Trauerseite

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Joachim Paul, Presse, Simone Brand.

„Wir setzen ein Zeichen gegen Rassismus und Fremdenhass und verdunkeln aus diesem Anlass unsere Homepage 24 Stunden lang.

Denn morgen (29.05.13) jährt sich zum 20. Mal der Brandanschlag von Solingen, bei dem damals fünf Frauen und Kinder ums Leben kamen. Auch wenn die Täter zwischenzeitlich verurteilt wurden und ihre Strafen abgesessen haben, so bleibt die Trauer um die Opfer ewig erhalten.

Ich habe die Eltern Genc persönlich kennengelernt und bin zutiefst beeindruckt, dass Frau Genc trotz ihrer Erfahrungen von damals, Liebe, Toleranz und ein Miteinander der Kulturen lebt.

Ein solch rassistischer Anschlag darf sich niemals wiederholen – hierfür setzen wir 20 Piraten uns jeden Tag aufs Neue ein.

Der Brandanschlag von Solingen, aber auch die NSU-Morde zeigen, dass dies auch heute noch nach wie vor immens wichtig ist.“

Simone Brand MdL, Integrationspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW

 

„Die damals gelebte Fremdenfeindlichkeit, wie u. a. bei den Ausschreitungen von Rostock-Lichtenhagen im Jahr 1992, wurde zusätzlich durch eine ungeschickte Politik angefacht. Dies ist heute anders.

Gleichwohl haben wir immer noch mit Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu kämpfen. Sie beginnt bei kleinen, auf den ersten Blick eher unscheinbaren Bemerkungen und Gesten in unserem Alltag. Sie setzt sich fort bis in die Existenz von ideologisch rassistischen Gruppen.

Dabei müssen wir uns deutlich machen, dass der Kern einer zukunftsorientierten Kultur darin besteht, den Anderen und seine Verschiedenheit anzuerkennen und aktiv anzunehmen.

Kulturelle Vielfalt ist ein wesentliches Qualitätsmerkmal einer modernen Kultur. Hiernach müssen wir alle streben.

Wir dürfen eines nicht vergessen: wenn es um die bloße Abstammung geht, sind wir alle ausnahmslos Afrikaner.“

Dr. Joachim Paul, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW

Drs. 16/1219: Verpflegungssituation in Kitas und Schulen in NRW

Veröffentlicht am von unter Familie, Kinder, Jugend (A04), Kleine Anfragen, Schule und Weiterbildung (A15), Simone Brand.

Verpflegungssituation in Kitas und Schulen in NRW
Kleine Anfrage 586
Brand, Simone PIRATEN Drucksache 16/1219 24.10.2012

Derzeitige Versorgungs- und Preisstrukturen (Lieferanten und Lieferwege) bei der Kita- und Schulverpflegung; Kontrollpläne der Lebensmittelüberwachung; Krisenplan der Lebensmittelüberwachung bei einem Verdacht auf Gesundheitsgefährdung durch die Verpflegung; Maßnahmen der Landesregierung zur Förderung einer zentralen Steuerung und Organisation der Verpflegungsbereiche bzw. zur Verbesserung von Strukturen und Prozessen

Antwort MKULNV Drucksache 16/1501 22.11.2012

Drs. 16/1086: Bewertung anonymisierter Bewerbungsverfahren

Veröffentlicht am von unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Frank Herrmann, Frauen, Gleichstellung und Emanzipation (A03), Integration (A19), Kleine Anfragen, Simone Brand.

Bewertung anonymisierter Bewerbungsverfahren
Kleine Anfrage 553
Herrmann, Frank; Brand, Simone PIRATEN Drucksache 16/1086 09.10.2012

Vor dem Hintergrund der am 17.04.2012 erfolgten Ankündigung des MAIS zur Durchführung eines Pilotprojektes für anonymisierte Bewerbungsverfahren Fragen zur Durchführung, zu den Bewerbern und zur künftigen Handhabung

Antwort MAIS Drucksache 16/1458 20.11.2012

Drs. 16/903: Muttersprachlicher Unterricht

Veröffentlicht am von unter Integration (A19), Kleine Anfragen, Schule und Weiterbildung (A15), Simone Brand.

Muttersprachlicher Unterricht
Kleine Anfrage 452
Brand, Simone PIRATEN Drucksache 16/903 14.09.2012

Anfragen vor dem Hintergrund eines Onlineartikels vom 10.09.2012 über die im Erlass des Schulministeriums nicht vorgesehene Teilnahme von deutschstämmigen Schülern an muttersprachlichen Ergänzungsunterricht: rechtliche Einschätzung, Benachteiligung deutschstämmiger Kinder, Feststellung des Migrationshintergrundes durch die Schulleitung, Vereinbarkeit mit dem Gedanken einer gelungenen Integrationspolitik, Erwägungen der Landesregierung, den Erlass zu ändern

Antwort MSW Drucksache 16/1109 12.10.2012

Drs. 16/737: Späte Festlegung der Förderbedingungen

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Kleine Anfragen, Simone Brand.

Späte Festlegung der Förderbedingungen
Kleine Anfrage 366
Brand, Simone PIRATEN Drucksache 16/737 28.08.2012

Verzögerte Festsetzung der Förderbedinungen und Förderbeträge des progres.nrw Förderprogramms aufgrund der Auflösung des Parlaments Nordrhein-Westfalen 2012; Auswirkungen auf Bauplanungen von Privatpersonen und Bauherren; Gesamtbetrag der 2011 gewährten Fördergelder für den Bau von Passivhäusern, Anzahl der Förderanträge von Privatpersonen für die erste Jahreshälfte 2012, zu erwartender Gesamtbetrag der Fördergelder für 2012, Frage nach Förderung jener Bauprojekte, die in der ersten Jahreshälfte 2012 begonnen worden waren

Antwort MKULNV Drucksache 16/1007 28.09.2012

Drs. 16/726: Massensterben von Geflügel in Intensivmastanlagen

Veröffentlicht am von unter Kleine Anfragen, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Simone Brand.

Massensterben von Geflügel in Intensivmastanlagen
Kleine Anfrage 364
Brand, Simone PIRATEN Drucksache 16/726 24.08.2012

Fragen zu den Vorschriften und Richtwerten für Belüftung, Kühlung, Temperatur und Sauerstoffgehalt in Geflügel-Intensivmastanlagen sowie deren Kontrolle

Antwort MKULNV Drucksache 16/963 24.09.2012