Einige Themen der Sitzung:
In der heutigen Fraktionssitzung hat Jens Ofiera über den Stand der neuen Homepage informiert.
Für die Stelle des Streamingbeauftragten werden noch bis zum 26.10. Bewerbungen entgegen genommen.
Matthias Bock und Robert Arnold haben die potentiellen Änderungsanträge zum Haushalt 2012 näher erläutert. Da nicht alle Punkte besprochen werden konnten, wird am Freitag um 13 Uhr eine weitere Fraktionssitzung stattfinden.
Die Fraktion hat darüber beraten, wann wir die Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen veröffentlichen. Monika Pieper schlägt vor, die Pressestelle zu informieren, sobald ihr Büro die Antworten erhält. So hat neben dem Abgeordneten auch die Pressestelle die Möglichkeit, Schritte vorzubereiten. Einen Tag vor der offiziellen Veröffentlichung würde dann das Dokument über die 20Piraten-Liste verschickt. Einen Beschluss dazu gibt es noch nicht.
Torsten Sommer hat eine Diskussion darüber angeregt, wie sich die Antragsfabrik stärker mit der Arbeit in den Arbeitskreisen verknüpfen und noch bekannter machen lässt. Im Gespräch sind u. a. verschiedene Infoveranstaltungen. Die Antragsfabrik ist jetzt als Menüpunkt im Fraktionsblog verlinkt.
Es gibt ab sofort ein Formular für Dienstreiseanträge der Referenten und Mitarbeiter der Fraktion. Außerdem hat Harald Wiese eine Vorlage für die Beschäftigung von Praktikanten erarbeitet. Der Entwurf wird in der nächsten Fraktionssitzung besprochen.
Für die Fraktion und ihre Mitarbeiter wird es eine LiquidFeedback-Schulung geben. Eine Doodle-Umfrage zum Termin findet sich hier:
http://doodle.com/xwkyb7sxdacqfb2y
Matthias Bock und Robert Arnold haben Änderungsanträge zum Haushalt 2012/2013 vorgestellt. Der Haushalt wird in der nächsten Fraktionssitzung Schwerpunktthema sein.
Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2012-10-16
Einige Theme der Sitzung:
Die Fraktion hat darüber beraten, wann wir die Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen veröffentlichen. Monika Pieper schlägt vor, die Pressestelle zu informieren, sobald ihr Büro die Antworten erhält. So hat neben dem Abgeordneten auch die Pressestelle die Möglichkeit, Schritte vorzubereiten. Einen Tag vor der offiziellen Veröffentlichung würde dann das Dokument über die 20Piraten-Liste verschickt. Einen Beschluss dazu gibt es noch nicht.
Torsten Sommer hat eine Diskussion darüber angeregt, wie sich die Antragsfabrik stärker mit der Arbeit in den Arbeitskreisen verknüpfen und noch bekannter machen lässt. Im Gespräch sind u. a. verschiedene Infoveranstaltungen. Die Antragsfabrik ist jetzt als Menüpunkt im Fraktionsblog verlinkt.
Es gibt ab sofort ein Formular für Dienstreiseanträge der Referenten und Mitarbeiter der Fraktion. Außerdem hat Harald Wiese eine Vorlage für die Beschäftigung von Praktikanten erarbeitet. Der Entwurf wird in der nächsten Fraktionssitzung besprochen.
Für die Fraktion und ihre Mitarbeiter wird es eine LiquidFeedback-Schulung geben. Eine Doodle-Umfrage zum Termin findet sich hier
Matthias Bock und Robert Arnold haben Änderungsanträge zum Haushalt 2012/2013 vorgestellt. Der Haushalt wird in der nächsten Fraktionssitzung Schwerpunktthema sein.
Unser Jurist Gerhard Militzer hat die Grundlagen zur Offenlegung von Nebeneinkünften nach dem Abgeordnetengesetz des Landes NRW erklärt. Eine Arbeitsgruppe wird ein Konzept für umfassendere Regelungen verfassen.
Oliver Bayer hat angemerkt, dass es langfristig möglich sein muss, gestreamte Sitzungen auch nachträglich zu schauen. Daraufhin versprach Lukas Lamla, dass die notwendige Technik bald verfügbar sein wird. Bis dahin werden die Aufnahmen gespeichert und online gestellt, sobald es die Möglichkeit dazu gibt. Um die technischen Voraussetzungen sicherzustellen, sollten Streamings möglichst 24 Stunden vorher angemeldet werden.
Michele Marsching hat berichtet, dass es der Landtagsverwaltung zufolge grundsätzlich möglich ist, Wahlkreisbüros gemeinsam mit der Basis zu nutzen. Es muss nur sichergestellt sein, dass die Hardware des Landtags nicht für Parteiarbeit genutzt wird.
