Antrag: Die Zukunft der Schafhaltung in Nordrhein-Westfalen sichern und neue Perspektiven eröffnen!

Veröffentlicht am von unter Anträge, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Simone Brand.

27.05.2014

Antrag SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN

Die Zukunft der Schafhaltung in Nordrhein-Westfalen sichern und neue Perspektiven eröffnen!

Drucksache 16/5966

Kurzübersicht:

Aufforderung an die Landesregierung zur stärkeren Berücksichtigung der Schafhaltung in der Agrarförderung durch folgende Maßnahmen auf Bundes- und Landesebene: EU-Agrarsubventionen für die durch Schafbeweidung genutzten extensiven Grünlandflächen und Naturschutzgebiete, Schafbeweidung landeseigener Grünlandflächen, Förderung der extensiven Weidehaltung als Agrarumweltmaßnahme, Deichpflege durch Schafbeweidung und finanzielle Förderung der Deichbeweidung im Rahmen der Maßnahmen zur ökologischen Verbesserung im Hochwasserschutz, Anpassung der Ausgleichszahlungen an Schäfereien im Vertragsnaturschutz, Aufbau regionaler Vermarktungsstrukturen für Schafprodukte, Unterstützung der Schafberatung NRW und Förderung der Schafzüchtervereinigungen durch Abbau des Verwaltungsaufwandes, finanzielle Förderung mobiler Weideunterstände aus Tierschutzgründen

Keine Sozialisierung von Risiken des Atomausstiegs

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Pressemitteilungen.

Ewigkeitsschäden bedeuten Ewigkeitskosten

NRW braucht Transparenz bei den Zukunftslasten in Milliardenhöhe im Falle einer geplanten Atomausstiegsstiftung. Das hat die Piratenfraktion heute in der von ihr beantragten Aktuellen Stunde im Landtag NRW zu den Folgen des Atomausstiegs für NRW gefordert. Weiterlesen »

Anhörung „Verbot der Haltung von Delphinen“

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), uncategorized.

Wir fordern ein Verbot der Haltung von Delphinen in nordrhein-westfälischen Zoos. Die Landesregierung soll dazu die Möglichkeit der Auswilderung ermitteln und hierfür von durch Tierpfleger betreute, eingezäunte Meeresbuchten in die Überlegungen einbeziehen. Außerdem soll die Landesregierung eine Bundesratsinitiative zum deutschlandweiten Verbot von Delphinarien initiieren.

Am kommenden Montag, 28.04.2014 um 14 Uhr, gibt es dazu im Plenarsaal des Landtags NRW die öffentliche Anhörung der Sachverständigen. Weiterlesen »

Simone Brand über die Zukunft des ländlichen Raums in NRW

Veröffentlicht am von unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Simone Brand.

Mittwoch, 9. April 2014

Top 5. Zukunft des ländlichen Raums in Nordrhein-Westfalen  – Chancen erkennen, Herausforderungen meistern

Große Anfrage 5 der Fraktion der FDP
Antwort der Landesregierung Drucksache 16/4184
Unsere Rednerin: Simone Brand
Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand anhören
Protokoll der Rede von Simone Brand

Vizepräsident Daniel Düngel: Vielen Dank, Herr Kollege Rüße. Für die Piratenfraktion spricht Frau Kollegin Brand.

Simone Brand (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Liebe Menschen auch aus den Kreisen Olpe, Herford, Kleve, Heinsberg, Borken und allen anderen eher ländlich geprägten Gebieten Nordrhein-Westfalens! Auch ich möchte mich den zahlreichen Danksagungen meiner Vorredner anschließen. Wir haben mit der Beantwortung der Großen Anfrage einen umfangreichen Almanach erhalten. Ich denke, man wird in den nächsten Monaten immer wieder gerne in den Statistiken nachschlagen, um Dinge zu erforschen. Weiterlesen »

Hanns-Jörg Rohwedder zur Änderung des Landesjagdgesetzes

Veröffentlicht am von unter Hanns-Jörg Rohwedder, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden.

