Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012
Daniel Düngel zu TOP 9: Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Schwangerschaftskonfliktgesetz – zu Protokoll gegebene Reden
Diese Rede wurde zu Protokoll gegeben. Weiterlesen »
Familie, Kinder, Jugend (A04)
Plenum: Olaf Wegner spricht zum Thema Kindertagespflege stärken: Leistungen anerkennen, Strukturen optimieren, Qualifikationen steigern
Plenarsitzung 14, TOP 7, 28. November 2012
Plenarrede: Wegner zu Stärkung der Kindertagespflege
Plenarsitzung 14, 28. November 2012
TOP 7. Kindertagespflege stärken: Leistungen anerkennen, Strukturen optimieren, Qualifikationen steigern
Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/1272
Mitschnitt der Rede von Olaf Wegner
Redeprotokoll:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf der Tribüne und im Stream! Die Qualität der Kinderbetreuung – egal, ob in einer Kindertagesstätte, in der Tagespflege oder sonst wo – liegt mir als Pirat besonders am Herzen. Aus diesem Grund begrüße ich das Vorstoßen der FDP mit diesem Antrag.
(Beifall von Dr. Joachim Stamp [FDP])
Wir sehen die Kindertagespflege auch als eine wichtige und gute Alternative zu der Betreuung in der Kindertagesstätte.
Plenarrede: Düngel zu Betreuungsgeld
Plenarsitzung 13 vom 9. November 2012
Daniel Düngel zu Top 1: Schwarz-gelber Kuhhandel: Betreuungsgeld wider besseres Wissen
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1309
Redeprotokoll:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer; und auch das mit dem Stream machen wir heute wieder: Hallo! Über Taschengeld rede ich heute nicht. Das machen Sie ja, denn das Betreuungsgeld ist quasi nichts anderes.
„Und täglich grüßt das Murmeltier“ – das habe ich mir gedacht, als ich das Thema der Aktuellen Stunde gelesen habe. Ein toller Film! Ein toller Film läuft auch heute hier. Großes Kino! Vielen Dank, Herr Lindner, Herr Laumann, dass Sie als Fraktionsvorsitzende eingesprungen sind und die Fachpolitik sich ein bisschen haben hinten anstellen lassen.
(Beifall von den PIRATEN)
Plenarrede: Wegner zu Betreuungsgeld
Plenarsitzung 13 vom 9. November 2012
Olaf Wegner zu TOP 1: Schwarz-gelber Kuhhandel: Betreuungsgeld wider besseren Wissens
Aktuelle Stunde
Drucksache 16/1309
Redeprotokoll:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen! Liebe Gäste auf der Tribüne! Liebe Menschen im Stream!
(Heiterkeit von der FDP)
Ich hoffe, dass ich nach dieser Polemik wieder zu ein bisschen mehr Sachlichkeit kommen kann.
(Vereinzelt Beifall von den PIRATEN und der SPD)
Es wurde von einem „Kuhhandel“ gesprochen. „Kuhhandel“ hat immer zwei Seiten. Ich gehe zunächst auf die positive Seite ein. Die Praxisgebühr ist abgeschafft, und das ist gut so. Nur der Preis ist nicht akzeptabel.
PM: Nichtraucherschutz und Inklusion
Zusammenfassung der PIRATEN-Statements zur 5. Sitzung des Landtags NRW am 04.07.12
Die Mitglieder des Landtags haben in der Sitzung am 04.07.12 u. a. über den Nichtraucherschutz und zum Thema Inklusion an Schulen beraten.
Die Standpunkte der PIRATEN:
Top 2:
Zusammen lernen – zusammenwachsen:
Eckpunkte für den Weg zur inklusiven Schule in NRW
Die Piraten im Landtag NRW begrüßen grundsätzlich die Pläne und Absichten für inklusive Schulen in NRW. „Allerdings geht uns der vorliegende Gesetzentwurf nicht weit genug“, so die Parlamentarische Geschäftsführerin der Piratenfraktion, Monika Pieper. „An vielen Stellen fehlen konkrete Aussagen über ein inklusives Schulsystem, mit ‚könnte‘ und ‚sollte‘ ist hier keinem Kind geholfen.“ So können u. a. die Eltern nach aktuellen Plänen nicht selbst prüfen lassen, ob ihr Kind speziell gefördert werden muss. Hier liegt die Initiative noch immer bei der Schulaufsicht. „Vielmehr sollten Eltern frei entscheiden können, ob ihr Kind eine Förderschule oder eine allgemeine Schule besuchen soll – diese Entscheidung ausschließlich in die Hände von Ärzten oder Amtsmitarbeitern zu geben, halten wir für fatal“, so Pieper.
Top 5:
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in NRW
Die Piratenfraktion protestiert ausdrücklich gegen eine Verschärfung des aktuellen Nichtrauchschutzes. „Jeder Mensch in NRW muss die Möglichkeit haben, sich frei entfalten zu können. Dazu gehört es auch, dass Raucher gastronomische Bereiche nutzen können, in denen sie rauchen dürfen“, fordert Simone Brand, Abgeordnete der Piratenfraktion im Landtag NRW. „Unsere Politik sollte sich danach richten, dass sich jeder Mensch im Land frei und selbstbestimmt verhalten kann“, so Brand. „Selbst auf privaten Feiern und unter freiem Himmel das Rauchen zu verbieten, schränkt diese freie Selbstbestimmung massiv ein. Die aktuellen Rahmenbedingungen haben sich in der Praxis bewährt und reichen völlig aus!“