Wir laden alle Kommunalpiraten, sachkundigen Bürger und politisch interessierte Menschen zum fachlichen Austausch ein.
Samstag, den 7. März 2015, ab 10 Uhr, Unperfekthaus 4. Etage (Friedrich-Ebertstr. 18, 45127 Essen)
Folgende Themen wollen wir mit Euch bearbeiten: Weiterlesen »
In unserem nächsten Themen-Mumble geht es um das Verbot der Partei „Die Rechte“.
WANN? Donnerstag, 19.02.2015, 19.00 bis 20.30 Uhr
WO? Mumble: Gliederung/Nordrhein-Westfalen/Fraktion
Unser nächstes Themen-Mumble steht an!
Donnerstag, 05.02.2015, 19.00 bis 20.30 Uhr
Diskussionsthema ist unser Antrag auf die Aktuelle Stunde: „Überwachung löst keine Probleme – Sofortprogramm zur Deradikalisierung starten“
http://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/01/ueberwachung-loest-keine-probleme-sofortprogramm-zur-deradikalisierung-starten/
Die Medien in NRW waren am Wochenende voll davon. Innenminister Jäger will Salafisten und Rückkehrer aus Syrien überwachen. Wir befürchten eine Radikalisierung und fordern eine bessere Prävention. Ist Überwachung als Bekämpfung von Terror geeignet? Weiterlesen »
Am Montag, 19. Januar 2015, treffen wir uns um 18 Uhr zum 9. Fanhearing der Piratenfraktion im Landtag NRW.
Die Piratenfraktion NRW veranstaltet regelmäßig Fanhearings zum Thema Fanrechte und Sicherheit rund um die Fußballstadien im Landtag NRW. In den Diskussionsrunden mit Fußballfans bekommen alle beteiligten Gruppen wie Fanprojekte, Fans, Vertreter von Polizei und Vereinen die Möglichkeit, ihre Sicht auf die Situation in Fußballstadien und auf aktuelle Probleme bei Fußballspielen darzustellen. Die Beiträge fließen in die Politik der Piratenfraktion ein, um langfristige Lösungsansätze zum Thema Gewalt in Fußballstadien zu entwickeln. Denn unser Ziel ist es, im Dialog mit den Menschen Politik zu machen und nicht über die Köpfe der Beteiligten hinweg.
Diesmal wollen wir über das neue Rahmenkonzept „Intensivtäter Gewalt und Sport“ und weitere Beschlüsse der Innenministerkonferenz sprechen.
Auch in den kommenden Tagen gibt es wieder einige Demonstrationen gegen Faschismus.
Ob Köln, Düsseldorf, Bonn oder Duisburg. PEGIDA versucht weiterhin auch in NRW zu marschieren, wird aber bislang von tausenden Gegendemonstranten erfolgreich daran gehindert hier bei uns Fuß zu fassen. Im Gegenteil: Die Teilnehmerzahlen auf Seiten der Rechten sinken weiterhin.
In Essen wurde HoGeSa verboten zu marschieren und die Demo nur mit Auflagen genehmigt, woraufhin die Veranstalter die Anmeldung zurücknahmen, jetzt aber mehr oder weniger offen zu Gewalt und unkoordinierter Anreise aufrufen.
Für Euch ein kleiner Überblick über anstehende Veranstaltungen: Weiterlesen »
Auf geht´s ins neue Jahr mit unserem ersten Themen-Mumble!
Wir diskutieren mit Euch eine Stunde lang aktuelle Themen der Fraktion. Das erste Themen-Mumble 2015 wollen wir nutzen, einen Ausblick auf die politischen Themenbereiche zu geben, die für uns im Landtag NRW 2015 ganz oben auf der Agenda stehen. Und anschließend können wir dann noch über andere Themen quatschen…
Also macht mit! Wir freuen uns auf spannende Diskussionen:
Donnerstagabend, 8. Januar, ab 19.00 Uhr – Mumble NRW-Server, Raum Fraktion
Die #20piraten freuen sich auf Euch!
