Nico Kern

Nico Kern zu Gestaltung einer gemeinsame Zukunft während der EU-wahl

Veröffentlicht am 13.05.2014 von Daniel Olszamowski unter Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern, Reden.

Mittwoch, 14. Mai 2014

Top 17. Auf jede Stimme kommt es an: Europawahl am 25. Mai 2014 nutzen, um die gemeinsame Zukunft zu gestalten

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/5775– direkte Abstimmung

Unser Redner: Nico Kern

Abstimmungsempfehlung: Enthaltung (eigenem Antrag zustimmen)

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Protokoll der Rede von Nico Kern

Präsidentin Carina Gödecke: Herr Kollege Keymis, bevor Sie zum Ende kommen und ich ein Problem bekomme: Der Herr Kollege Kern würde Ihnen gerne eine Zwischenfrage stellen.

Oliver Keymis (GRÜNE): Ja, bitte.

Nicolaus Kern (PIRATEN): Vielen Dank, Herr Kollege Keymis, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben gerade zu Recht ausgeführt, dass wir uns in diesem Hause schon mit TTIP befasst haben und dass bei den Verhandlungen der audiovisuelle Bereich jetzt herausgenommen wurde. Sie sagten, wir haben eigentlich schon weitgehende Regelungen bekommen, und haben so getan, als wäre das ein bisschen überflüssig. Teilen Sie mit mir die Auffassung, dass damit nicht der Bereich des sogenannten geistigen Eigentums ausgeklammert ist, dass das Verhandlungsmandat, das jetzt noch besteht, über TTIP genau diesen Bereich neu regeln will und dass damit dieser kulturelle Bereich durchaus weiterhin betroffen und bedroht ist? Weiterlesen »

Nico Kern zum trocken legen des Parteispendensumpf bei der Evonik Affäre

Veröffentlicht am 08.04.2014 von Daniel Olszamowski unter Innenausschuss (A09), Nico Kern, Reden.

Mittwoch, 9. April 2014

Top 14. Parteispendensumpf trocken legen: Evonik-Parteispendenaffäre als Ausdruck der Selbstbedienungsmentalität in der Politik

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/5475

direkte Abstimmung

Unser Redner: Nico Kern

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

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Protokoll der Rede von Nico Kern

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Fraktion Herrn Kollegen Kern das Wort. Bitte sehr.

Nicolaus Kern (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen! Liebe Zuschauer im Saal oder zumindest zu Hause! Die RAG-Stiftung wurde im Juni 2007 als Stiftung bürgerlichen Rechts gegründet und mit der Aufgabe betraut, die Abwicklung des subventionierten deutschen Steinkohlenbergbaus zu bewältigen samt der Finanzierung der daraus entstehenden Ewigkeitskosten. Zur Bewältigung ihrer Aufgaben ist die RAG-Stiftung finanziell auf die Evonik AG als Vermögensmasse angewiesen. Auslöser unseres Antrages ist nun die Tatsache, dass seit 2007 von der Evonik AG 1,4 Millionen € Spenden an CDU, SPD, Grüne und FDP flossen. Weiterlesen »

Nico Kern über das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen

Veröffentlicht am 25.03.2014 von Daniel Olszamowski unter Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern, Reden.

Donnerstag, 27. März 2014

Top 13. Das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP läuft nordrhein-westfälischen Interessen grundsätzlich zuwider!

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/5278

Unser 1. Redner: Nico Kern

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Nico Kern

Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Piratenfraktion Herrn Kollegen Kern das Wort. Bitte sehr.

(Christian Lindner [FDP]: Die AfD ist auch gegen das Freihandelsabkommen!)

Nicolaus Kern (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Saal und zu Hause! Es ist nicht ganz einfach, nach diesem schwierigen, etwas nachdenklich machenden Thema wieder zur Tagespolitik überzuleiten. Ich versuche es trotzdem. Ich möchte auch etwas in die Vergangenheit zurückblicken wenn auch nicht ganz so weit. Es ist knapp zwei Jahre her, dass das hinter verschlossenen Türen ausgehandelte ACTA-Abkommen am zivilen Widerstand in ganz Europa gescheitert ist.

(Beifall von den PIRATEN und den GRÜNEN) Weiterlesen »

Entschließungsantrag: Keine europaweite Einführung von „Gigalinern“ und Lang-LKW – Für eine moderne, sichere und umweltfreundliche europäische Verkehrspolitik mit ausgewogener Nutzung aller Verkehrsträger!