Mittwoch, 26. März 2014

Top 15. Gesetz zur Änderung des Landesjagdgesetzes und zur Änderung jagdlicher Vorschriften

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/3457

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz:

Drucksache 16/5296

Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Audiomitschnitt der Rede von  anhören

Audiomitschnitt der Rede von  als Download


Protokoll der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder

Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Herr Busen.  Nun spricht für die Piratenfraktion Herr Rohwedder.

Hanns-Jörg Rohwedder (PIRATEN): Herr Präsident, vielen Dank.  Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer draußen im Stream und hier im Saal! Die Piratenfraktion wird im Plenum wie auch schon im zuständigen Ausschuss der vorliegenden kleinen Jagdrechtsnovelle zustimmen. Die in der Anhörung vorgetragenen verfassungsrechtlichen Bedenken wegen der Gruppennützigkeit der Verwendung von erhobenen Gebühren und Abgaben sehe ich mit der vorgeschlagenen Änderung in § 57 Abs. 3 zunächst einmal ausgeräumt  unter dem Vorbehalt, dass ich kein Jurist oder sogar Verfassungsexperte bin. Aber immerhin besteht Handlungsbedarf  auch wegen des entsprechenden rechtlichen Hinweises des Oberverwaltungsgerichts aus dem Sommer 2012, der hier schon erwähnt wurde. Deshalb ist es richtig, damit nicht bis zum neuen Jagdgesetz zu warten. Weiterlesen »

Update Delfin-Antrag

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), uncategorized.

Anhörung jetzt öffentlich!

Es geht also doch! Nachdem die SPD angekündigt hatte, unseren Antrag zum Verbot von Delfinarien in NRW abzulehnen, gab es einen Proteststurm: in unzähligen Facebook-Posts, Tweets und Briefen wurde gegen die SPD-Haltung protestiert (siehe unseren Blogbeitrag).

Daraufhin wurde eine Anhörung von Experten innerhalb des Ausschusses angesetzt, zu der wir alle Bürger eingeladen und ein Streaming beantragt haben. Die Resonanz darauf hat nicht nur uns, sondern auch den Landtag NRW überwältigt! Aufgrund des riesengroßen Interesses der Öffentlichkeit haben wir gestern, 20.02.2014, im Obleutegespräch folgende Einigung erzielt:

Die Expertenanhörung zu unserem Delfin-Antrag findet jetzt öffentlich am 28.04.2014, 14 Uhr, im Plenarsaal, Landtag NRW statt und wird gestreamt.

Wir freuen uns sehr über diese Einigung, die ohne das Engagement der gesamten Netzgemeinde nicht möglich gewesen. Selbstverständlich halten wir euch über alle weiteren Neuigkeiten zu dem Thema auf dem Laufenden.

UPD:
Videomitschnitt der Anhörung

Frank Herrmann zu Verbraucherschutz im Netz

Veröffentlicht am von unter Frank Herrmann, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden.

Donnerstag, 20.02.2014

 

Top 11. Verbraucherinnen und Verbraucher im Netz schützen – Freiheit des Internets sichern!

 

Große Anfrage 8 der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Drucksache 16/3704

Antwort der Landesregierung

Drucksache 16/4930

Unser Redner: Frank Herrmann

Audiomitschnitt der Rede von  Frank Herrmann anhören

Audiomitschnitt der Rede von  Frank Herrmann als Downlaod

Protokoll der Rede von Frank Herrmann

Vizepräsident Oliver Keymis: Danke schön, Herr Kollege Höne. Für die Piratenfraktion spricht nun Herr Herrmann.

Frank Herrmann (PIRATEN):

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer zu Hause und im Stream! Der Verbraucherschutz im Internet ist eine wichtige Aufgabe; der Verbraucherschutz in der Offline Welt auch. Verbraucherschutz ist grundsätzlich wichtig; da gibt es keinen Unterschied zwischen on und offline. Ich finde es zunächst einmal positiv, dass sich die Kolleginnen und Kollegen von den Grünen die Mühe gemacht haben, die Große Anfrage zu stellen, ebenso, dass sich die Landesregierung die Mühe gemacht hat, diese so umfassend in einem 125-Seiten Werk zu beantworten. Dennoch ist es eigenartig Herr Höne hat eben schon darauf angespielt, wenn eine Regierungsfraktion quasi die eigene Landesregierung fragt, wie toll diese Landesregierung doch ihre Aufgaben zum Verbraucherschutz im Internet wahrnimmt. Da müssen die Warnlampen angehen.