Marc Grumpy Olejak erstellt eine Landkarte, die zeigt, welcher Abgeordnete für welche Wahlkreise zuständig ist.
Die Fraktion schlägt vor, dass sich interessierte Piraten in einer Arbeitsgruppe zusammenfinden, die erörtert, wie lokal tätige Piraten besser mit den für sie relevanten Daten versorgt werden können.
Die 20 Piraten haben beschlossen, eine reine Info-Mailingliste für die Fraktion einzurichten. Dort stellen die Abgeordneten, ihre Mitarbeiter und Mitarbeiter der Fraktion Einladungen, Termine, Tagesordnungen, Pressemitteilungen und Anfragen ein.
Olaf Wegner hat über den Stand der „zweiten Ausbaustufe des Maßregelvollzugs“ berichtet. In Kürze wird sich herausstellen, in welchen Städten die neuen Kliniken gebaut werden. Lukas Lamla und Olaf beraten sich diesbezüglich mit der AG Psyche, dem AK Gesundheit NRW und den Sozialpiraten.
Diskussionen zum Presse-Konzept hat die Fraktion auf die Sitzung nach den Herbstferien vertagt.
Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2012-10-09
Einige Themen der Sitzung:
Unser Jurist Gerhard Militzer hat die Grundlagen zur Offenlegung von Nebeneinkünften nach dem Abgeordnetengesetz des Landes NRW erklärt. Eine Arbeitsgruppe wird ein Konzept für umfassendere Regelungen verfassen.
Oliver Bayer hat angemerkt, dass es langfristig möglich sein muss, gestreamte Sitzungen auch nachträglich zu schauen. Daraufhin versprach Lukas Lamla, dass die notwendige Technik bald verfügbar sein wird. Bis dahin werden die Aufnahmen gespeichert und online gestellt, sobald es die Möglichkeit dazu gibt. Um die technischen Voraussetzungen sicherzustellen, sollten Streamings möglichst 24 Stunden vorher angemeldet werden.
Michele Marsching hat berichtet, dass es der Landtagsverwaltung zufolge grundsätzlich möglich ist, Wahlkreisbüros gemeinsam mit der Basis zu nutzen. Es muss nur sichergestellt sein, dass die Hardware des Landtags nicht für Parteiarbeit genutzt wird.
Marc Grumpy Olejak erstellt eine Landkarte, die zeigt, welcher Abgeordnete für welche Wahlkreise zuständig ist.
Die Fraktion schlägt vor, dass sich interessierte Piraten in einer Arbeitsgruppe zusammenfinden, die erörtert, wie lokal tätige Piraten besser mit den für sie relevanten Daten versorgt werden können.
Die 20 Piraten haben beschlossen, eine reine Info-Mailingliste für die Fraktion einzurichten. Dort stellen die Abgeordneten, ihre Mitarbeiter und Mitarbeiter der Fraktion Einladungen, Termine, Tagesordnungen, Pressemitteilungen und Anfragen ein.
Olaf Wegner hat über den Stand der „zweiten Ausbaustufe des Maßregelvollzugs“ berichtet. In Kürze wird sich herausstellen, in welchen Städten die neuen Kliniken gebaut werden. Lukas Lamla und Olaf beraten sich diesbezüglich mit der AG Psyche, dem AK Gesundheit NRW und den Sozialpiraten.
Diskussionen zum Presse-Konzept hat die Fraktion auf die Sitzung nach den Herbstferien vertagt.
Dirk Schatz hat einen Änderungsantrag zum „Fünften Gesetz zur Änderung der gesetzlichen Befristungen im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Inneres und Kommunales sowie des Justizministeriums“ (Drucksache 16/178) vorgestellt. Die 20Piraten stimmen per Umlaufbeschluss darüber ab, ob die Fraktion den Änderungsantrag einreicht.
Die Fraktion hat folgende Formen der Öffentlichkeit /Streaming-Regelungen definiert:
Die Pressestelle hat ihr PR-Konzept vorgestellt. Aufgrund der fortgeschrittenen Dauer der Fraktionssitzung soll ein Umlaufbeschluss stattfinden.
Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2012-10-02
Einige Themen der Sitzung:
Dirk Schatz hat einen Änderungsantrag zum „Fünften Gesetz zur Änderung der gesetzlichen Befristungen im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Inneres und Kommunales sowie des Justizministeriums“ (Drucksache 16/178) vorgestellt. Die 20Piraten stimmen per Umlaufbeschluss darüber ab, ob die Fraktion den Änderungsantrag einreicht.
