„Wie sicher ist der Atomtransport?“ fragt Hanns-Jörg Rohwedder, Umweltpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW. „Ich fordere die Landesregierung auf, sofort die Korrektheit der Papiere und die Gesamt-Sicherheit des Transportes zu überprüfen und den Transport gegebenenfalls zu stoppen.“ Dieser Transport wird wahrscheinlich durch Nordrhein-Westfalen fahren: entweder über Münster-Hamm-Wuppertal-Leverkusen-Köln oder Münster-Hamm-Düsseldorf-Leverkusen-Köln. Weiterlesen »
Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17)
Nach Puffotter-Biss: Zeit zu handeln!
- Kerken: Schlangenbesitzer schwebt seit Puffotter-Biss in Lebensgefahr
- Bochum: Königspython versteckt sich in Auto
„Spätestens jetzt gilt es zu handeln“, sagt Simone Brand, Sprecherin der Piratenfraktion NRW für Tier- und Verbraucherschutz:
„Diese beiden Vorfälle zeigen einmal mehr: Wir brauchen ganz dringend ein Gesetz zur Haltung gefährlicher Tiere in NRW! Rot-Grün muss dies endlich einsehen und unserem Gesetzentwurf zustimmen! Seit einem Jahr dümpelt unser Gesetzentwurf im Ausschuss herum. Seit einem Jahr vertröstet uns die Landesregierung, dass sie selbst an einem Gesetzentwurf arbeite und man irgendwann beide Entwürfe gemeinsam behandeln könne. Doch damit verstreicht nur sehr viel Zeit und weder den Besitzern noch den Tieren wird geholfen. Weiterlesen »
Hanns-Jörg Rohwedder zu den Folgen der EEG-Reform für NRW
Freitag, 4. Juli 2014
Top 1. A k t u e l l e S t u n d e
Große Koalition beschließt EEG-Reform mit verheerenden Folgen für den Industriestandort NRW – Rot-grüne Landesregierung schaut bisher tatenlos zu
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/6191
Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder
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Protokoll der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder
Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Frau Kollegin. Für die Piratenfraktion spricht Herr Kollege Rohwedder.
Hanns-Jörg Rohwedder (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer draußen und drinnen! Wenn die FDP eine Aktuelle Stunde zur Energiepolitik beantragt, dann kann man sich wirklich auf etwas Schönes freuen. Weiterlesen »
Dietmar Schulz zu den Auswirkungen des Orakns „Ela“ auf NRW
Donnerstag, 3. Juli 2014
1. Top Unterrichtung
durch die Landesregierung Auswirkungen des Unwetterereignisses vom 9. Juni 2014
in Verbindung damit
Nach dem Orkan „Ela“ – Jetzt die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen nicht allein lassen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/6086 direkte Abstimmung
Unser 1. Redner: Dietmar Schulz
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Protokoll der Rede von Dietmar Schulz
Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Priggen. Für die Piraten spricht der Kollege Schulz.
Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal! Liebe Bürgerinnen und Bürger zuhause am Stream! Die Piratenfraktion schließt sich ausdrücklich dem Dank an alle Organisationen, Hilfsorganisationen und öffentlichen Kräfte wie auch der Anteilnahme für die zu Schaden gekommenen Menschen bis hin zu den Verstorbenen an. Die Wünsche der Landesregierung werden auch von den Piraten begleitet. Weiterlesen »
Atommüll: Berichte müssen transparent sein!
Zur Entscheidung des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes NRW über die Räumung des AVR-Behälterlagers im Forschungszentrum Jülich sagt Hanns-Jörg Rohwedder, Umweltpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW:
„Endlich hat Minister Duin ein Einsehen und erkennt, wie gefährlich und unsicher das Lagern von Atommüll in NRW ist. Die von ihm angeordneten monatlichen Berichte über den Fortgang der Vorbereitungen zur Entfernung der Kernbrennstoffe begrüßen wir sehr – fordern aber zugleich, dass diese Berichte transparent veröffentlicht werden. Immerhin haben die Bürger, vor allem aber die Nachbarn in Jülich, ein Recht darauf, zu erfahren, wie der aktuelle Stand in Bezug auf die Zwischenlagerung ist.
Mit der Sicherheit der Bürger ist nicht zu spaßen – Transparenz ist hier mit Blick auf ein notwendiges Vertrauen gegenüber den verantwortlichen Akteuren immens wichtig. Weiterlesen »
Hanns-Jörg Rohwedder zur Genehmigung des Uranoxid-Lagers in Gronau
Freitag, 4. Juli 2014
Top 9. Keine Genehmigung des Uranoxid-Lagers in Gronau, Ergebnisse der „Endlager-Kommission“ abwarten!
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/6116
direkte Abstimmung
Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder
Vizepräsident Daniel Düngel:
Ich eröffne die Aussprache. Für die antragstellende Piratenfraktion spricht der Kollege Rohwedder.
