Einige Themen der Sitzung: Wahlkampfhilfe in Niedersachsen, Agendasetting, Unterstützung der BI zum Jahrestag Fukushima, Verwendung in Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion geschlechtsneutralen Formulierungen, Nachbesprechung der Planarsitzungen im Dezember, Öffentliches Vorschlagsverfahren zur Besetzung des WDR-Rundfunkrats, Beteiligung der Partei-Basis bzgl. der Festlegung der Schwerpunkte und vor allem der Enquete-Kommission usw.
Fraktionssitzungen
Fraktionssitzung vom 18.12.2012 – das Wichtigste in Kürze
- Die Pressestelle empfiehlt, vor den Plenarsitzungen große Themen festzulegen und Pressemitteilungen darauf zu konzentrieren.
- Der Fraktionsgeschäftsführer legt bis zum 25. Januar 2013 per E-Mail einen arbeitsvertraglichen Entwurf zum Arbeitszeitmodell der Fraktionsangestellten vor. In der Sitzung am 29. Januar 2013 werden die Abgeordneten das Modell diskutieren und spätestens in der folgenden Fraktionsversammlung abschließend beraten. Bis 13. Januar 2013 sollen die Abgeordneten Wünsche und Vorschläge an den Fraktionsgeschäftsführer übermitteln.
- Die Fraktion lässt ein Rechtsgutachten zu „sämtlichen mit einer Arbeitszeitregelung innerhalb eines Tendenzbetriebs ,Fraktion im Landtag‘ und über die Wochenarbeitszeitregelung in den Arbeitsverträgen hinaus verbundenen Fragen“ erstellen.
- Die beiden noch ausstehenden Wahlkreise sind nun vergeben. Robert Stein übernimmt Siegen-Wittgenstein und Olpe. Nico Kern kümmert sich um Heinsberg.
Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2012-12-18
Der Videomitschnitt des Live-Streams in voller Länge: http://bit.ly/TXOPmm (ca. 770 Mb)
Fraktionssitzung vom 18.12.2012
Einige Themen der Sitzung:
Die Pressestelle empfiehlt, vor den Plenarsitzungen große Themen festzulegen und Pressemitteilungen darauf zu konzentrieren.
Der Fraktionsgeschäftsführer legt bis zum 25. Januar 2013 per E-Mail einen arbeitsvertraglichen Entwurf zum Arbeitszeitmodell der Fraktionsangestellten vor. In der Sitzung am 29. Januar 2013 werden die Abgeordneten das Modell diskutieren und spätestens in der folgenden Fraktionsversammlung abschließend beraten. Bis 13. Januar 2013 sollen die Abgeordneten Wünsche und Vorschläge an den Fraktionsgeschäftsführer übermitteln.
Die Fraktion lässt ein Rechtsgutachten zu „sämtlichen mit einer Arbeitszeitregelung innerhalb eines Tendenzbetriebs, Fraktion im Landtag‘ und über die Wochenarbeitszeitregelung in den Arbeitsverträgen hinaus verbundenen Fragen“ erstellen.Die beiden noch ausstehenden Wahlkreise sind nun vergeben. Robert Stein übernimmt Siegen-Wittgenstein und Olpe. Nico Kern kümmert sich um Heinsberg.
Fraktionssitzung vom 11.12.2012 – das Wichtigste in Kürze
Die Abgeordneten haben die kommenden Plenartage vorbereitet. Details sind hier zu finden: https://20piraten.piratenpad.de/220
Die Fraktion hat sich auf mögliche Themen für eine Enquetekommission geeinigt:
- Open Government
- Datenschutz
- Bürgerbeteiligung
- Liquid NRW
- Verkehrswende / ÖPNV
- Open Data im Allgemeinen
Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2012-12-11
Fraktionssitzung vom 11.12.2012
Einige Themen der Sitzung:
Die Abgeordneten haben die kommenden Plenartage vorbereitet.