Eine Stunde lang diskutieren wir über ein aktuelles Thema, welches gerade im Landtag NRW auf der Agenda ganz oben steht: „Bildung“ und den Bereich „Bekenntnisschulen“. Ein Drittel aller Grundschulen in NRW sind öffentliche Bekenntnisschulen. Was hat es damit auf sich? Wie steht ihr zu dem Thema?
Sprecht mit uns darüber: Heute Abend ab 19.00 Uhr. Unsere @monipiratin wird die Diskussion leiten. Anschließend könnt ihr auch gern über andere Themen mit uns quatschen…
Also macht mit! Wir freuen uns auf Euch und spannende Diskussionen. Weiterlesen »
Seit Wochen treten immer mehr rassistische Gruppiergungen in den Städten auf, die es schaffen, bis zu tausende Menschen zu motivieren, mit ihnen auf die Straße zu gehen.
War es bislang in den vergangen Jahren und Monaten immer so, dass Neonazis an sich nur geringfügig mobiliseren konnten, hat sich diese Situation mittlerweile verändert. Duisburg im Mai mit rund 100 Nazis, Essen mit ca. 50 Teilnehmern, Dortmund (80) im August, Hamm (100) und Wuppertal im Oktober mit ca. 60 Teilnehmern. Überschaubare Teilnehmerzahlen, die Gegendemonstrationen der AntifaschistInnen waren um ein vielfaches mehr besucht. Ende Oktober in Köln jedoch gelang es der HoGeSa-Bewegung, etwa 4000 Teilnehmer auf die Straße zu bringen. Das sollte, auch hier in NRW, den letzten Demokraten aufgeweckt haben. Weiterlesen »
Sehr gerne unterstützen wir folgenden Aufruf zur Kundgebung am 8.12.14 vor dem Landtag NRW:
Für Montag, den 08.12.2014 hat eine Gruppierung namens „DügIdA – Düsseldorfer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (ein Ableger der „Europäischen Patrioten gegen die Islamisierung des Abendlandes“) vor dem Landtag NRW eine Demonstration angemeldet.
Unter dem Motto “NRW gegen Islamisierung“ wollen äußerst rechte Gruppierungen und Parteien die nachvollziehbare Besorgnis von Bürgerinnen und Bürgern vor islamistischer Gewalt für ihre Zwecke missbrauchen. Sie geben vor, nichts weniger als das „christlich-jüdische Abendland“ vor dem „Islamismus“ retten zu wollen. Die Welt zu retten ist das Credo vieler Extremisten (Nazis, IS-Terroristen etc.), die verheerenden Ergebnisse dürften bekannt sein.
Wir möchten zeigen, dass Düsseldorf islam- und ausländerfeindliche Obsessionen ablehnt. Die Düsseldorfer Stadtgesellschaft ist gegen jede Art von politisch oder religiös begründeten Extremismus, Rassismus und Ausgrenzung. Düsseldorfer Bürgerinnen und Bürger engagieren sich für Respekt und Demokratie und die pragmatische und problembewusste Gestaltung unserer vielfältigen Gesellschaft. Wir rufen am Montag, 8. Dezember, zu einer friedlichen Versammlung für Demokratie und Vielfalt gegen Ausgrenzung und Hysterie auf.
8. Dezember 2014, 18 Uhr (Sammlungsphase ab 17.30 Uhr), Johannes-Rau-Platz/Apollo Varieté, Düsseldorf (Straßenbahnhaltestelle Düsseldorf-Landtag/Kniebrücke)
Auch Landtagspräsidentin Carina Gödecke unterstützt diese Gegendemo. Hier ihre Pressemitteilung.
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Unser nächstes Themen-Mumble steht auf dem Programm:
Donnerstag, 11.12.2014, 19.00 bis 20.30 Uhr
Eine Stunde lang geht es um ein aktuelles Thema, welches gerade im Landtag NRW auf der Agenda ganz oben steht. Dieses Mal sprechen wir über das Thema „Bildung“ und den Bereich „Bekenntnisschulen“. Weiterlesen »