Die Sitzung widmete sich dem Haushalt 2013. Die Fraktion hat entschieden, insbesondere Bildung und eine bessere Infrastruktur in den Fokus ihrer Forderungen zum Haushalt 2013 zu stellen. Die Piraten-Forderungen sind nicht abschließend. Sie sollen die Landesregierung auffordern, gemeinsam über innovative Ideen zu sprechen.
Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://20piraten.piratenpad.de/697
Die Sitzung war fast ausschließlich Haushaltsberatungen gewidmet
Zum 1. Fraktionsmumble haben am 4. Februar 2013 über 40 Parteimitglieder teilgenommen: im Mumble-Raum „Fraktion NRW“ standen die Piratenabgeordneten Nico Kern und Marc Grumpy Olejak Rede und Antwort. Weiterlesen »
Themen des Arbeitskreises: Arbeit, Soziales, Familie, Kinder & Jugendliche, Sport, Gesundheit
Am Montag, 28.01.2013 gab es weitere interaktive „Piratenstunde“, diesmal mit Simone Brand und Oliver Bayer.
Simone sprach über unseren Antrag „NRW für einen identitätsgerechten Umgang mit Migranten – Abschaffung der Optionspflicht“ und Oliver berichtete über unseren Antrag „Berücksichtigung einer Stadtbahntrasse bei den Planungen zum Neubau der Rheinbrücke Leverkusen.
Im Gespräch haben die beiden auch die Aufstellungsversammlung in Meinerzhagen erwähnt und noch weitere Infos aus dem Leben der 20 Piraten erzählt.
Vor und während der Sendung konnte man per Twitter, Facebook, Google+ und per E-Mail seine Fragen an die beiden stellen.
Die nächste Piratenstunde findet am Freitag, 1. März 2013.17 Uhr statt. Wenn Ihr also Fragen habt oder Themen vorschlagen wollt, könnt ihr das ab sofort tun.
Die Fraktion hat sich auf eine Arbeitszeitregelung für Fraktionsmitarbeiter geeinigt, verzichtet jedoch zunächst auf eine Regelung von Kernarbeitszeiten. Sie hat außerdem beschlossen, dass eine Arbeitsgruppe Möglichkeiten prüft, ob und wie Mitarbeiter gelegentlich von zu Hause aus arbeiten können.
Die Piratenfraktion wird die freie Stelle im WDR-Rundfunkrat nicht mit einem ihrer Abgeordneten besetzen. Sie wird stattdessen Ihren Repräsentanten über eine öffentliche Ausschreibung suchen.
Die Abgeordneten haben beschlossen, die Fraktionssitzungen am 5. und 12. Februar ausfallen zu lassen. Es wird aber eine Fraktionssitzung am Freitag, 15. Februar, ab 11 Uhr stattfinden, die sich mit den Anträgen zum Haushalt 2013 befasst.
Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://20piraten.piratenpad.de/678
Themen des Arbeitskreises: Bildung, Kultur & Medien
Einige Themen der Sitzung:
Anträge für die Haushaltsplanung, aktuelle parlamentarische Initiativen
Berichte aus den einzelnen Ausschüssen, Bürgerbeteiligung bei Ausarbeitung des neuen Hochschulgesetzes unter https://20piraten.piratenpad.de/680, Rundfunkgebühr etc.
Einige Themen der Sitzung: Mediales Echo zu Aktivitäten der Fraktion im vergangenen Plenum sowie zur Listenaufstellung in Meinerzhagen, Abstimmung der Termine für die gemeinsame Mumblesitzungen von MdL und Vertretern des Landesverbandes, Entsendung von Vertretern in den WDR Rundfunkrat und das Ausschreibungsverfahren dazu, Arbeitszeitregelung für Fraktionsmitarbeiter usw.
Am Montag, 28.01.13, 17:00-18:00 Uhr, gab es weitere interaktive „Piratenstunde“ der Piratenfraktion im Landtag NRW. Die Abgeordneten Simone Brand und Oliver Bayer berichteten aus dem politischen Tagesgeschäft.
Die Themen des Abends: Simone Brand sprach über unseren Antrag „NRW für einen identitätsgerechten Umgang mit Migranten — Abschaffung der Optionspflicht“ (http://bit.ly/YkDEXV, TOP 5 am 24.01.13, die Rede dazu: http://youtu.be/ToLyxDWIrn0); Oliver Bayer berichtete über unseren Antrag „Berücksichtigung einer Stadtbahntrasse bei den Planungen zum Neubau der Rheinbrücke Leverkusen (http://bit.ly/W6MfuT, TOP 4 am 23.01.13, die Rede dazu:http://youtu.be/LBjTuT9-Tbs).
Im Gespräch haben die beiden auch die Aufstellungsversammlung in Meinerzhagen erwähnt und noch weitere Infos aus dem Leben der #20Piraten erzählt.
Jeder, der Fragen an die 20 Piraten hatte, war eingeladen über Twitter, Facebook, Google+ und per E-Mail entweder im Vorfeld oder direkt während der Piratenstunde zu stellen. Weiterlesen »