Themen des Arbeitskreises 1: Arbeit, Soziales, Familie, Kinder, Gesundheit, Integration, Gleichstellung
Einige Themen der Sitzung: Nachbesprechung zum BPT 13.1 u.a. zum Thema BGE/Mindestlohn, Anträge fürs kommende Plenum (u.a. Antrag zu Menschenhandel), PCB-Anhörung, Themenblock „Kinderwohl/Kinderrechte/Kindergesundheit“ etc.
Referent: Dr. Wolfgang Lieb (Lebenslauf)
Moderation: Joachim Paul (Fraktionsvorsitzender) und Hilmar Schulz (wissenschaftlicher Referent für Hochschul – und Wissenschaftspolitik)
Hintergrundinfos zum Vortrag:
Zu Bertelsmann-Kritik: Teil 1 und Teil 2
Bewertung Koalitionsvertrag SPD/Grüne in der Hochschulpolitik
Die unternehmerische Hochschule
Manusktript des Vortrags von Dr. Wolfgang Lieb (als PDF-Runterladbar): Weiterlesen »
Die 20Piraten haben beschlossen, einen Gesetzentwurf einzureichen, der Vetternwirtschaft im Landtag NRW verhindern soll. Hier der Link: Änderung Abgeordnetengesetz – Beschäftigung von Verwandten
Für die kommenden Plenartage hat die Piratenfraktion außerdem folgende Anträge auf den Weg gebracht:
Als Termin für eine externe Fraktionssitzung in Brüssel sind derzeit der 15. und 16. Juli oder der 24. und 25. Juni 2013 im Gespräch.
Einige Themen der Sitzung: Nachbesprechung letzter Plenarwoche, Gesetzenwurf zu Vetternwirtschaft bei den Abgeordneten (aktuelle Ereignisse in Bayern – „Amigo Affäre“), Anträge fürs kommende Plenum u.a. Einführung von Gigalinern, Verhinderung der Zweckentfremdung von Wohnungen, Änderungsanträge zum Dienstrechtsanpassunsgesetz, Antrag zu Netzneutralität („Drosselkom“), Antrag zu Fracking, Lebensmittelkennzeichnungsverordnung etc.
Darüber hinaus: kurz- bis mittelfristige Planung in der Fraktion, Merchandising, weiteres Vorgehen im Causa Klausner und Anbringung von Braille-Türschildern etc.
Themen des Arbeitskreises: Bildung, Kultur & Medien
Themen des Arbeitskreises #4: Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie
*Die Sitzung wurde nicht von Anfang an gestreamt #ausGründen
Am 29. April fand erneut unser Fraktionsmumble statt, diesmal mit dem haushalts- und finanzpolitischen sowie rechtspolitischen Sprecher der Fraktion Dietmar Schulz und dem sozialpolitischen und wohnpolitischen Sprecher der Fraktion Olaf Wegner.
Die beiden Abgeordneten berichteten über die vergangene Plenarwoche und eigenen Anträgen unter anderem zum WestLB Untersuchungsausschuss oder zur Aufhebung des Kooperationsverbots. Dietmar ging auch auf die von den Piraten beantragten Fragestunde zum Thema Hamm Uentrop ein. Darüber hinaus beantworteten Dietmar und Olaf die Fragen der Mumble-Teilnehmer zu innerparteilichen Themen wie etwa ständiger Mitgliederversammlung usw.
[audio:http://www.piratenfraktion-nrw.de/wp-content/uploads/2013/04/2013-04-29-Fraktionsmumble.mp3]Einige Themen der Sitzung:
Abgelehnter Eilantrag zu BDA, Plenarvorbereitungen (Anträge der Fraktion und Abstimmungsempfehlungen), Ausbildung in der Fraktion etc.
Themen des Arbeitskreises #4: Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie
Einige Themen der Sitzung: Vorbereitung zum Plenum (Anträge und Entschließungsanträge), Enquete-Kommission Wohnen und Enquete-Kommission Chemie, Aussuschberichte etc.
Die Fraktion hat beschlossen, für die kommende Plenarphase folgende Anträge einzureichen:
Wegen der Klausurtagung der 20 Piraten wird am Montag, 29. April, statt einer Piratenstunde eine Fraktions-Mumblesitzung mit Dietmar Schulz und Olaf Wegner stattfinden.