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Fraktionssitzung vom 06.05.2014

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Fraktionssitzungen, Homepage.

In unserer heutigen Fraktionssitzung (06.05.14) bereiteten wir die bevorstehenden Plenartage vor. Außerdem sprachen wir über interne strukturelle Veränderungen.

Audiomitschnitt der Sitzung anhören:
[audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=167174a2a7804c14e5ca56efc8d3f6bf&download]
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Tagesordnung und Live-Protokoll

Diskussion: #TTIP, die Kommunen und das Land NRW

Veröffentlicht am von unter Fraktionssitzungen.

 

Die Diskussion „Auswirkungen des Transatlantischen Handelsabkommens TTIP auf die Kommunen und das Land NRW“ fand am Donnerstag, 17. April 2014, um 19 Uhr im Amphisaal des Harenberg City Centers in Dortmund statt.

Podiumsgäste:
Stephen A. Hubler, US-Generalkonsul
Alexander Trennheuser, Geschäftsführer Mehr Demokratie NRW
Julia Reda, Piratenpartei Deutschland
Moderation: Manon Heiland

Mehr Infos zur Veranstaltung

Oliver Bayer zum Hochschulzukunftsgesetz (HZG NRW)

Veröffentlicht am von unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Oliver Bayer, Reden.

Donnerstag, 10. April 2014

Top 7. Hochschulzukunftsgesetz  (HZG NRW)

Gesetzentwurf der Landesregierung
in Verbindung   damit
Open Access im   Hochschulgesetz verankern – Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler stärken
Antrag der Fraktion der  PIRATEN
Unser 2. Redner: Oliver Bayer
Abstimmungsempfehlung: beiden Ausschussüberweisungen zustimmen
Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören
Redebeitrag von Joachim Paul beginnt ab 11:35
Redebeitrag von Oliver Bayer beginnt ab 1:09:35

Protokoll der Rede von  Oliver Bayer

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Berger.  Für die Fraktion der Piraten spricht Kollege Bayer.

Oliver Bayer (PIRATEN): Vielen Dank.  Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Apropos Gegenvorschläge! Frau Ministerin Schulze, hier die versprochene Horizonterweiterung: Wir sollten an dieser Stelle nicht nur über Hochschulautonomie, sondern auch über Wissenschaftsautonomie reden und die Unterstützung und Stärkung durch den Gesetzgeber. Frau Minister Schulze, in Ihrer Aufzählung des bestehenden Hochschulgesetzes fehlte noch: keine Fragen zur Veröffentlichung und Verbreitung der Forschungsergebnisse und Wissen.

Es geht in unserem Antrag um Open Access. Es geht um die Weiterlesen »

Lukas Lamla zur Legalisierung von Cannabis

Veröffentlicht am von unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Homepage, Lukas Lamla, Reden.

Donnerstag, 10. April 2014

Top 4. Cannabis legalisieren – Drogenpolitik neu ausrichten

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Unser Redner: Lukas Lamla
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung

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Protokoll der Rede von Lukas Lamla:

Lukas Lamla (PIRATEN): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Zuschauer hier auf der Tribüne und zu Hause! Kurze Frage an Sie vorab: Wer von Ihnen hat noch nie im Leben Cannabis konsumiert?  Das sind jetzt nicht so viele. Vielen Dank für das eindeutige Statement! Weiterlesen »

Monika Pieper zu finanziellen Auswirkungen der schulischen Inklusion

Veröffentlicht am von unter Monika Pieper, Reden.

Donnerstag, 10. April 2014

 

Top 12. Unterrichtung durch die Landesregierung

Ergebnis der Verhandlungen mit den kommunalen Spitzenverbänden über einen Ausgleich möglicher finanzieller Auswirkungen einer zunehmenden schulischen Inklusion im Zuge der Umsetzung des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes
Unsere Rednerin: Monika Pieper

Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper anhören

Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper als Download
Videomitschnitt der Rede von Monika Pieper (folgt)

Protokoll der Rede von Monika Pieper

Monika Pieper (PIRATEN): Vielen Dank.  Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herzlichen Dank, Frau Ministerin Löhrmann, dass wir heute erfahren, wie es in dieser wichtigen Frage weitergeht.

Der Streit um die Finanzierung der Investitionen für den Ausbau der gemeinsamen Inklusion war lang und heftig. Wir haben in der Frage immer eine klare Position vertreten. Wir waren die Einzigen, die schon im Gesetzgebungsverfahren und in der Beratung des Haushalts 2014 genau das gefordert haben, was jetzt eingetreten ist. Hätte man uns damals nicht belächelt, sondern auf uns gehört, wären wir heute viel weiter.

(Beifall von den PIRATEN) Weiterlesen »

Kai Schmalenbach über die Zukunft des rheinischen Braunkohlereviers

Veröffentlicht am von unter Bergbausicherheit (A18.1), Kai Schmalenbach, Reden.

Mittwoch, 9. April 2014

 

Top 1. Unterrichtung durch die Landesregierung Zukunft des rheinischen Braunkohlereviers – weiteres Verfahren zu Garzweiler II

in Verbindung damit
SPD und Grüne opfern Arbeitsplätze sowie die sichere und bezahlbare Energieversorgung in Nordrhein-Westfalen dem   Koalitionsfrieden
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
direkte   Abstimmung
Unser 1. Redner: Kai Schmalenbach
Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach anhören
[audio:http://www.piratenfraktion-nrw.de/wp-content/uploads/2014/04/2014-04-09-Si56-Top01-Schmalenbach.mp3]
Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach als Download
Das Wortprotokoll der Rede von Kai Schmalenbach folgt in Kürze – derweil hier der vorbereitete Redetext. Es gilt das gesprochene Wort.

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren,„Wenn die schmutzigsten, ältesten und klimaschädlichsten Kraftwerke den größten Gewinn abwerfen und gleichzeitig hochmoderne, klimafreundlichere Gaskraftwerke vom Netz gehen, läuft etwas grundlegend falsch“Es handelt sich hierbei um ein Zitat! Gesagt hat es Minister Johannes Remmel am 07. Januar diesen Jahres.Und er hat vollkommen Recht. Wir stimmen dem ohne Einschränkung vollumfänglich zu. Es läuft etwas falsch bei der Energiepolitik im Land NRW. Der Beschluss zur Verkleinerung des Abbaugebietes im Tagebau Garweiler II, über den wir heute diskutieren, ändert daran genau nichts und auch Herr Remmel weiß das ganz genau. Weiterlesen »