Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Nückel. Für die Piratenfraktion spricht Herr Kollege Sommer.
Torsten Sommer (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf den Tribünen! Im Gegensatz zum Kollegen Nückel finden wir, dass der vorliegende Gesetzentwurf durchaus richtig ist allerdings nicht ganz richtig. Weiterlesen »
Top 6. Moderne Wasserwege für effizienten, umweltfreundlichen Güterverkehr und nachhaltiges Wachstum in der Logistikwirtschaft
Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion der FDP und der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/6854
direkte Abstimmung Unsere Redner: Oliver Bayer
Abstimmungsempfehlungen: Zustimmung
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Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Rasche. Ich gehe davon aus, dass ich das Wort „gewichtig“ mit „wortgewaltig und umsetzungsstark“ übersetzen darf.
(Zuruf von Christof Rasche [FDP] Reiner Breuer [SPD]: Anders war das nicht zu verstehen!)
Als nächster Redner für die Piraten Herr Kollege Bayer.
Oliver Bayer (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer auf der Tribüne hier und im Stream an Land und an Bord! Ich hoffe, meine Partei verzeiht mir die maritimen Metaphern. Flüsse fließen irgendwann ins Meer, hier meistens in die Nordsee. Wären Parteien Flüsse, dann würden sie wohl oft vor allem was die Infrastrukturpolitik betrifft , über Jahre oder gar Jahrzehnte hinweg, irgendwie in den Kellern landen, es gäbe sozusagen ein ständiges Hochwasser. Sie würden sich dann aber noch über Schimmel, über Feuchtigkeit und morsche Baustrukturen wundern. Das mit dem Wasser im Keller habe man doch schon immer so gemacht, ob es denn vielleicht daran läge, dass man mehr Wasser bräuchte. Weiterlesen »
Top 5. Gesetz zur Entwicklung und Stärkung einer demographiefesten, teilhabeorientierten Infrastruktur und zur Weiterentwicklung und Sicherung der Qualität von Wohn- und Betreuungsangeboten für ältere Menschen, pflegebedürftige Menschen, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen (GEPA NRW)
in Verbindung damit
Entwurf einer Verordnung zur Ausführung des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen und nach § 92 SGB XI (APG DVO NRW)
Entwurf der Landesregierung Vorlage 16/2165
in Verbindung damit
Überarbeiteter Entwurf einer Verordnung zur Durchführung des Wohn- und Teilhabegesetzes (Wohn- und Teilhabegesetz-Durchführungs-verordnung – WTG DVO)
Entwurf der Landesregierung Vorlage 16/2166
Unsere Redner: Olaf Wegner
Abstimmungsempfehlungen: Enthaltung
Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner anhören
Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Frau Kollegin Schneider. Für die Piratenfraktion erteile ich Herrn Kollegen Wegner das Wort.
Olaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Fangen wir mit dem an, was uns Piraten an diesem Gesetz gefällt, ja, sogar sehr gut gefällt: Wir finden es wunderbar, dass in Zukunft größere Anstrengungen unternommen werden, die Menschen zu Hause besser zu pflegen und zu versorgen. Diese Anstrengungen sind ja auch seit Langem überfällig, aber nicht, weil damit die Kosten für die Pflege gesenkt werden können, auch nicht, weil dadurch der Bedarf an stationären Einrichtungen sinken wird.
Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Herr Mostofizadeh. Für die Piratenfraktion spricht Herr Schulz.
Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer hier im Saal! Ich greife vielleicht etwas überraschend einmal direkt die letzten Worte des Herrn Kollegen Mostofizadeh auf. Ja, in der Tat, warum wird das nicht in der Verfassungskommission diskutiert, wenn dann am Ende die gerade mit einem umfangreichen Gutachtenauftrag angestoßene Debatte geführt werden kann, wenn das Gutachten vorliegt? Weiterlesen »
Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Wir kommen zu: 3 Freies WLAN für ganz NRW Freifunk unterstützen! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/6850 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die Fraktion der Piraten dem Herrn Kollegen Lamla das Wort.
Lukas Lamla (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und zu Hause, …
(Unruhe im Plenarsaal)
Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Verehrte Kolleginnen und Kollegen, Herr Kollege Lamla, ich bitte noch einmal um Ihre Aufmerksamkeit. Ich bitte Sie, falls Sie andere Termine haben oder sich für diesen Tagesordnungspunkt nicht interessieren, den Plenarsaal möglichst geräuschlos zu verlassen und die Gespräche einzustellen. Herr Kollege, Sie haben das Wort.
(Nach wie vor Unruhe im Plenarsaal)
Ich bitte Sie, sich auch wirklich daran zu halten, verehrte Kolleginnen und Kollegen, und nicht mit dieser Lautstärke bei diesem doch auch wichtigen Tagesordnungspunkt den Plenarsaal zu belasten.
(Daniel Schwerd [PIRATEN]: Der Herr Präsident hat um Ruhe gebeten!)
Lukas Lamla (PIRATEN): Es geschah so um das Jahr 2000 herum, da trafen in Berlin ein paar Technikenthusiasten, experimentierfreudige Bastler, Programmierer und Idealisten aufeinander. Weiterlesen »
Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Frau Schneckenburger. Für die Fraktion der Piraten spricht der Kollege Kern.
Nicolaus Kern (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer im Saal und zu Hause! Nach nicht einmal einem Jahr sprechen wir im Landtag NRW wieder über das Tariftreue- und Vergabegesetz,
(Rainer Schmeltzer [SPD]: Nach drei Monaten!)
und wen wunderts? CDU und FDP fordern erneut die Aufhebung des Gesetzes Weiterlesen »
Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Frau Kollegin Beer. Für die Piratenfraktion spricht Frau Kollegin Pieper.
Monika Pieper (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Besucher! Zunächst möchte ich noch einmal darauf eingehen, worüber wir hier eigentlich sprechen Herr Kaiser hatte es gerade schon angedeutet : Wir sprechen meines Wissens zum ersten Mal über ein Gutachten, das einem Verband in Auftrag gegeben wird. Die Tatsache, dass diesem Gutachten eine dermaßen hohe Bedeutung zugemessen wird, wird Herrn Dr. Rösner und den VBE sicher freuen. Ich hätte es aber wesentlich besser gefunden, wenn man mit Herrn Dr. Rösner im Ausschuss darüber diskutiert und gesprochen hätte, anstatt hier Reden darüber zu schwingen.
(Beifall von den PIRATEN und den GRÜNEN) Weiterlesen »
Der US-amerikanische Aktivist Tom Clements berichtet auf einer Informationsveranstaltung der Piratenfraktion NRW in Düsseldorf über die Zustände im militärisch-nuklearen Komplex „Savannah River Site“ und die Probleme, die der Export abgebrannten hochradioaktiven Materials aus Jülich dorthin verursachen würde.
Unsere Redner: Torsten Sommer
