Themen des Arbeitskreises: Bildung, Medien & Kultur
Fraktionssitzungen
Arbeitskreis 4: Sitzung vom 01.07.2013
Themen des Arbeitskreises: Themen des Arbeitskreises: Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie
Piratenstunde mit Torsten Sommer und Olaf Wegner vom 26.06.2013
Einige Themen dieser Piratenstunde: Auswärtige Fraktionssitzung in Brüssel, Bilanz der vergangenen Plenarsitzung und Anträge der Fraktion (u.a. Transparenzgesetzentwurf, Anhörungen zu PCB-Belastung und Bestattungsgesetz NRW usw.
Zusammenkunft in Brüssel: #20Piraten treffen 2 Piraten MEPs und eine Gruppe von JuPis aus Schweden
Fraktionssitzung vom 25.06.2013
Einige Themen der Sitzung:
Begrüßung durch Rainer Steffens, Leiter der Landesvertretung NRW und anschließende kleine Fragerunde,
Persönliche Erklärung von Olaf Wegner, Große Anfrage Kameraanlagen in NRW, PRISM/Tempora, Termin mit dem neuen Intendanten des WDR, Tom Buhrow, etc.
Aus technischen Gründen wurde auf ein Videostream während der Sitzung verzichtet (zu kleine Bandbreite der Internetverbindung vor Ort)
Audiomitschnitt der Sitzung
[audio:http://www.piratenfraktion-nrw.de/wp-content/uploads/2013/06/2013-06-25_pfnrw_frasi_podcast.mp3]
Fraktionssitzung vom 18.06.2013
Kurze Zusammenfassung und komplettes Protokoll der Sitzung
Audiomitschnitt der Sitzung
[audio:http://www.piratenfraktion-nrw.de/wp-content/uploads/2013/06/2013-06-18_pfnrw_frasi_podcast.mp3]
Fraktionssitzung vom 18.06.13 – das Wichtigste in Kürze
In der heutigen Fraktionssitzung sind wir sämtliche Tagesordnungspunkte der kommenden Plenarphase durchgegangen; haben unsere Redner festgelegt und haben die Abstimmungsempfehlungen besprochen.
Außerdem haben wir unsere eigenen Anträge final besprochen. Wir haben für die kommenden drei Plenartage insgesamt 11 Anträge eingereicht: https://www.piratenfraktion-nrw.de/2013/06/plenum-diese-antrage-haben-wir-vorbereitet/
Die nächste Fraktionssitzung (25.06.13) findet im Ausland statt: die Fraktion trifft sich in Brüssel in der Landesvertretung NRW.
Die Piratenstunde findet am Montag, 24.06.13, statt – ebenfalls live aus Brüssel. Genaue Uhrzeit wird noch nachgereicht.
Wir organisieren für den Samstag, 29.06.2013, eine Crypto-Party im Landtag. Es sind alle eingeladen, die interessiert sind. Bei einer Crypto-Party geht es um die Vorstellung von Softwareprodukten, die Daten verschlüsseln und datenarmes Bewegen im Internet ermöglichen. Einladung wird noch erfolgen.
Arbeitskreis 3: Sitzung vom 17.06.2013
Themen des Arbeitskreises: Bildung, Kultur & Medien
Einige Themen der Sitzung:
9. Schulrechtsänderungsgesetz , Antrag Lernmittelfreiheit, Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz und der Pflege der Denkmäler im NRW, AK Klausur
Arbeitskreis 4: Sitzung vom 17.06.2013
Themen des Arbeitskreises #4: Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie
Einige Themen der Sitzung:
Redeslots im Plenum, Aktuelle Stunde (Hochwasser), Anträge in Vorbereitung (Polizeigebäude-Barrierefrei-Antrag, Reptilienordnung, Wegfall der Hunderasse-Liste), Zertifizierung und Dokumentation der in einem Produkt angesammelten Wege;
Anhörung vom 6. Juni zum „Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler; Ermittlung von Grundlagendaten zur transparenten Darlegung von Finanzierungsstrukturen im öffentlichen Nahverkehr im Vergleich zum individualmotorisierten Verkehr in NRW, Berücksichtigung einer Stadtbahntrasse bei den Planungen zum Neubau der Rheinbrücke Leverkusen, Keine europaweite Einführung von Gigalinern „durch die Hintertür“;
Exkursion Neuss-Düsseldorfer Häfen; Exkursion Bahnflächenentwicklungsgesellschaft
Diskussion: Erste Klasse im Nahverkehr
Fraktionssitzung vom 11.06.2013
Einige Themen der Sitzung: Anträge für das kommende Plenum u.a. Eilantrag zu PRISM, Gründung Betriebsrat, Termine für kommende Klausurtagungen usw.
Audiomitschnitt der Sitzung (zum Runterladen & Nachhören): [audio:http://www.piratenfraktion-nrw.de/wp-content/uploads/2013/06/2013-06-11_pfnrw_frasi-podcast.mp3]