Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10)

Oliver Bayer über zerstörtes Vertrauen nach Gehälteraffäre

Veröffentlicht am von unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Oliver Bayer, Reden.

Donnerstag, 27. März 2014

Top 2. Neustart in der Wissenschaftspolitik notwendig – zerstörtes Vertrauen nach Gehälteraffäre und ungenügendem Gesetzentwurf wiedergewinnen

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/5271

in Verbindung   damit

Rektorengehaltsaffäre: Skandal lückenlos aufklären, Rechtsverletzungen nicht verharmlosen, sondern konsequent ahnden und vorbeugen!

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache16/5287

Unser 2. Redner: Oliver Bayer

Abstimmungsempfehlung: CDU Antrag ablehnen und FDP Überweisung zustimmen und unserem Entschließungsantrag zustimmen.

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Protokoll der Rede von Oliver Bayer

Oliver Bayer (PIRATEN): Vielen Dank.  Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin Schulze, Sie haben hier eben leider keine Antworten gegeben, sondern mit alten Redebausteinen und alten Phrasen weitgehend am Thema vorbeigeredet. Dazu hätten Sie hier eigentlich nicht ans Pult treten müssen; die kannten wir ja schon. Zu den beiden Antragstellern: Sie interessieren sich leider nur für den Skandalgehalt und die Affäre. Weiterlesen »

Joachim Paul über zerstörtes Vertrauen nach Gehälteraffäre

Veröffentlicht am von unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden.

Top 2. Neustart in der Wissenschaftspolitik notwendig – zerstörtes Vertrauen nach Gehälteraffäre und ungenügendem Gesetzentwurf wiedergewinnen

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/5271

in Verbindung damit

Rektorengehaltsaffäre: Skandal lückenlos aufklären, Rechtsverletzungen nicht verharmlosen, sondern konsequent ahnden und vorbeugen!

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache16/5287

Unser 1. Redner: Joachim Paul

Abstimmungsempfehlung: CDU Antrag ablehnen und FDP Überweisung zustimmen und unserem Entschließungsantrag zustimmen.

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Protokoll der Rede von Joachim Paul

Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen Dank.  Verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Raum und daheim! Irgendwie scheint mir die Analy-se, die die Union in ihrem „Antrag des Tages“ an den Tag legt, nicht mehr ganz zeitgemäß zu sein und entsprechend substanzlos. Bei Herrn Bergers Redebeiträgen gewinne ich immer mehr den Eindruck: Sie haben nur den Zweck, die Luft im Plenum umzuwälzen. Etwas anderes kann man daran nicht finden. Weiterlesen »

Entschließungsantrag: Für mehr Sachlichkeit in der Debatte um ein neues Hochschulgesetz – Land muss endlich wieder mehr Verantwortung für Hochschulen übernehmen

Veröffentlicht am von unter Entschließungsanträge, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul.

25.03.2014

Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/5271

Für mehr Sachlichkeit in der Debatte um ein neues Hochschulgesetz – Land muss endlich wieder mehr Verantwortung für Hochschulen übernehmen

 

Urheber: PIRATEN
Änderungsantrag-Drucksache-16-5414.pdf

Der Entschließungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN, FDP und des fraktionslosen Abg. Stein gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN abgelehnt.

Intransparenz ist ein Skandal!

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Rektorengehälter sind von öffentlichem Interesse

Zu der Debatte um die Veröffentlichung der Liste mit Rektorengehältern an NRW-Hochschulen in der heutigen Sondersitzung des Wissenschaftsausschusses im Landtag NRW sagt Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender:

Jedes Schulleitergehalt ist bekannt und es gibt keinen Grund, warum dieses nicht auch für Hochschulrektoren gelten soll. Wir haben in der Opposition im Landtag die Aufgabe, auch unbequeme Fragen zu stellen und höchstmögliche Kontrolle bei der Verausgabung von Steuergeldern sicherzustellen. Weiterlesen »

Oliver Bayer zu transparenter Gestaltung der Hochschulfinanzierung

Veröffentlicht am von unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Oliver Bayer, Reden.

