Kleine Anfragen

Drs. 16/418: Der Düsseldorfer Flughafen als europäisches Drehkreuz für Abschiebungen

Veröffentlicht am von unter Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen, Monika Pieper, Rechtsausschuss (A14).

Der Düsseldorfer Flughafen als europäisches Drehkreuz für Abschiebungen
Kleine Anfrage 282
Pieper, Monika PIRATEN Drucksache 16/418 24.07.2012

Anzahl der (Sammel-)Abschiebungen und Anteil der von FRONTEX (Europäische Agentur für die Zusammenarbeit an den Außengrenze) organisierten bzw. durchgeführten Sammelabschiebungsaktionen (Charterabschiebungen), Kosten für die jeweiligen Abschiebungsaktionen

Antwort MIK Drucksache 16/652 22.08.2012

Drs. 16/419: Der Düsseldorfer Flughafen und das Asyl-Schnellverfahren

Veröffentlicht am von unter Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen, Monika Pieper, Rechtsausschuss (A14).

Der Düsseldorfer Flughafen und das Asyl-Schnellverfahren
Kleine Anfrage 283
Pieper, Monika PIRATEN Drucksache 16/419 24.07.2012

Anzahl der sog. Flughafenverfahren (Festsetzung der Asylsuchenden im Transitbereich, beschleunigtes Asylverfahren nach § 18a AsylVfG) in den Jahren 2010 und 2011 und Anteil der abgelehnten bzw. bewilligten Asylanträge, Anzahl der zurückgeschobenen Asylbewerbern, Umsetzung der im Koalitionsvertrag angekündigten Aussetzung des Flughafenverfahrens

Antwort MIK Drucksache 16/635 20.08.2012

Drs. 16/238: Beobachtung der Kampagne „Kein Mensch ist illegal“ durch den Verfassungsschutz

Veröffentlicht am von unter Innenausschuss (A09), Integration (A19), Kleine Anfragen, Marc 'Grumpy' Olejak, Rechtsausschuss (A14).

Beobachtung der Kampagne „Kein Mensch ist illegal“ durch den Verfassungsschutz
Kleine Anfrage 121
Olejak, Marc PIRATEN Drucksache 16/238 16.07.2012

Gründe, Beobachtung kirchlicher Gruppen, die sich in der Kampagne engagieren

Antwort MIK Drucksache 16/611 13.08.2012

Drs. 16/204: Einzug von Kirchensteuern durch das Land Nordrhein-Westfalen

Veröffentlicht am von unter Ausschuss für Haushaltskontrolle (A08), Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Kleine Anfragen.

Einzug von Kirchensteuern durch das Land Nordrhein-Westfalen
Kleine Anfrage 111
Schwerd, Daniel PIRATEN Drucksache 16/204 11.07.2012

Durch die Finanzämter eingezogener Jahresbetrag in den letzten fünf Jahren, Höhe der Verwaltungskosten, Gegenleistungen der Religionsgemeinschaften für den Einzug der Kirchensteuer, Deckung der Kosten

Antwort FM Drucksache 16/506 09.08.2012