Heute 14 Uhr Live-Stream auf www.landtag.nrw.de In unserem Antrag „Unser Land braucht eine Neukonzeption der Flüchtlingsaufnahme – hin zu einer humanen und dezentralen Unterbringung in ganz NRW“ setzen wir uns für eine reguläre urbane und dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen in Wohnungen ein. Diese Form der Unterbringung beendet die soziale Isolation der Flüchtlinge und fördert auch … Weiterlesen »
Search Results for: Flüchtlingsaufnahme
Frank Herrmann zu Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes
Mittwoch, 27. November 2013 TOP 8. Gesetz zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/4139 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses Drucksache 16/4451 2. Lesung Unser Redner: Frank Herrmann Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann anhören Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann als Download Protokoll der Rede von Frank Herrmann: Vielen Dank. … Weiterlesen »
Änderungsantrag: Gesetz zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes
27.11.2013 Gesetz zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes Urheber: Piraten Änderungsantrag-Drucksache-16-4508.pdf
Plenarrede: Frank Herrmann zu Gesetz zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes
Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 4. Gesetz zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/4139 Block I 1. Lesung in Verbindung damit Unser Land braucht eine Neukonzeption der Flüchtlingsaufnahme – hin zu einer humanen und dezentralen Unterbringung in ganz NRW Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4164 Unser Redner: Frank Herrmann Die aktuelle Situation … Weiterlesen »
Antrag: Unser Land braucht eine Neukonzeption der Flüchtlingsaufnahme – hin zu einer humanen und dezentralen Unterbringung in ganz NRW
08.10.2013 Unser Land braucht eine Neukonzeption der Flüchtlingsaufnahme – hin zu einer humanen und dezentralen Unterbringung in ganz NRW Urheber: Piraten Drucksache 16/4164 Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Innenausschuss – federführend -, an den Ausschuss für Kommunalpolitik sowie an den Integrationsausschuss überwiesen; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in … Weiterlesen »
Unser Land braucht eine Neukonzeption der Flüchtlingsaufnahme – hin zu einer humanen und dezentralen Unterbringung in ganz NRW
Hier geht’s zum Beratungsverlauf mit Abstimmungsprotokoll 08.10.2013 Antrag PIRATEN Unser Land braucht eine Neukonzeption der Flüchtlingsaufnahme – hin zu einer humanen und dezentralen Unterbringung in ganz NRW Drucksache 16/4164 Überarbeitung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes NRW (FlüAG); humanitäre Verbesserungen für Flüchtlinge; Einbindung von Experten; Vorgaben der Landesregierung für die Verwendung von Landeszuweisungen an Kommunen im Rahmen der Flüchtlingsaufnahme; … Weiterlesen »
#Piratentag: Live-Ticker und alle Anträge im Überblick
Der Innenausschuss des Landtags NRW war am 27.10.2016 fast vollständig in Piratenhand: Die Fachpolitiker behandelten an diesem Tag ganze sieben Anträge unser Fraktion – so viel wie noch nie in den letzten vier Jahren. Ansonsten bestand die Tagesordnung hauptsächlich aus Berichten der Landesregierung, zwei Gesetzesentwürfen und zwei Anträgen anderer Fraktionen. Deswegen erklärten wir ganz offiziell … Weiterlesen »
Michele Marsching: „Wie sieht eine zukunftsorientierte Politik aus?“
Am 15. September hielt unser Fraktionsvorsitzende Michele Marsching seine Rede zum Haushalt. Oben ist sie zu sehen, unten kann man sie nachlesen. Ich will mit einem Zitat beginnen, und zwar eines, das bei einem Talk mit Frau Maischberger am 7. August 2016 gefallen ist: Frage Maischberger: „Wie können Sie sagen, sie sind froh, dass die Grenzen zu sind … Weiterlesen »
Weltflüchtlingstag: Was jetzt getan werden muss
Marc Olejak, Parlamentarischer Geschäftsführer der Piratenfraktion im Landtag NRW und Stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Europa und Eine Welt weist auf den heutigen Weltflüchtlingstag hin: 65 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht: so viele Menschen wie nie zuvor – jeder 113. Mensch. 80 Prozent davon sind Frauen und Kinder. Flüchtlingskrise, Flüchtlingsgipfel, Obergrenzen, Grenzen, Balkan-Route, … Weiterlesen »
Aktuelle Stunde Asylpolitik: NRW-Probleme bleiben unangetastet
Zur Aktuellen Stunde über die Asylpolitik der Landesregierung sagt Frank Herrmann, Flüchtlingspolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW: „Die etablierte Politik hat sich von der Wahrnehmung und Behandlung der realen Probleme in der Flüchtlingsaufnahme offensichtlich verabschiedet. Die großen Fraktionen diskutieren hier im Landtag lieber über Transitzonen außerhalb von … Weiterlesen »