Donnerstag, 30. Januar 2014

 

Top 2. Hochschulfinanzierung transparent gestalten – Benachteiligung von Hochschulen durch leistungsorientierte Mittelvergabe beenden

Direkte Abstimmung

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/2281

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Innovation, Wissenschaft und Forschung

Drucksache 16/4670

Unser 2. Redner: Oliver Bayer

Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören (Rede von Oliver Bayer ab 75:40 Min)

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Protokoll der Rede von Oliver Bayer

Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Herr Hafke. Für die Piratenfraktion hat Herr Kollege Bayer das Wort.

Oliver Bayer (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Studenten! Liebe Wissenschaftler! Liebe Rektoren! Liebe Mittelvergebenden! Liebe autonomen Hochschulen! Neu in dieser Runde hier ist der Antrag der CDU. Willkommen!

„,Hochschulzukunftsgesetz‘ nicht reif die parlamentarische Beratung“ ja, das ist richtig, das stimmt. Aber auch Herr Schultheis und Frau Seidl haben recht: Es ist ein Referentenentwurf. Dieser Entwurf ist ein Entwurf. Ein finales Parlamentsdokument liegt mir noch nicht vor und Ihnen auch nicht. Allein deshalb ist es auch noch nicht reif für eine parlamentarische Beratung. Allerdings das muss ich sagen ist dieser Entwurf auch kein großer Wurf. Es ist nichts, was man nach einem dreijährigen Dialogverfahren erwarten konnte. Weiterlesen »

Joachim Paul zu transparenter Gestaltung der Hochschulfinanzierung

Veröffentlicht am von unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden.

Donnerstag, 30. Januar 2014

 

Top 2. Hochschulfinanzierung transparent gestalten – Benachteiligung von Hochschulen durch leistungsorientierte Mittelvergabe beenden

Direkte Abstimmung

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/2281

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Innovation, Wissenschaft und Forschung

Drucksache 16/4670

Unser 1. Redner: Joachim Paul

 

Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören (Rede von Joachim Paul ab 40:22 Min)

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Wirkliche Autonomie der Wissenschaft kann nicht mit einem Hochschulrat mit dermaßen vielen Befugnissen erreicht werden. Globalhaushalte sind Mängelverwaltungsinstrumente und laden zu Intransparenz ein. Von Hochschulzukunft kann hier nicht geredet werden. Der vorliegende Entwurf ist ein ´Hochschule-Weiter so-Gesetz´ in der leidigen Tradition des New Public-Management. Mit moderner Bildungspolitik hat das nichts zu tun.


Protokoll der Rede von Joachim Paul

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Frau Kollegin Freimuth. Für die Piraten-fraktion spricht Herr Dr. Paul.

Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Liebe Zuschauer! „Hochschulentmündigungsgesetz“, „Hochschulentmündigungsgesetz“, „Hochschulentmündigungsgesetz“! Liebe Kollegen von der FDP, die Platte hat einen Sprung. Das erinnert mich an meinen alten Plattenspieler, wenn die Zappa-Platte mal wieder hakte nur hatte der eindeutig die besseren Texte.

(Beifall von den PIRATEN Vereinzelt Beifall von der SPD Zurufe von CDU und FDP: Och!)

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Entschließungsantrag: Bildung fördern, statt Haushaltslöcher stopfen – Trennung von Kirche und Staat durch Einrichtung einer neuen Bildungsstiftung NRW

Veröffentlicht am von unter Entschließungsanträge, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul.

29.01.2014

Entschließungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/3969

Bildung fördern, statt Haushaltslöcher stopfen – Trennung von Kirche und Staat durch Einrichtung einer neuen Bildungsstiftung NRW

 

Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-4904.pdf

Der Entschließungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN und des fraktionslosen Abg. Stein gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN bei Enthaltung der Fraktion der FDP abgelehnt.

Keine Masterplatzgarantie für Lehramtsstudierende

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Homepage, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10).

Nebulöse Antwort von Ministerin Schulze im Wissenschaftsausschuss: Zum Zwischenbericht zur Umsetzung des Lehrerausbildungsgesetzes NRW durch die NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze (SPD) verstrickte sie sich in Widersprüche und Phrasen. Auf unsere konkrete Nachfrage, ob garantiert sei, dass die Hochschulen für jeden Bachelorstudierenden im Lehramt ein Masterplatz vorhalten, verwies die Ministerin ziemlich schwammig auf die Verhandlungen mit dem Bund zum Hochschulpakt Plus. Weiterlesen »