Block I
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
Unser Redner: Olaf Wegner
Kleine Anfrage zum Informationswillen des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport
Kleine Anfrage 1274
Daniel Düngel, Michele Marsching und Marc Olejak
23.05.2013
Antwort MFKJKS Drucksache 16/3342 18.06.2013
U3-Task Force wird um Beratungsstelle ergänzt
Die bereits bestehende Task Force für den U3-Ausbau wird um eine Beratungsstelle für Eltern erweitert. Das hat der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend heute beschlossen. Damit wird eine wesentliche Forderung der Piratenfraktion NRW erfüllt. „Endlich können wir Eltern helfen, die um einen Betreuungsplatz für ihre Kinder kämpfen. Die Beratungsstelle wird ein konkreter Ansprechpartner für betroffene Eltern sein und schnelle und vor allen Dingen unbürokratische Hilfe bei der Beschaffung von Betreuungsplätzen leisten. Die auf die Eltern zukommenden Belastungen bei Beginn ihrer Suche nach einem Platz können damit abgefedert werden“, freut sich Daniel Düngel, Sprecher im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend und Familienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW. Weiterlesen »
Verlauf des Landesprojekts Digitales Archiv NRW
Kleine Anfrage 1100
Daniel Schwerd PIRATEN
22.04.2013
Antwort MFKJKS Drucksache 16/3033 22.05.2013
Unser Redner: Daniel DüngelVielen Dank, Herr Präsident. – Ich bin ein bisschen überrascht und will gleich auf ein paar Dinge eingehen, Weiterlesen »
Interessenskonflikt zwischen wirtschaftlichen Bestrebungen von sozialen Einrichtungen und dem Kindeswohl bei Inobhutnahmen
Kleine Anfrage 1086
Daniel Düngel Interessenkonflikts
16.04.2013
Antwort MFKJKS Drucksache 16/2984 15.05.2013
Unser Redner: Olaf WegnerOlaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen am Stream und auf der Tribüne! Wir haben jetzt schon einiges zum Thema „Kinderschutz“ gehört. Auch ich bin für den Schutz von Kindern. Auch ich bin für den Austausch von Informationen zwischen Kinderärzten. Prinzipiell bin ich auch für unkomplizierte, webbasierte Lösungen.
Mit der grundsätzlichen Intention des Antrags erkläre ich mich durchaus einverstanden. Schauen wir uns den Antrag etwas genauer an! Der Antrag bezieht sich direkt im ersten Satz auf Art. 6 Abs. 1 unserer Landesverfassung. Dort wird die Achtung der Würde eines Kindes als eigenständige Persönlichkeit und das Recht auf besonderen Schutz durch Staat und Gesellschaft herausgestellt. Weiterlesen »
Unser Redner: Daniel DüngelDaniel Düngel (PIRATEN): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich will es einfach mal so formulieren: ein guter Antrag, zumindest in der Überschrift und in der Beschlussfassung. Dazwischen wird eine ganze Menge „wild reingeworfen“, um es vorsichtig auszudrücken. Darüber können wir uns im Ausschuss unterhalten. Ich glaube, dass wir da nicht sehr weit voneinander entfernt sind.
Ich will kurz auf die momentane Rechtslage eingehen. Wir haben gerade gehört, 2004 ist diese geändert worden: Die Patienten zahlen bei der Kinderwunschbehandlung 50 % selber. – Wir können uns darüber unterhalten, ob das, was damals geändert wurde, gut ist. Wir können uns auch fragen, warum Schwarz-Gelb – seit einiger Zeit hat Schwarz-Gelb die Mehrheit im Bund – das nicht geändert hat oder warum die CDU die seinerzeit getroffenen Kompromisse mitgetragen hat. Ich will nicht ausführlich darauf eingehen. Weiterlesen »
Unser Redner : Olaf WegnerOlaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Als ich Ihren Antrag gelesen habe, werte Kolleginnen und Kollegen von der SPD und den Grünen, habe ich mich wirklich längere Zeit gefragt, was der Sinn dieses Antrags ist. Dann wurde es mir schlagartig klar: Klar, Bundestagswahlkampf! Weiterlesen »
Hat das „staatliche Wächteramt“ für die Landesregierung lediglich Symbolcharakter?
Kleine Anfrage 1085
Daniel Düngel PIRATEN
16.04.2013