Kleine Anfragen

Drs. 16/630: Vakanzen der Schulleitungen in NRW

Veröffentlicht am von unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Kleine Anfragen, Monika Pieper, Schule und Weiterbildung (A15).

Vakanzen der Schulleitungen in NRW
Kleine Anfrage 339
Pieper, Monika PIRATEN Drucksache 16/630 16.08.2012

Anzahl der Schulen ohne eigene Besetzung der Schulleitung zu Beginn des Schuljahres 2012/13; Vertretungsregelungen bei vakante Schulleitungen; Anzahl der Schulleiter, die bis zum 01.08.2014 aus dem Schuldienst ausscheiden; Maßnahmen der Landesregierung, um die Position der Schulleitung attraktiver zu machen bzw. zur Vereinfachung der Stellenbesetzung von Schulleitern

Antwort MSW Drucksache 16/886 13.09.2012

Drs. 16/624: Die Kölner Jahnwiesen öffentlich zugänglich erhalten

Veröffentlicht am von unter Kleine Anfragen, Kommunalpolitik (A11).

Die Kölner Jahnwiesen öffentlich zugänglich erhalten
Kleine Anfrage 337
Schwerd, Daniel PIRATEN Drucksache 16/624 15.08.2012

Vor dem Hintergrund einer geplanten Umnutzung der Kölner Jahnwiese Frage nach dem Stellenwert solcher frei zugänglichen Stätten des Breitensports, geplante Privatnutzung und Bebauung, Vereinbarkeit mit dem Denkmalschutz in einem Landschaftsschutzgebiet; Erhalt der Jahnwiese in gegenwärtiger Form

Antwort MBWSV Drucksache 16/906 Neudruck 17.09.2012

 

Drs. 16/612: Beobachtung von Abgeordneten durch den nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz?

Veröffentlicht am von unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen.

Beobachtung von Abgeordneten durch den nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz?
Kleine Anfrage 328
Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/612 13.08.2012

Medienberichte über die Beobachtung von Abgeordneten des Bundestages und von einigen Landesparlamenten durch Verfassungsschutzbehörden, stets Beobachtung von Oppositionspolitikern, ähnliches Vorgehen in Diktaturen, auch durch Gestapo und Stasi; Beobachtung von Mitgliedern des Landtages NRW oder eines anderen Parlamentes durch den Verfassungsschutz NRW und von Mitgliedern des Landtages NRW durch andere Verfassungsschutzbehörden seit Beginn der 15. Wahlperiode

Antwort MIK Drucksache 16/905 17.09.2012

Drs. 16/489: Schnittstellen und Open Data bei Systemen zur Fahrplanauskunft

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Kleine Anfragen, Oliver Bayer.

Schnittstellen und Open Data bei Systemen zur Fahrplanauskunft
Kleine Anfrage 314
Bayer, Oliver PIRATEN Drucksache 16/489 06.08.2012

Frage nach genutzten Fahrgastinformationssystemen, Art des automatisierten Datenaustauschs zwischen den Systemen; Umfang der Förderung aus öffentlichen Mitteln für Systeme zur Erfassung und Verarbeitung von Echtzeitdaten zu Fahrplanabweichungen; Verfügbarkeit von Schnittstellen, die Echtzeitdaten in maschinenlesbarer Form anbieten

Antwort MBWSV Drucksache 16/979 26.09.2012

Drs. 16/460: Ankauf von Steuerdaten – Nutzen für NRW

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Kleine Anfragen, Rechtsausschuss (A14), Robert Stein.

Ankauf von Steuerdaten – Nutzen für NRW
Kleine Anfrage 298
Stein, Robert PIRATEN Drucksache 16/460 30.07.2012

Kauf einer Steuer-CD mit Daten mutmaßlicher deutscher Steuerhinterzieher mit Schweizer Bankkonto durch die Steuerfahndung Wuppertal, Kosten für den Ankauf, Beteiligung des Finanzministeriums an dem Vorgang, Ausweisung von Kosten für den Ankauf von Daten seit Beginn der 15. Wahlperiode, voraussichtliche Steuereinnahmen, Gefährdung des Abschlusses des Steuerabkommens mit der Schweiz
Antwort FM Drucksache 16/738 28.08.2012

Drs. 16/459: Burnout-Syndrom bei Lehrern

Veröffentlicht am von unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Kleine Anfragen, Monika Pieper, Schule und Weiterbildung (A15).

Burnout-Syndrom bei Lehrern
Kleine Anfrage 297
Pieper, Monika PIRATEN Drucksache 16/459 30.07.2012

Fallzahlen der letzten Jahren in NRW und im Vergleich, Kompensation des dadurch entstandenen Unterrichtsausfalls, Präventionsmaßnahmen, Einschätzung der zusätzlichen Mehrbelastung durch die Einführung des inklusiven Schulsystems
Antwort MSW Drucksache 16/756 29.08.2012

Drs. 16/458: Einblick in AO-SF Gutachten für Eltern in Bochum und Herne

Veröffentlicht am von unter Familie, Kinder, Jugend (A04), Kleine Anfragen, Monika Pieper, Schule und Weiterbildung (A15).

Einblick in AO-SF Gutachten für Eltern in Bochum und Herne
Kleine Anfrage 296
Pieper, Monika PIRATEN Drucksache 16/458 30.07.2012

Fragen im Hinblick auf die in Bochum und Herne durch die kommunale Schulaufsichtsbehörden angeordnete Verfahrensweise der Einsichtnahme für Eltern in die Gutachten über die Ermittlung des sonderpädagogischen Förderungsbedarf ihres Kindes, u.a. mögliche negative Auswirkungen der elterlichen Einsichtnahme und mögliche Alternativen zur Verfahrensweise der direkten Einsichtnahme

Antwort MSW Drucksache 16/765 30.08.2012