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Hanns-Jörg Rohwedder zu den Folgen der EEG-Reform für NRW

Veröffentlicht am von unter Hanns-Jörg Rohwedder, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Freitag, 4. Juli 2014

 

Top 1. A k t u e l l e S t u n d e

Große Koalition beschließt EEG-Reform mit verheerenden Folgen für den Industriestandort NRW – Rot-grüne Landesregierung schaut bisher tatenlos zu
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/6191
Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder

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Protokoll der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Frau Kollegin.  Für die Piratenfraktion spricht Herr Kollege Rohwedder.

Hanns-Jörg Rohwedder (PIRATEN): Vielen Dank.  Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer draußen und drinnen! Wenn die FDP eine Aktuelle Stunde zur Energiepolitik beantragt, dann kann man sich wirklich auf etwas Schönes freuen. Weiterlesen »

Dietmar Schulz zu den Auswirkungen des Orakns „Ela“ auf NRW

Veröffentlicht am von unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden.

Donnerstag, 3. Juli 2014

 

1. Top Unterrichtung

durch die Landesregierung Auswirkungen des Unwetterereignisses vom 9. Juni 2014

in Verbindung damit

Nach dem Orkan „Ela“ – Jetzt die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen nicht allein lassen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/6086 direkte  Abstimmung

Unser 1. Redner: Dietmar Schulz

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Protokoll der Rede von Dietmar Schulz

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Priggen.  Für die Piraten spricht der Kollege Schulz.

Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal! Liebe Bürgerinnen und Bürger zuhause am Stream! Die Piratenfraktion schließt sich ausdrücklich dem Dank an alle Organisationen, Hilfsorganisationen und öffentlichen Kräfte wie auch der Anteilnahme für die zu Schaden gekommenen Menschen bis hin zu den Verstorbenen an. Die Wünsche der Landesregierung werden auch von den Piraten begleitet. Weiterlesen »

Hanns-Jörg Rohwedder zur Genehmigung des Uranoxid-Lagers in Gronau

Veröffentlicht am von unter Hanns-Jörg Rohwedder, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden.

Freitag, 4. Juli 2014

Top 9. Keine Genehmigung des Uranoxid-Lagers in Gronau, Ergebnisse der „Endlager-Kommission“ abwarten!

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/6116
direkte Abstimmung
Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

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Protokoll der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder

Vizepräsident Daniel Düngel:

Ich eröffne die Aussprache. Für die antragstellende Piratenfraktion spricht der Kollege Rohwedder.

Hanns-Jörg Rohwedder (PIRATEN): Vielen Dank.  Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt geht es auf Hochdeutsch weiter. Mein Gruß geht auch an die Zuschauer draußen und drinnen. Die aktuellen Entwicklungen beim Umgang mit Nuklearabfall in Deutschland  auch im Lande Nordrhein-Westfalen  zeigen, was für ein Chaos da herrscht. Gerade wurde Jülich angewiesen, das Zwischenlager zu räumen, und die neu eingesetzte Endlagersuchkommission beschäftigt sich mit fruchtlosen Geschäftsordnungsdebatten. Jochen Stay von „.ausgestrahlt“ formuliert es so:

„Die Kommission wird dominiert von parteitaktischen Erwägungen. Statt sich in Konsens-Prozessen zu üben, überstimmt eine Mehrheit die Minderheit in der Runde ein ums andere Mal. Weiterlesen »

Frank Herrmann über die Abschiebung von Minderheiten in den Westbalkan

Veröffentlicht am von unter Frank Herrmann, Integration (A19), Reden.

Freitag, 4. Juli 2014

Top 8. Keine Abschiebung von verfolgten und diskriminierten Minderheiten in den Westbalkan!

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/6119
direkte Abstimmung
Unser Redner: Frank Herrmann
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

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Protokoll der Rede von Frank Herrmann

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg:

Ich eröffne die Aussprache und erteile für die Fraktion der Piraten Herrn Kollegen Herrmann das Wort.

Frank Herrmann (PIRATEN): Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Bürgerinnen und Bürger im Saal und im Stream! Es ist traurig, aber auch bezeichnend, dass wir dieses flüchtlingspolitische Thema am letzten Tag vor der Sommerpause und mit Aussicht auf Sport, Spiel, Spaß beraten. Ist das der Grad der Wertschätzung, den wir in Nordrhein-Westfalen den Menschen in Not, die zu uns kommen, entgegenbringen? Weiterlesen »

Hanns-Jörg Rohwedder zur Förderung der Niederdeutschen Sprachpflege

Veröffentlicht am von unter Hanns-Jörg Rohwedder, Reden.

Freitag, 4. Juli 2014

Top 6. Förderung der Niederdeutschen Sprachpflege

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/6133
direkte Abstimmung
Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Frau Kollegin Gebauer.  Für die Fraktion der Piraten hat der Kollege Rohwedder das Wort.

