Die Fraktion hat die anstehenden Plenarsitzungen vorbereitet. Die Rednerliste wurde vervollständigt, letzte Inhalte wurden abgestimmt.
Außerdem haben die 20 Piraten über den Landeshaushalt gesprochen und weitere Forderungen mit Leben gefüllt, bzw. überlegt, an welchen Stellen man weiter kürzen bzw. einsparen kann.
Vollständiges Protokoll der Fraktionssitzung: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2013-01-22
Einige Themen der Sitzung: Vorbereitung der Plenarsitzung, Stellenbesetzung im Rechtsausschuss, Haushalt, Bericht über die Verteilung und Offenlegung von Ausschussgeldern usw.
Die Fraktion wird einen Eilantrag zu dem Vorfall stellen, dass katholische Krankenhäuser eine Patientin nach einer Vergewaltigung abgewiesen haben.
Die Abgeordneten haben die Ergebnisse der Mumble-Sitzungen mit der AG Öffentlichkeitsarbeit zum Agenda Setting besprochen. Das Pad der beiden Mumble-Sitzungen: http://nrw-presse.piratenpad.de/273. Folgende sechs Top-Themen (gleichberechtigt) wird die Piratenfraktion mit dem Landesverband abstimmen:
Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://20piraten.piratenpad.de/2013-01-18-Fraktionssitzung
Die Fraktion hat die Anträge für die nächste Plenarphase erörtert. Mehr Informationen dazu gibt es hier: http://www.piratenfraktion-nrw.de/2013/01/unsere-antrage-fur-die-nachste-plenarphase/
Dietmar Schulz ist zum ordentlichen Mitglied im WestLB-Untersuchungsausschuss ernannt worden. Als Stellvertreter sind Nico Kern und Robert Stein im Gespräch.
Marc Grumpy Olejak wird ordentliches Mitglied im BLB-Untersuchungsausschuss. Frank Herrmann ist zu seinem Stellvertreter gewählt worden.
Ordentliche Mitglieder in der Chemie-Enquete werden Kai Schmalenbach und Oliver Bayer (Stellvertreter).
Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2013-01-15
Themen des Arbeitskreises: Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie, Integration, Sport und Kinder/Jugend.
Einige Themen der Sitzung u.a. Fragen für die Klausurtagung des Haushalts- und Finanzausschusses und Vorschläge für Änderungsanträge für den Haushalt.
Thema der Sitzung: Festlegung thematischer Schwerpunkte in der Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion in 2013. In Alnehnung an die Mumble-Sitzung mit AG Öffentlichkeitsarbeit NRW
Themen des Arbeitskreises #4: Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit
Am 15. Januar hatte die Piratenfraktion NRW zwei Vertreter des Vereins „Mehr Demokratie e.V.“ zu Gast. Vor dem Hintergrund des in Hamburg eingeführten Transparenzgesetzes haben Fabian Hanneforth (Geschäftsführer Mehr Demokratie e.V. in NRW) und Alexander Trennheuser (Vorstandsmitglied Mehr Demokratie e.V. in NRW), die Piratenabgeordneten sowie Mitarbeiter der Fraktion über ihre Erfahrungen und Erkenntnisse über direkte Demokratie, Ausarbeitung des Gesetzes sowie seine künftige Implementierung in NRW ausgetauscht und die Fragen der Teilnehmer beantwortet.
Protokoll der Sitzung: https://20piraten.piratenpad.de/670
Infos: http://www.mehr-demokratie.de
http://www.transparenzgesetz.de (ausführliche Kommentare zu einzelnen Gesetzesartikeln)
Einige Themen der Sitzung: Diskussion über Anträge für die kommende Plenarsitzung, Wahl der Mitglieder für die WestLB- und BLB-Untersuchungsausschüsse, Wahl der Mitglieder für Enquete-Kommission etc.
Protokoll: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2013-01-15
Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2013-01-08
Audiomitschnitt der Fraktionssitzung
Videomitschnitt der Fraktionssitzung