Hanns-Jörg Rohwedder (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt geht es auf Hochdeutsch weiter. Mein Gruß geht auch an die Zuschauer draußen und drinnen. Die aktuellen Entwicklungen beim Umgang mit Nuklearabfall in Deutschland auch im Lande Nordrhein-Westfalen zeigen, was für ein Chaos da herrscht. Gerade wurde Jülich angewiesen, das Zwischenlager zu räumen, und die neu eingesetzte Endlagersuchkommission beschäftigt sich mit fruchtlosen Geschäftsordnungsdebatten. Jochen Stay von „.ausgestrahlt“ formuliert es so:
„Die Kommission wird dominiert von parteitaktischen Erwägungen. Statt sich in Konsens-Prozessen zu üben, überstimmt eine Mehrheit die Minderheit in der Runde ein ums andere Mal. Weiterlesen »
Hanns-Jörg Rohwedder über den „Salzpipelinebau“ zur Nordsee
Mittwoch, 2. Juli 2014
Top 7. Rohstoffgewinnung ist sinnvoller als der „Salzpipelinebau“ zur Nordsee
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/6135
Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder
Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Abruszat. Für die Piratenfraktion spricht der Kollege Rohwedder.
Hanns-Jörg Rohwedder (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Saal und draußen in der großen weiten Welt! Wie sehr eine Verbesserung der Zustände im Salzabbau durch K+S nötig ist, sieht man schon daran, dass jahrzehntelang noch nicht einmal die Grenzwerte aus dem Jahr 1942 eingehalten wurden. Die waren damals als Folge der Kriegswirtschaft angehoben worden und wurden seitdem fast permanent überschritten. Weiterlesen »
Hanns-Jörg Rohwedder zu den Auswirkungen des Orakns „Ela“ auf NRW
Donnerstag, 3. Juli 2014
Top 1. Unterrichtung
durch die Landesregierung
Auswirkungen des Unwetterereignisses vom 9. Juni 2014
in Verbindung damit
Nach dem Orkan „Ela“ – Jetzt die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen nicht allein lassen
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/6086
direkte Abstimmung
Unser 2. Redner: Hans-Jörg Rohwedder
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Audiomitschnitt der Rede von Hans-Jörg Rohwedder anhören
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Protokoll der Rede von Hans-Jörg Rohwedder
Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Lürbke. Für die Piraten spricht der Kollege Rohwedder.
Hanns-Jörg Rohwedder (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer draußen und drinnen! Nachdem jetzt viele Vorredner sehr detailliert und sehr konkret zu diesem Ereignis Stellung genommen haben, werde ich es etwas allgemeiner halten und ein paar allgemeine Betrachtungen anstellen: Weiterlesen »
Simone Brand zur Zukunft der Schafhaltung in NRW
Mittwoch, 4. Juni 2014
Top 11. Die Zukunft der Schafhaltung in Nordrhein-Westfalen sichern und neue Perspektiven eröffnen!
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/5966
Überweisung an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
in Verbindung damit
Änderungsantrag
der Fraktion der PIRATEN
zum Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
„Die Zukunft der Schafhaltung in Nordrhein-Westfalen sichern und neue Perspektiven eröffnen!“
Unser Rednerin: Simone Brand
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Simone Brand
Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege Busen. Für die Piratenfraktion erteile ich Frau Kollegin Brand das Wort. Bitte schön.
Simone Brand (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Vor allem: Liebe Schäferinnen und Schäfer! Das Schöne daran, wenn ich als Letzte zu einem gemeinsamen Antrag aller Fraktionen rede, ist, dass alles schon gesagt worden ist, nur noch nicht von mir. Ich kann mich meinen Vorrednern sowohl bezüglich der Wertschätzung der Personen als auch bezüglich der Bedeutung der Schafhaltung in vollem Umfang anschließen. Spätestens jetzt sollte auf die schlechteren Bedingungen seit der Agrarreform im Jahre 2003 reagiert werden. Dementsprechend ist der Antrag gut und richtig. Vielen Dank.
(Beifall von den PIRATEN Vereinzelt Beifall von den GRÜNEN)
Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Frau Kollegin Brand. Für die Landesregierung erteile ich Herrn Minister Remmel das Wort.
Hanns-Jörg Rohwedder zum Eilantrag über Grundwasserschutz in NRW
Mittwoch, 4. Juni 2014
Top 7. E i l a n t r a g
auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Drucksache 16/6023
Grundwasser in Nordrhein-Westfalen schützen – Gespräche mit den Niederlanden beginnen
Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder anhören
Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder als Download
Protokoll der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder
Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Bombis. Für die Fraktion der Piraten spricht Herr Kollege Rohwedder.
Hanns-Jörg Rohwedder (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer und Zuschauerinnen hier im Saal und draußen im Stream! Wir verhandeln heute einen völlig unzureichenden und fast schon heuchlerischen gemeinsamen Eilantrag der vier anderen Landtagsfraktionen. Wir wurden gefragt, ob wir uns anschließen wollen. Aber wir geben uns für ein solches Daumenkino nicht her.
(Beifall von den PIRATEN)
Allein die Tatsache, dass sich die Pro-Fracking-Partei FDP anschließen konnte, muss doch alle Alarmglocken schrillen lassen. In der Einleitung zum Antrag steht: „Deshalb halten wir die Aufsuchung und Gewinnung von unkonventionellem Erdgas mit giftigen Chemikalien auch an der Grenze zu Deutschland für nicht verantwortbar.“ „Mit giftigen Chemikalien“! Was ist aber, wenn wir mit Himbeersirup fracken? Der ist doch nicht giftig. Hiermit wollen Sie das allseits beliebte Green Fracking durch die Hintertür hereinbringen das ist mein Verdacht. Weiterlesen »