Veröffentlicht am 18.03.2014 von Yaroslav Dimont unter Entschließungsanträge, Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern.

18.03.2014

Entschließungsantrag SPD, GRÜNE, PIRATEN zu Antr PIRATEN Drs 16/2896

Keine europaweite Einführung von „Gigalinern“ und Lang-LKW – Für eine moderne, sichere und umweltfreundliche europäische Verkehrspolitik mit ausgewogener Nutzung aller Verkehrsträger!

Urheber: SPD, GRÜNE, PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-5295.pdf

Annahme Drs 16/5295 Mit den Stimmen von SPD, GRÜNEN und PIRATEN gegen die Stimmen von CDU und FDP

Antrag: Das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP läuft nordrhein-westfälischen Interessen grundsätzlich zuwider!

Veröffentlicht am 18.03.2014 von Yaroslav Dimont unter Anträge, Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern.

18.03.2014

Das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP läuft nordrhein-westfälischen Interessen grundsätzlich zuwider!

Urheber: PIRATEN
Drucksache 16/5278.pdf

Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Europa und Eine Welt – federführend -, an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk, an den Rechtsausschuss sowie an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz überwiesen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

Drs. 16/4804: Sieht die nordrhein-westfälische Landesregierung vor dem Hintergrund der offenbar fehlerhaften Erfassung rechter Gewalt die Notwendigkeit einer Reformierung des Definitionssystems „Politisch motivierte Kriminalität-rechts“ (PMK-rechts)?

Veröffentlicht am 13.03.2014 von Piratenfraktion NRW unter Frank Herrmann, Kleine Anfragen, Nico Kern.

Sieht die nordrhein-westfälische Landesregierung vor dem Hintergrund der offenbar fehlerhaften Erfassung rechter Gewalt die Notwendigkeit einer Reformierung des Definitionssystems „Politisch motivierte Kriminalität-rechts“ (PMK-rechts)?

Kleine Anfrage 1894

Frank Herrmann und Nico Kern

Drucksache 16/4804

21.01.2014

Antwort des Ministers für Inneres und Kommunales: Drucksache 16/5100 19.02.2014

Entschließungsantrag: Das „European Network of Law Enforcement Technology Services“ (ENLETS) und die Überwachungsdoktrin: Präjudizierende Einflussnahme der intransparenten Arbeitsgruppen des EU-Ministerrates eindämmen!

Veröffentlicht am 19.02.2014 von Yaroslav Dimont unter Entschließungsanträge, Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern.

19.02.2014

Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr FDP Drs 16/5036

Das „European Network of Law Enforcement Technology Services“ (ENLETS) und die Überwachungsdoktrin: Präjudizierende Einflussnahme der intransparenten Arbeitsgruppen des EU-Ministerrates eindämmen!

Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-5098.pdf

Der Antrag – Drucksache 16/5036 – wurde einschließlich des Ent-schließungsantrags – Drucksache 16/5098 – nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Europa und Eine Welt – federführend – sowie an den Innenausschuss überwiesen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

Nico Kern über Auswüchse einer technischen Überwachungsdoktrin bei Fahrzeugen

Veröffentlicht am 18.02.2014 von Daniel Olszamowski unter Nico Kern, Rechtsausschuss (A14), Reden.

Mittwoch, 19.02.2014

Top 10. Vorschläge zu Fahrzeugstopp per Fernbedienung und automatisiertem Kennzeichenscan sind inakzeptabel – Auswüchse einer um sich greifenden technischen Überwachungsdoktrin verhindern!

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/5036

Unser Redner: Nico Kern

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

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Protokoll der Rede von Nico Kern

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Bolte. Für die Fraktion der

Piraten spricht Herr Kollege Kern.

Nicolaus Kern (PIRATEN):

Vielen Dank.

Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Saal und zu Hause! Zunächst einmal möchte ich den Rednern von CDU und SPD entgegentreten, die versuchen, die ganze Problematik etwas zu bagatellisieren, und von ungelegten Eiern sprechen. Da bin ich eher auf der Linie der FDP und von meinem Vorredner Dr. Wolf. Es ist ein sehr ernstes Thema, wobei ich mich insofern von Herrn Dr. Wolf unterscheide, als er sich nicht auf „Cobra 11“ kaprizieren, sondern den Zuschauern eher den Film „Staatsfeind Nr. 1“ ans Herz legen sollte. Dort wird dargestellt, was die ausufernde Überwachung und Kontrolle einer ganzen Gesellschaft bedeuten kann, auch für den einzelnen Normalbürger, der kein Terrorist ist. Weiterlesen »