Fraktionssitzungen

Fraktionssitzung vom 20.11.2012 – das Wichtigste in Kürze

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Die Fraktion hat die Anträge für die nächste Plenarphase erörtert. Folgende Anträge wurden besprochen und abgestimmt:

  • Änderungsantrag zum ÖPNV-Gesetz NRW
  • Änderungsantrag zum Nichtraucherschutzgesetz
  • Antrag zum Schutz der Vertraulichkeit und Anonymität der Telekommunikation
  • Antrag zu verweisten Werken
  • Änderungsantrag zum Mittelstandsförderungsgesetz
  • Antrag zu Studie zur Medikamentengabe in der kommerziellen Tieraufzucht

Mehr zu einzelnen Anträgen sowie Reden dazu hier

Tobias Stephan (@XtraTobi) hat eine spezielle Fraktionrubrik im Podcast-Dienst Krähennest vorgestellt

Der Fraktionsreferent Dr. Robert Arnold hat den Fahrplan Haushalt 2013 vorgestellt und mit den Teilnehmern darüber diskutiert.

Die Fraktion hat über die Bennenung eines Sachverständigen zum Thema „Nebeneinkünfte“ sowie über geplante Termine für AG Transparenz gesprochen.

Darüber hinaus hat sich die Fraktion darauf geeinigt, dem Antrag zu Abschaffung von Asylbewerberleistungsgesetz anzuschließen und sich mit der Stellungnahme von Dietmar Schulz im Bezug auf seine umstrittene Äußerung auf Twitter sowie mit den Überschreitungen von regulären Sitzungszeiten auseinander gesetzt.

Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2012-11-20

Audiomitschnitt der Sitzung

Videomitschnitt der Sitzung

Fraktionssitzung vom 20.11.2012

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Einige Themen der Sitzung:

Die Fraktion hat die Anträge für die nächste Plenarphase erörtert. Folgende Anträge wurden besprochen und abgestimmt:

Änderungsantrag zum ÖPNV-Gesetz NRW
Änderungsantrag zum Nichtraucherschutzgesetz
Antrag zum Schutz der Vertraulichkeit und Anonymität der Telekommunikation
Antrag zu verweisten Werken
Änderungsantrag zum Mittelstandsförderungsgesetz
Antrag zu Studie zur Medikamentengabe in der kommerziellen Tieraufzucht
Mehr zu einzelnen Anträgen sowie Reden dazu hier

Tobias Stephan (@XtraTobi) hat eine spezielle Fraktionrubrik im Podcast-Dienst Krähennest vorgestellt

Der Fraktionsreferent Dr. Robert Arnold hat den Fahrplan Haushalt 2013 vorgestellt und mit den Teilnehmern darüber diskutiert.

Die Fraktion hat über die Bennenung eines Sachverständigen zum Thema „Nebeneinkünfte“ sowie über geplante Termine für AG Transparenz gesprochen.

Darüber hinaus hat sich die Fraktion darauf geeinigt, dem Antrag zu Abschaffung von Asylbewerberleistungsgesetz anzuschließen und sich mit der Stellungnahme von Dietmar Schulz im Bezug auf seine umstrittene Äußerung auf Twitter sowie mit den Überschreitungen von regulären Sitzungszeiten auseinander gesetzt.

Das Protokoll der Fraktionssitzung

Vortrag Open Budget 2.0 Prof. Dr. Jörn von Lucke

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Prof. Lucke referiert über sein Gutachten „Open Budget 2.0 und Open Budget Data“ und moderne Best-Pratice-Beispiele in Bezug auf offene Haushalte und moderne Verwaltungsstrukturen. Im Anschluss an den Vortrag diskutiert er zusammen mit den 20 Piraten Ideen und Thesen zum Thema. Die Piratenfraktion im Landtag NRW zeigt damit eine Perspektive auf, wie die Bereiche Open Government, Bürgerbeteiligung und Barrierefreiheit in Zukunft gestaltet werden können.

