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Dirk Schatz zur Bekämpfung von Salafismus

Veröffentlicht am von unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Reden.

Mittwoch, 2. Juli 2014

 

Top 3. Salafismus konsequent mit den Mitteln des Rechtsstaats bekämpfen!

Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/6127
Unser Redner: Dirk Schatz
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
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Protokoll der Rede von Dirk Schatz

Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Frau Kollegin Schäffer.  Als Nächstes spricht Herr Kollege Schatz für die Piratenfraktion.

Dirk Schatz (PIRATEN): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Dr. Stamp, Ihre Rede gerade war zumindest versöhnlicher als der Antragstext. Als ich mir den Antrag durchgelesen habe, dachte ich zuerst, die Verwaltung hätte sich vertan und einen falschen Antragsteller hingeschrieben, nämlich die CDU.

Sie suggerieren, dass die Behörden nichts oder zumindest zu wenig tun würden. Ich möchte das Problem nicht kleinreden. Es gibt eine Gefahr. Weiterlesen »

Hanns-Jörg Rohwedder zu den Auswirkungen des Orakns „Ela“ auf NRW

Veröffentlicht am von unter Hanns-Jörg Rohwedder, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden.

Donnerstag, 3. Juli 2014

 

Top 1. Unterrichtung

durch die Landesregierung
Auswirkungen des Unwetterereignisses vom 9. Juni 2014

in Verbindung damit

Nach dem Orkan „Ela“ – Jetzt die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen nicht allein lassen
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/6086
direkte Abstimmung
Unser 2. Redner: Hans-Jörg Rohwedder
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Hans-Jörg Rohwedder

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Lürbke.  Für die Piraten spricht der Kollege Rohwedder.

Hanns-Jörg Rohwedder (PIRATEN): Vielen Dank.  Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer draußen und drinnen! Nachdem jetzt viele Vorredner sehr detailliert und sehr konkret zu diesem Ereignis Stellung genommen haben, werde ich es etwas allgemeiner halten und ein paar allgemeine Betrachtungen anstellen: Weiterlesen »

Dietmar Schulz zum Urteil des VerfGH über Beamtenbesoldung

Veröffentlicht am von unter Dietmar Schulz, Rechtsausschuss (A14), Reden.

Mittwoch, 2. Juli 2014

Top 2. Unterrichtung

durch die Landesregierung

Auswirkungen des Urteils des Verfassungsgerichtshofs NRW vom 1. Juli zu dem Gesetz zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2013/2014 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften im Land NRW

Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Drucksache 16/6206 (Neudruck)
direkte  Abstimmung
Unser Redner: Dietmar Schulz

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Audiomitschnitt der 1. Rede von Dietmar Schulz als Download

Videomitschnitt der 1. Rede von Dietmar Schulz
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Heutige Fraktionssitzung

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Fraktionssitzungen, Homepage.

In unserer heutigen Fraktionssitzung beschäftigten wir uns schwerpunktmäßig mit dem WDR-Rundfunkrat: Unser Entsanndter Prof. Dr. Christoph Bieber berichtet von den aktuellen Themen und Diskussionen rund um den öffentl.-rechtl. Rundfunk. Außerdem haben wir den Vergangenen BPT sowie die anstehenden Plenartage besprochen.

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Mumble-Sitzung der Fraktion: Anträge für die 62-64. Plenarsitzungen

Veröffentlicht am von unter Fraktionssitzungen.

Am Freitag (20. Juni 2014) traf sich die Fraktion im Mumble und besprach die Anträge, die wir für das Plenum (02.-04 Juli) vorbereitet haben. Unter anderem gab es wieder einen „Privatsphäre-Antrag“: „Spione unerwünscht: Verschlüsselung in der Kommunikation mit dem Land stärken!“

[audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=cfa4f85429b8103c71112d3e58bc8858&download]

 

Fraktionssitzung vom 17.06.2014

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Fraktionssitzungen, Homepage.

In unserer heutigen Fraktionssitzung wählten wir – routinemäßig – einen Vorstand. Es ist in der Satzung verankert, dass es bei uns jährlich Vorstandswahlen gibt.

Audiomitschnitt der Sitzung anhören:
[audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=fbab9363e74bb779bc5a05fe663ac48f&download]
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Tagesordnung und Live-Protokoll