Themen des AK: Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausic
herheit, Enquete Chemische Industrie
Fraktionssitzungen
Fraktionssitzung vom 19.03.2013 – das wichtigste in Kürze
- Es wurden bereits 20.000 Postkarten der Transparenz-Aktion verschickt. Über einen Nachdruck wird nachgedacht.
- Die Anträge für die kommende Plenarsitzung wurden beraten.
- Die Abgeordneten haben beschlossen, dass das Tool Redmine für die kommenden Abstimmungen benutzt wird.
- Ebenfalls wurde beschlossen, dass Fortbildungen für die Fraktion organisiert werden sollen.
Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2013-03-19
Fraktionssitzung vom 12.03.13 – das Wichtigste in Kürze
- Die Abgeordneten haben beschlossen jeden Tagesordnungspunkt in der Fraktionssitzung auf 15 Minuten und jeden Redebeitrag auf 3 Minuten zu begrenzen.
- Die Transparenz-Postkarten sind angekommen und werden an die Wahlkampfzentrale und die Wahlkreisbüros verteilt.
- Die Abgeordneten haben beschlossen, dass der Tarifabschluss TVÖD ab dem 01.01.2014 für die Fraktionsmitarbeiter umgesetzt werden soll.
- Die Abgeordneten haben sich dagegen entschieden, eine Inforunde zur Arbeit in den Ausschüssen in die Fraktionssitzung zu integrieren.
- Die Abgeordneten diskutieren die Benutzung von Redmine für Umlaufbeschlüsse und vertagen die Entscheidung darüber, ob sie in die Satzung aufgenommen werden soll.
Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2013-03-12
Piratenstunde mit Nico Kern und Marc Grumpy Olejak vom 01.03.2013
Fraktionssitzung vom 26.02.2013
Einige Themen der Sitzung: Vorbereitung zur nächsten Plenarsitzung, geschlechterspezifische Sprache in der Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion, Handhabung Merchandising-Artikel, Umlaufbeschluß zu „Memorandum 30-Stundenwoche“ usw.
Fraktionssitzung vom 26.02.2013 – Das Wichtigste in Kürze
In der heutigen Fraktionssitzung haben wir beschlossen, dass wir uns aktiv an dem diesjährigen Girls-Day beteiligen werden. Bis zu 75 Mädchen werden wir in die Fraktion einladen. Außerdem haben wir beschlossen, dass wir künftig bei den Formulierungen mehr Wert auf eine geschlechtergerechte Sprache legen – und dass (wenn möglich) eine neutrale Form verwendet wird.
Außerdem distanziert sich die Fraktion von den Inhalten des offenen Briefes der sog. Memorandum-Gruppe vom 11.02.2013 an die Vorstände aller Gewerkschaften, Parteien, Sozial- und Umweltverbände und Kirchenleitungen in Deutschland; verfasst von Prof. Dr. Heinz-J. Bontrup und Prof. Dr. Mohssen Massarrat und unterzeichnet neben anderen von Joachim Paul. Mit diesem offenen Brief fordert die Gruppe eine 30-Stunden-Woche.
Audio-Mitschnitt der Fraktionssitzung in voller Länge: [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=d0b064426f52f65551d42bb608d70aa8&download]
Arbeitskreis 3: Sitzung vom 25. Februar 2013
Themen des Arbeitskreises: Bildung, Kultur und Medien
Einige Themen der Sitzung: Haushaltsanträge, Beschlussvorlage für Begleitanträge, parlamentarische Initiativen, Nachbesprechung über den Tag der politischen Arbeit.
Fraktionssitzung vom 19.02.2013 – das Wichtigste in Kürze
Für die kommende Plenarphase haben die Abgeordneten die Anträge der Piratenfraktion besprochen.
Olaf Wegner hat über den Abschluss der Enquetekommission „Wohnungswirtschaftlicher Wandel und neue Finanzinvestoren auf den Wohnungsmärkten in NRW“ berichtet. Die Fraktion hat beschlossen, sich den Empfehlungen der Kommission anzuschließen.
Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://20piraten.piratenpad.de/701
Fraktionssitzung vom 19.02.2013
Einige Themen der Sitzung:
Vorbereitung der Plenarwoche, Haushaltsänderungsanträge und Enquete-Kommission.
Arbeitskreis 1: Sitzung vom 18. Februar 2013
Themen des Arbeitskreises: Arbeit, Soziales, Familie, Kinder & Jugendliche, Sport, Gesundheit