Fraktionssitzung vom 13.11.2012

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Einige Themen der Sitzung:

Die Auswertung der Plenartage stand im Mittelpunkt der heutigen Fraktionssitzung. Auffällig war, dass die Regierung oft Bezug auf die Reden der Piratenfraktion genommen hat.

Die Fraktion hat sich dagegen entschieden, bereits jetzt einen Antrag zum Thema Beschneidung einzureichen. Stattdessen möchte sie zunächst den Bundesparteitag abwarten.

Die 1Live-Umfrage unter allen Abgeordneten des Landtags wollen die MdL zunächst nicht beantworten, weil die Fragen sehr persönliche sind. Der Vorstand empfiehlt, dem Radiosender einen gemeinsamen Brief dazu zu schreiben.

Die Fraktion wird die LiquidFeedback-Initiative zur Transparenz der Fraktionsarbeit https://lqpp.de/nw/initiative/show/214.html künftig als Richtlinie nutzen.

Die Abgeordneten haben sich für den zweiten und dritten Änderungsantrag (E-Zigarette und Shisha) zum Nichtraucherschutzgesetz entschieden.

Das Protokoll der Fraktionssitzung

Fraktionssitzung vom 13.11.2012

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Das Wichtigste in Kürze

Die Auswertung der Plenartage stand im Mittelpunkt der heutigen Fraktionssitzung. Auffällig war, dass die Regierung oft Bezug auf die Reden der Piratenfraktion genommen hat.

Die Fraktion hat sich dagegen entschieden, bereits jetzt einen Antrag zum Thema Beschneidung einzureichen. Stattdessen möchte sie zunächst den Bundesparteitag abwarten.

Die 1Live-Umfrage unter allen Abgeordneten des Landtags wollen die MdL zunächst nicht beantworten, weil die Fragen sehr persönliche sind. Der Vorstand empfiehlt, dem Radiosender einen gemeinsamen Brief dazu zu schreiben.

Die Fraktion wird die LiquidFeedback-Initiative zur Transparenz der Fraktionsarbeit https://lqpp.de/nw/initiative/show/214.html künftig als Richtlinie nutzen.

Die Abgeordneten haben sich für den zweiten und dritten Änderungsantrag (E-Zigarette und Shisha) zum Nichtraucherschutzgesetz entschieden.

Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2012-11-13

Fraktionssitzung vom 06.11.2012

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Einige Themen der Sitzung:
Die Fraktion möchte − insbesondere mit Blick auf Zuschauer im Stream − möglichst darauf verzichten, Reden zu Protokoll zu geben.

Die Abgeordneten haben entschieden, dass am 15. und 16. November eine Klausurtagung der Fraktion in Dortmund stattfinden wird.

Matthias Bock organisiert für Mittwochvormittag, 14. November, einen Vortrag von Professor Dr. Jörn von Lucke mit anschließender Diskussionsrunde zum Thema Open Budget 2.0 im Landtag. Der Experte von der Zeppelin Universität wird sein Gutachten und die daraus resultierenden Handlungsempfehlungen vorstellen.

Das Protokoll der Fraktionssitzung

Fraktionssitzung vom 06.11.2012

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Das Wichtigste in Kürze

In der heutigen Fraktionssitzung haben die Abgeordneten ihre Redebeiträge für die kommenden Plenartage koordiniert. Sie sind in folgendem Pad einzusehen: https://20piraten.piratenpad.de/2012-11-07-Redebeitraege.

Die Fraktion möchte − insbesondere mit Blick auf Zuschauer im Stream − möglichst darauf verzichten, Reden zu Protokoll zu geben.

Die Abgeordneten haben entschieden, dass am 15. und 16. November eine Klausurtagung der Fraktion in Dortmund stattfinden wird.

Matthias Bock organisiert für Mittwochvormittag, 14. November, einen Vortrag von Professor Dr. Jörn von Lucke mit anschließender Diskussionsrunde zum Thema Open Budget 2.0 im Landtag. Der Experte von der Zeppelin Universität wird sein Gutachten http://www.zu.de/deutsch/lehrstuehle/ticc/TICC-111024-OpenBudget-V1.pdf und die daraus resultierenden Handlungsempfehlungen vorstellen.

Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2012-11-06

Fraktionssitzung vom 30.10.2012

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Das Wichtigste in Kürze

In der heutigen Sitzung hat die Fraktion die Anträge für die anstehende Plenarsitzung besprochen. Sie reicht Anträge ein:

  • zum ÖPNV
  • zur Medikamentengabe in der kommerziellen Tieraufzucht
  • zum Kommunalsport als Ergänzung zu Breitensport und Spitzensport
  • zur PCB-Belastung in öffentlichen Gebäuden
  • zum Verbundsteuersatz
  • zum Untersuchungsausschuss Bau- und Liegenschaftsbetrieb

Die Abgeordneten haben begonnen, eine Rednerliste für die Plenartage zu erstellen. Dies ist der aktuelle Stand:

  • Gemeindefinanzierungsgesetz: Robert Stein
  • Inneres und Kommunales: Frank Herrmann oder Dirk Schatz
  • Medien: Daniel Schwerd
  • Schule und Weiterbildung: Monika Pieper und Birgit Rydlewski
  • Innovation, Wissenschaft, Forschung: Joachim Paul
  • Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz: Hanns-Jörg Rohwedder und Simone Brand
  • Justiz: Dietmar Schulz
  • Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr: Daniel Schwerd, Kai Schmalenbach, Oliver Bayer und Stefan Fricke
  • Familie, Kinder, Jugend: Daniel Düngel und Olaf Wegner
  • Kultur: Frank Herrmann
  • Sport: Lukas Lamla
  • Arbeit: Torsten Sommer
  • Soziales: Olaf Wegner
  • Integration: Simone Brand
  • Gesundheit, Pflege, Alter: Lukas Lamla
  • Emanzipation: Birgit Rydlewski
  • Finanzen: Dietmar Schulz

Zum Thema Nebeneinkünfte von Abgeordneten möchte die Piratenfraktion einen eigenen Gutachter in die Arbeitsgruppe GO des Landtags entsenden. Sollte es diese Zusage nicht geben, wird sie einen Antrag auf einen eigenen Unterausschuss Transparenz unter dem Hauptausschuss stellen.

Die MdL haben beschlossen, dass die Fraktion die Mailingliste 20Piraten-Info unterhält, auf der alle Abgeordneten, deren Mitarbeiter sowie die Mitarbeiter der Fraktion eingetragen sind und Schreibrechte haben. Die Liste wird als offizieller Informationskanal nach innen und außen genutzt. Zusätzlich erhalten der Landesvorstand NRW und das vom Landesvorstand bestellte Presseteam Schreibrechte.

Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2012-10-30

Fraktionssitzung vom 30.10.2012

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In der heutigen Sitzung hat die Fraktion die Anträge für die anstehende Plenarsitzung besprochen. Sie reicht Anträge ein:

zum ÖPNV
zur Medikamentengabe in der kommerziellen Tieraufzucht
zum Kommunalsport als Ergänzung zu Breitensport und Spitzensport
zur PCB-Belastung in öffentlichen Gebäuden
zum Verbundsteuersatz
zum Untersuchungsausschuss Bau- und Liegenschaftsbetrieb
Die Abgeordneten haben begonnen, eine Rednerliste für die Plenartage zu erstellen. Dies ist der aktuelle Stand: Weiterlesen »

Fraktionssitzung vom 23.10.2012

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Das Wichtigste in Kürze

In der heutigen Fraktionssitzung hat Jens Ofiera über den Stand der neuen Homepage informiert. Die angedachte Struktur wird im Pad https://20piraten.piratenpad.de/Internetrelaunch dargestellt.

Für die Stelle des Streamingbeauftragten werden noch bis zum 26.10. Bewerbungen entgegen genommen.

Matthias Bock und Robert Arnold haben die potentiellen Änderungsanträge zum Haushalt 2012 näher erläutert. Da nicht alle Punkte besprochen werden konnten, wird am Freitag um 13 Uhr eine weitere Fraktionssitzung stattfinden.

Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2012-10-23