Herr Kollege Rohwedder, bevor Sie das Wort ergreifen, möchte ich Sie darauf hinweisen, dass Sie zwar ein Jackett tragen, aber darunter ein T-Shirt anhaben, auf dem man den Schriftzug der Piraten breit sehen kann. Weiterlesen »

Oliver Bayer zur Einrichtung einer Enquete-Kommission zur Finanzierung des ÖPNV

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden.

Freitag, 4. Juli 2014

 

Top 5. Einrichtung einer Enquete-Kommission zu Finanzierungsoptionen des Öffentlichen Personenverkehrs in Nordrhein-Westfalen im Kontext des gesellschaftlichen und technischen Wandels (FINÖPV)

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/5959 (Neudruck)
direkte Abstimmung
Unser Redner: Oliver Bayer
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

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Protokoll der Rede von Oliver Bayer

Vizepräsident Oliver Keymis:

Ich eröffne die Aussprache und erteile für die Piratenfraktion Herrn Kollegen Bayer das Wort.

Oliver Bayer (PIRATEN): Vielen Dank.  Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn ein Zitat: „Entschuldigen Sie die Verspätung. Beschwerden bitte an: Marode Infrastruktur, Bundesverkehrsministerium Berlin.“ Weiterlesen »

Oliver Bayer zur Änderung des Baugesetzbuches

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden.

Freitag, 4. Juli 2014

Top 4. Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen – BauGB-AG NRW –

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU
Drucksache 16/6131
Unser Redner: Oliver Bayer
Abstimmungsempfehlung: Überweisung
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Videomitschnitt der Rede von Oliver Bayer (folgt)

 

Protokoll der Rede von Oliver Bayer

Vizepräsident Oliver Keymis:

Vielen Dank, Herr Kollege Rüße.  Nun spricht für die Piratenfraktion Herr Kollege Bayer.

Oliver Bayer (PIRATEN):

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer im Stream  sofern die Internetverbindung gut genug ist  und auf den Tribünen! Ich könnte sagen, die Siedlungserweiterung im Außenbereich koste unsere Gesellschaft zu viel. Aber so einfach ist es nicht, wie wir eben schon gehört haben. Ich bin Großstädter. Ich bin schon lange Wahl- Düsseldorfer und wohne zwischen Flughafen und Industriegebiet. Davor lebte ich ein Dutzend Jahre zwischen Spargelfeld und Bauernhof zwar mitnichten meilenweit von der nächsten Siedlungsstruktur entfernt, aber ländlich genug, um zu wissen, dass Landwirtschaft nicht das ist, was romantisch verklärende Zeitschriften einigen reichen Städtern beibringen, die mit dem Wohnen auf dem Land womöglich warme Sonnenstrahlen, Duft von frischem Heu und fröhlich streunende Hofkatzen verbinden. Weiterlesen »

Daniel Schwerd zur Aufhebung des Tariftreue- und Vergabegesetzes

Veröffentlicht am von unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Freitag, 4. Juli 2014

Top 3. Gesetz zur Aufhebung des Tariftreue- und Vergabegesetzes Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Fraktion der FDP

Drucksache 16/4443
Unser Redner: Daniel Schwerd
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

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Protokoll der Rede von Daniel Schwerd

Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Herr Kollege Bombis.  Für die Piratenfraktion spricht Herr Kollege Schwerd.

Daniel Schwerd (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream! Wir haben in diesem Parlament schon einige Debatten zum Tariftreue- und Vergabegesetz geführt. Für uns Piraten steht aber nach wie vor fest: Der Kampf gegen Lohndumping im öffentlichen Beschaffungswesen ist richtig. Weiterlesen »

Birgit Rydlewski zur Bekämpfung rechter Gewalt

Veröffentlicht am von unter Birgit Rydlewski, Integration (A19), Reden.

Freitag, 4. Juli 2014

 

Top 2. Alltagsrassismus und rechte Gewalt bekämpfen – Erfassung politisch rechts motivierter Straftaten verbessern

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,  Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/6122
direkte Abstimmung
Unser Redner: Birgit Rydlewski
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Audiomitschnitt der Rede von Birgit Rydlewski als Download

 

Protokoll der Rede von Birgit Rydlewski

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Frau Kollegin Schäffer.  Für die dritte antragstellende Fraktion, die Piratenfraktion, erteile ich Frau Kollegin Rydlewski das Wort.

Birgit Rydlewski (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Damen und Herren! Zukünftig wird NRW die Erfassung politisch rechts motivierter Straftaten verbessern und die weitere Umsetzung der Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses vorantreiben. Wir Piraten freuen uns, dass das Land NRW dann unsere Fragen nach dem Ausmaß von Hasskriminalität wird beantworten können. Weiterlesen »