Die Fraktion hat folgende Formen der Öffentlichkeit /Streaming-Regelungen definiert:
Die Pressestelle hat ihr PR-Konzept vorgestellt. Aufgrund der fortgeschrittenen Dauer der Fraktionssitzung soll ein Umlaufbeschluss stattfinden.
Die Fraktion hat eine Arbeitsgruppe gebildet, um über die Bildung einer Kommunalpolitischen Vereinigung zu beraten. Teilnehmer: Harald, Niko, Nico, Dietmar, DanielD und Hilmar.
Zum Thema Mitgliedschaften in Gremien ist ein Pad angelgt, in das sich jedes MdL entsprechend seiner Interessengebiete eintragen soll.
https://20piraten.piratenpad.de/65
Frank ist zum Flüchtlingspolitischen Sprecher ernannt worden.
Alle Entscheidungen der Fraktion sollen künftig separat aufgeführt werden, damit sie nicht in den Protokollen untergehen. Monika wird ermitteln, welcher Fraktionsmitarbeiter das übernehmen kann.
Das Presseteam wird sich darum kümmern, dem Krähennest in Zukunft den Zugang zu MP3-Mitschnitten der Plenar-Reden zu ermöglichen.
Um die Arbeitskreise zu protokolieren, wird es künftig ein Wiki geben.
Die Fraktion hat sich für eine Sondersitzung zum Thema Transparenz von Sitzungen entschieden. Eine Arbeitsgruppe aus Michele, Joachim, dem Presseteam, Lukas, Kai, Dietmar und DanielS wird dazu eine Vorlage erstellen.
Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2012-09-18
Einige Themen der Sitzung:
Die Fraktion hat eine Arbeitsgruppe gebildet, um über die Bildung einer Kommunalpolitischen Vereinigung zu beraten. Teilnehmer: Harald, Niko, Nico, Dietmar, DanielD und Hilmar.
Zum Thema Mitgliedschaften in Gremien ist ein Pad angelgt, in das sich jedes MdL entsprechend seiner Interessengebiete eintragen soll.
Frank ist zum Flüchtlingspolitischen Sprecher ernannt worden.
Alle Entscheidungen der Fraktion sollen künftig separat aufgeführt werden, damit sie nicht in den Protokollen untergehen. Monika wird ermitteln, welcher Fraktionsmitarbeiter das übernehmen kann.
Das Presseteam wird sich darum kümmern, dem Krähennest in Zukunft den Zugang zu MP3-Mitschnitten der Plenar-Reden zu ermöglichen.
Um die Arbeitskreise zu protokolieren, wird es künftig ein Wiki geben.
Die Fraktion hat sich für eine Sondersitzung zum Thema Transparenz von Sitzungen entschieden. Eine Arbeitsgruppe aus Michele, Joachim, dem Presseteam, Lukas, Kai, Dietmar und DanielS wird dazu eine Vorlage erstellen.
Die Fraktion hat Abstimmungsempfehlungen für die anstehenden Plenartage besprochen. Zum TOP 8 Open Government werden Grumpy, Frank, Toso und Fraktionsexterne einen Änderungsantrag vorbereiten.
Bei einer Doppelbesetzung in den Ausschüssen sollen sich die Abgeordneten vorher noch besser besprechen, um möglichst einheitlich abstimmen zu können.
Der Vorstand wird in der kommenden Woche einen Personalplan (Name, Gehalt, Stundenzahl, Funktion) vorlegen.
Eine Arbeitsgruppe kümmert sich darum, die Streams für die öffentlichen Sitzungen zu organisieren.
Bei der Veranstaltung, die seit dieser Woche montags von 16 bis 18 Uhr stattfindet, handelt es sich um einen Jour fixe für die Referenten. Dort sollen sich die Referenten austauschen. Für persönliche Mitarbeiter ist der Termin nicht verpflichtend, kann aber aufgrund der Zusammenarbeit mit den Referenten sinnvoll sein.
§ 2 der Wahlordnung wird um folgenden Satz (7) ergänzt:
Bei Abstimmungen, die nicht geheim stattfinden, wird generell das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten durch den Sitzungsprotokollanten im Protokoll eingetragen.
Der Vorstand wird Termine für ein Klausurtreffen von mindestens zwei Tagen vorschlagen, bei dem insbesondere organisatorische und grundsätzliche Dinge geklärt werden.
Die Fraktionssitzungen werden künftig dienstags von 10 bis 13.30 Uhr stattfinden. In den Plenarwochen ist der Freitag von 16 bis 18 Uhr als zusätzlicher Termin vorzumerken.
Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2012-09-11