Kleine Anfragen

Drs. 16/859: „Homepageüberwachung“: Haben Polizeibehörden mehr Fahndungsseiten überwacht als bisher bekannt?

Veröffentlicht am von unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen.

„Homepageüberwachung“: Haben Polizeibehörden mehr Fahndungsseiten überwacht als bisher bekannt?
Kleine Anfrage 430
Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/859 10.09.2012

Fragen zu Fällen von polizeilicher Überwachung der Zugriffe auf Fahndungsseiten der Polizei in NRW

Antwort MIK Drucksache 16/1128 Neudruck 15.10.2012

Drs. 16/834: Vorgesehener Einsatz von De-Mail in Nordrhein-Westfalen

Veröffentlicht am von unter Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen.

Vorgesehener Einsatz von De-Mail in Nordrhein-Westfalen
Kleine Anfrage 415
Schwerd, Daniel PIRATEN Drucksache 16/834 05.09.2012

Durch De-Mail vorgesehene Ermöglichung einer rechtssicheren Zustellung von Verwaltungsakten per Email, geplante Gesetzesänderungen; Einsatz, Kosten und Einsparungen durch De-Mail bei Ministerien und Dienststellen des Landes NRW, Vertraulichkeitsstandard und Geheimnisschutz, Verhinderung einer Benachteiligung von Bürgern ohne De-Mail-Postfach

Antwort MIK Drucksache 16/1083 08.10.2012

Drs. 16/832: Gefährdung des Steuermehraufkommens in NRW durch Nachbesteuerung ohne Steuerabkommen auf Kosten vermeintlicher Steuergerechtigkeit contra Rechtsstaatlichkeit

Veröffentlicht am von unter Ausschuss für Haushaltskontrolle (A08), Dietmar Schulz, Kleine Anfragen, Rechtsausschuss (A14).

Gefährdung des Steuermehraufkommens in NRW durch Nachbesteuerung ohne Steuerabkommen auf Kosten vermeintlicher Steuergerechtigkeit contra Rechtsstaatlichkeit
Kleine Anfrage 413
Schulz, Dietmar PIRATEN Drucksache 16/832 05.09.2012

Antwort FM Drucksache 16/1053 05.10.2012

Drs. 16/824: Will die Landesregierung in Düsseldorf sozialen Wohnungsbau auf dem Areal „Ulmer Höh“?

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Kleine Anfragen, Oliver Bayer.

Will die Landesregierung in Düsseldorf sozialen Wohnungsbau auf dem Areal „Ulmer Höh“?
Kleine Anfrage 411
Bayer, Oliver PIRATEN Drucksache 16/824 04.09.2012

Planungen der Landesregierung zur zukünftigen Nutzung des Geländes der ehemaligen Justizvollzugsanstalt, Möglichkeiten zur Förderung und Realisierung des sozialen Wohnungsbaus im Rahmen des Verkaufs der Liegenschaften

Antwort FM Drucksache 16/1039 04.10.2012

Drs. 16/807: Nichtigkeit der Ernennung nach dem Beamtenstatusgesetz

Veröffentlicht am von unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen.

Kleine Anfrage 409
Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/807 03.09.2012

Mit dem Hintergrund eines Erlasses zur Nichtigkeit einer Beamtenernennung durch ein Abweichen der Ernennungsurkunden von der gesetzlichen Norm: Häufigkeit der Fälle und betroffene Behörden und Jahrgänge; Berichtigung des Formfehlers; Änderungsbedarf am Beamtenstatusgesetz
Antwort MIK Drucksache 16/1135 15.10.2012

Drs. 16/803: Waffenfunde bei Rechtsextremen und Neonazi-„Kameradschaften“

Veröffentlicht am von unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen.

Waffenfunde bei Rechtsextremen und Neonazi-„Kameradschaften“
Kleine Anfrage 407
Herrmann, Frank PIRATEN Drucksache 16/803 03.09.2012

Waffenfunde bei rechtsextremen Organisationen bei einer polizeilichen Durchsuchung am 23.8.2012, gelistet nach Art der Waffe; waffenrechtliche Genehmigungen; Einsatz von Waffen bei rechtsextremen Straftaten von 2009 bis 2012

Antwort MIK Drucksache 16/1052 05.10.2012