Die Fraktion hat sich auf mögliche Themen für eine Enquetekommission geeinigt:
Open Government
Datenschutz
Bürgerbeteiligung
Liquid NRW
Verkehrswende / ÖPNV
Open Data im Allgemeinen
Das Protokoll der Fraktionssitzung
Fraktionssitzung vom 04.12.2012 – das Wichtigste in Kürze
Ingo Schneider hat das PR-Konzept mit kleinen Anpassungen erneut vorgestellt. Die Fraktion hat es angenommen.
Für die Berichterstattung an Plenartagen hat die Pressestelle einen Twitter-Account eingerichtet: @20PiratenLive.
Michele Marsching hat die aktuellen Arbeitsergebnisse der Arbeitsgruppe Transparenz vorgestellt. Er bittet darum, dass jeder Abgeordnete, der bis jetzt noch keine Zeitangabe zu Nebentätigkeiten und Vereinszugehörigkeiten gemacht hat, dies nachholt.
Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2012-12-04
Liquid Feedback Schulung mit Till Neuhaus am 5. Dezember 2012
Mehr Infos zu Liquid Feedback
Mehr Infos zu Liquid Feedback Schulungen
Mehr Infos zu Till Neuhaus
Fraktionssitzung vom 04.11.2012
Einige Themen der Sitzung:
Ingo Schneider hat das PR-Konzept mit kleinen Anpassungen erneut vorgestellt. Die Fraktion hat es angenommen.
Für die Berichterstattung an Plenartagen hat die Pressestelle einen Twitter-Account eingerichtet: @20PiratenLive.
Michele Marsching hat die aktuellen Arbeitsergebnisse der Arbeitsgruppe Transparenz vorgestellt. Er bittet darum, dass jeder Abgeordnete, der bis jetzt noch keine Zeitangabe zu Nebentätigkeiten und Vereinszugehörigkeiten gemacht hat, dies nachholt.
Fraktionssitzung vom 27.11.2012 – das Wichtigste in Kürze
Die Fraktion hat die Ergebnisse des Bundesparteitages besprochen sowie die Reaktionen dazu ausgetauscht.
Zusammen mit den verantwortlichen Fraktionsreferenten Dr. Robert Arnold und Matthias Bock haben die Teilnehmer über das Beratungsverfahren Haushalt 2013 diskutiert und abgestimmt.
Die kommende Plenarwoche wurde detailliert besprochen und zu jedem TOP bzw. Einzelantrag im Plenum hat man das Abstimmverhalten erörtert. (Die komplette Plenarphase: Plenarsitzung 14, Plenarsitzung 15 und Plenarsitzung 16)
Eine geplante Diskussion mit den Vertretern der AG Öffentlichkeitsarbeit am 18.12. wurde einstimmig bestätigt.
Auf Vorschlag vom Fraktionsgeschäftsführer fand eine Abstimmung über Jahressonderzahlung an die Fraktionsmitarbeiter statt, die jedoch abgebrochen und auf die nächste Sitzung vertagt wurde.
Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2012-11-27
Fraktionssitzung vom 27.11.2012
Einige Themen der Sitzung:
Die Fraktion hat die Ergebnisse des Bundesparteitages besprochen sowie die Reaktionen dazu ausgetauscht.
Zusammen mit den verantwortlichen Fraktionsreferenten Dr. Robert Arnold und Matthias Bock haben die Teilnehmer über das Beratungsverfahren Haushalt 2013 diskutiert und abgestimmt.
Die kommende Plenarwoche wurde detailliert besprochen und zu jedem TOP bzw. Einzelantrag im Plenum hat man das Abstimmverhalten erörtert. (Die komplette Plenarphase: Plenarsitzung 14, Plenarsitzung 15 und Plenarsitzung 16)
Eine geplante Diskussion mit den Vertretern der AG Öffentlichkeitsarbeit am 18.12. wurde einstimmig bestätigt.
Auf Vorschlag vom Fraktionsgeschäftsführer fand eine Abstimmung über Jahressonderzahlung an die Fraktionsmitarbeiter statt, die jedoch abgebrochen und auf die nächste Sitzung vertagt wurde.