(Beifall von den PIRATEN, von der CDU und der FDP Zuruf von der FDP: Merkwürdig! Zurufe von den GRÜNEN) Weiterlesen »

Hans Jörg Rohwedder zu Perspektiven der Jagd in NRW

Veröffentlicht am von unter Hanns-Jörg Rohwedder, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden.

Mittwoch, 19.02.2014

 

Top 12. Perspektiven der Jagd in Nordrhein-Westfalen – vertrauensvolle Zusammenarbeit von Landesregierung und Jägern erforderlich

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/5044

Unser Redner: Hans Jörg Rohwedder

Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Audiomitschnitt der Rede von Hans Jörg Rohwedder anhören

Audiomitschnitt der Rede von Hans Jörg Rohwedder als Download

Protokoll der Rede von Hans Jörg Rohwedder

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg:

Vielen Dank, Herr Kollege Busen. Für die Fraktion der Piraten spricht der Kollege Rohwedder.

Hanns-Jörg Rohwedder (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und auch draußen im Stream! Der vorliegende Antrag der CDU ist ein exzellentes Beispiel dafür, wie man Lobbyarbeit im Vorfeld von Kommunal- und Europawahlen im Landtag besser nicht betreibt. Weiterlesen »

Unser Delfin-Antrag und der Protest gegen die SPD

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17).

WOW. So wie es aussieht, sprechen wir mit unserem Antrag zum Verbot von Delfinarien in NRW unzähligen Bürgern aus dem Herzen. Dutzende Menschen feiern unseren Antrag, mit dem wir folgendes fordern:

  1. Die Haltung von Delphinen soll in nordrhein-westfälischen Zoos mit einer angemessenen Übergangsfrist verboten werden;
  2. Bei den derzeit in nordrhein-westfälischen Zoos lebenden Delphinen soll die Möglichkeit der Auswilderung ermittelt werden. Dabei sollen eingezäunte Meeresbuchten in Betracht gezogen werden, bei denen Tierpfleger die Delfine betreuen.
  3. Eine Bundesratsinitiative zum deutschlandweiten Verbot von Delphinarien

Die SPD hat angekündigt, diesen Antrag abzulehnen – mit fadenscheinigen Argumenten. Seitdem gibt es einen Sturm der Entrüstung in NRW. In unzähligen Facebook-Einträgen, Tweets und Briefen protestiert ihr gegen die SPD-Haltung.

Wir sind beeindruckt von eurem Feedback und freuen uns sehr über so viel Zuspruch für unsere Arbeit.

Wir freuen uns jetzt auf den 19.03.14: um 15:30 Uhr werden externe Sachverständige sagen, was sie von unserem Antrag und grundsätzlich von Delfinarien halten. Wir haben beantragt, dass die Sitzung live im Internet gezeigt werden soll, damit ihr miterleben könnt, wer was sagt. Ihr könnt aber auch direkt dabei sein – die Sitzung ist öffentlich – um Voranmeldung per E-Mail an jens.ballerstaedt@landtag.nrw.de wird gebeten.

Inzwischen hat die SPD-Fraktion ein Statement auf Facebook veröffentlicht, warum sie unseren Antrag ablehnen will. Doch wir müssen schon sagen, dass die SPD sehr „freizügig“ im Umgang mit unserem Antrag ist und Dinge kritisiert, die wir gar nicht fordern. Aber im Einzelnen:

Die SPD sagt, der Delfinschutz in Deutschland sei doch schon vorbildlich, warum denn noch dieser Antrag?  Weiterlesen »

Änderungsantag: Verbot der Haltung von Delphinen

Veröffentlicht am von unter Änderungsanträge, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Simone Brand.

06.02.2014

Änderungsantrag PIRATEN zu Antr PIRATEN Drs 16/4588

Verbot der Haltung von Delphinen

 

Urheber:
Änderungsantrag-Drucksache-16-4956.pdf

 

Der Antrag wurde einstimmig an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz überwiesen; Beratung und Abstimmung sollen nach Vorlage der Beschlussempfehlung des Ausschusses erfolgen.