht fest: Das Leben als Politik-Neulinge geht ebenso rasant auf und ab wie das historisch anmutende Akten-Transportsystem des Landtags. Und dennoch haben wir einiges geschafft. Diese exemplarische Übersicht zeigt schwarz auf weiß – oder besser schwarz auf orange: Piraten wirken!

Viele Schritte hin zu unseren Zielen, Politik für alle Menschen nachvollziehbar zu machen, die Bürger stärker an politischen Prozessen teilhaben zu lassen und Nordrhein-Westfalen mit frischen Ideen voranzubringen, sind bereits getan. Viele weitere werden folgen. Auch in Zukunft wollen wir unermüdlich Missstände und Ungerechtigkeiten aufdecken und bekämpfen – getreu unserem Motto: Klarmachen zum Ändern! Weiterlesen »

Simone Brand zu schneller und vollständiger Abschaffung von Optionspflicht

Veröffentlicht am von unter Integration (A19), Reden, Simone Brand.

Mittwoch, 19.02.2014

Top 1. Optionspflicht schnell und vollständig abschaffen!

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Drucksache 16/5025

Unsere Rednerin: Simone Brand

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand anhören

Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand als Download

Protokoll der Rede von Simone Brand:

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Stamp

Für die Piraten spricht Frau Kollegin Brand.

Simone Brand (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Herr Dr. Stamp hat den zeitlichen Ablauf geschildert. Ich werde das aus unserer Sicht aber noch einmal tun, denn ich schätze ihn etwas positiver ein. Zur Abschaffung der Optionspflicht gehe ich jetzt nicht bis 1998 zurück, frage aber, wie es hier damit anfing. Unser erster Antrag dazu wurde im Oktober 2012 eingebracht. Damit haben wir die Debatte angestoßen. Ich bin mir sehr sicher, dass es sehr viel länger als bis Mai 2013 gedauert hätte, wenn wir da nicht die treibende Kraft gewesen wären.

(Beifall von den PIRATEN) Weiterlesen »

HEUTE! AK 1 Mumble

Veröffentlicht am von unter Mitmachen.

Diskutiert mit uns!

Interesse an sozial/gesellschaftlichen Themen?

Heute ab 19 Uhr bei unserem AK1-Mumble besprechen wir die aktuellen Anträge der anderen Fraktionen in unserem Themenbereich und wie wir uns dazu verhalten wollen. Dabei geht´s um

  • die Abschaffung der Optionspflicht, die durch einen Antrag von rot-grün auf der aktuellen Tagesordnung zu finden ist
  • den gemeinsame Gesetzesentwurf von uns zusammen mit CDU und FDP zum Jugendhilfegesetz. Der aktuelle Stand der Debatte aus dem Ausschuss spielt dabei eine wichtige Rolle.
  • einen Antrag von Rot-Grün zur Verbesserung der Kindertagespflege, der von einem gemeinsamen Entschließungsantrag von CDU, FDP und uns zu einem aktuellen Beratungsgegenstand im Ausschuss kaum zu unterscheiden ist.
  • von Diabetes betroffene Kinder und Jugendliche Weiterlesen »

Bochumer Bürgersprechstunde mit Simone Brand, MdL

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Pressemitteilungen, Simone Brand.

Jetzt am Freitag stellt sich die Piraten-Abgeordnete Simone Brand den Fragen der Bürger in Bochum. Im Landtag ist Brand zuständig für Verbraucherschutz, Integration, Tierschutz und Landwirtschaft. Einige Schwerpunkte ihrer Arbeit sind das Verbandsklagerecht für Tierschutzvereine, das Ende der Optionspflicht und der Einzug der Verbraucherbildung in den Schulunterricht.

Die Bürgersprechstunde startet am Freitag, 20.09.2013, um 15 Uhr im Wahlkreisbüro der Piraten, Alte Hattinger Strasse 31, Bochum-Ehrenfeld.

Plenarrede: Frank Herrmann zu kommunalem Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger

Veröffentlicht am von unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Integration (A19).

Freitag, 21. Juni 2013

 

TOP 8. Kommunales Wahlrecht auch für Nicht-EU-Bürgerinnen und Bürger einführen

Antrag PIRATEN

Block I

Unser Redner: Frank Herrmann

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung  an den Ausschuss für Kommunalpolitik federführend, mitberatend in den Integrationsausschuss; die abschließende Beratung und  Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann inkl. Nachtrag zur Rede

Wortprotokoll zur Rede von Frank Herrmann: Weiterlesen »

Plenarrede: Simone Brand zu Abschaffung der Optionspflicht

Veröffentlicht am von unter Integration (A19), Reden.

Donnerstag, 25. April 2013

 

TOP 7. Staatsangehörigkeitsgesetz  modernisieren: Einbürgerungen erleichtern, mehrfache Staatsbürgerschaft  ermöglichen

Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der PIRATEN
Direkte Abstimmung
Unser Redner : Simone Brand
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Das Wortprotokoll zur Rede von Simone Brand:

Simone Brand (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Schön! Ich freue mich außerordentlich, dass wir heute über diesen Antrag sprechen und direkt über ihn abstimmen werden. Bereits im November letzten Jahres hatte meine Fraktion einen Anlauf gestartet, die Abschaffung der Optionspflicht in den Bundesrat einzubringen. Von allen anderen Fraktionen gab es ein Zögern und Zaudern. Man wollte sehr gerne bis zur Bundestagswahl warten und sich dann mit dem Thema beschäftigen. Weiterlesen »

Wichtiger Schritt für eine wirkliche Willkommenskultur

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Homepage, Integration (A19), Pressemitteilungen.

Die Chancen stehen sehr gut, dass Jugendliche mit Migrationshintergrund künftig nicht mehr gezwungen werden, einen Teil ihrer Identität aufzugeben. Die Abgeordneten im Landtag NRW haben heute den gemeinsamen Antrag „Staatsangehörigkeitsgesetz modernisieren“ von Piraten, SPD und Grünen angenommen. „Wir sind froh, dass nun doch die deutliche Mehrheit der NRW-Politiker an einem Strang zieht Weiterlesen »

Das 3. Fraktionsmumble mit Simone Brand und Michele Marsching

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Fraktionssitzungen, Homepage.

Am 4. April fand erneut unser Fraktionsmumble statt. Mit dabei waren Simone Brand und Michele Marsching.

Unter anderem hat Simone als Integrationspolitische Sprecherin zum aktuellen Stand bei den Plänen zur Abschaffung der Optionspflicht erzählt und Michele erläuterte die Abläufe beim Petitionsausschuss.

In diesem Pad  konnte man auch die Fragen an die beiden posten.

[audio:http://www.piratenfraktion-nrw.de/wp-content/uploads/2013/04/2013-04-04-Fraktionsmumble.mp3|titles=2013-04-04-Fraktionsmumble]

Den kompletten Mitschnitt der Mumble-Sitzung runterladen