SPD-Wirtschaftminister Garrelt Duin lobt sich derzeit gerne selbst für die 2,1 Prozent Wirtschaftswachstum in NRW, doch das ist nur ein kleines Leuchtfeuer – denn zukunftsgerichtet ist die Wirtschaftspolitik der Regierung nicht. So schreibt unter anderem RP Online, dass NRW in allererster Linie das Wachstum der Digitalisierung verdanke: „Entscheidend trug dazu die Logistik bei, die vom Internethandel profitiert, … Weiterlesen »
Piratenfraktion NRW
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Zum Austritt von Dietmar Schulz
Die Piratenfraktion im Landtag NRW hat am Wochenende eine Nachricht von Dietmar Schulz erreicht, in der dieser seinen Austritt aus der Fraktion erklärt. Wir nehmen diese Entscheidung mit Bedauern zur Kenntnis. Die Piratenfraktion wird ihren parlamentarischen Weg weitergehen und die wichtigen Themen Bildung, Datenschutz, Bürgerrechte, Bürgerbeteiligung und soziale Gerechtigkeit weiter vorantreiben.
G9 jetzt – Farbe bekennen, liebe SPD!
Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW erklärt zur Beschlussvorlage der Antragskommission zum Landesparteitag der SPD „Gute Schule. Beste Bildung.“: „Die SPD befindet sich weiterhin auf der falschen Fährte. Der zur Abstimmung stehende Leitantrag verfestigt das G8 und ignoriert den Willen der Menschen in NRW.
G irgendwas für alle, aber nicht jetzt!
Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW, fordert die Landesregierung zur Klarstellung auf: „Seit vier Jahren klebt die Schulministerin wie Pattex am G8, nun kommt plötzlich die Kehrtwende: Ihr reicht es nicht einmal, die Schulzeit für alle zu verlängern, jetzt soll jeder Schüler seine eigene Lernzeit bekommen.
Michele Marsching: „Wie sieht eine zukunftsorientierte Politik aus?“
Am 15. September hielt unser Fraktionsvorsitzende Michele Marsching seine Rede zum Haushalt. Oben ist sie zu sehen, unten kann man sie nachlesen. Ich will mit einem Zitat beginnen, und zwar eines, das bei einem Talk mit Frau Maischberger am 7. August 2016 gefallen ist: Frage Maischberger: „Wie können Sie sagen, sie sind froh, dass die Grenzen zu sind … Weiterlesen »
Pflegekonferenz: (Miss)stand der Pflege
Am 9. September fand unsere #Pflegekonferenz statt. Teilgenommen haben Pflegende, Aktivisten und Vertreter diverser Organisationen. Vor allem die Diskussion um eine #Pflegekammer erhitzte die Gemüter.
Pflegekonferenz am Freitag, 9. September – (Miss)stand der Dinge
Wir wollen uns austauschen, vernetzen und eine bessere Zusammenarbeit organisieren. Diskutiert mit uns! Alle sind herzlich eingeladen, weitere Pflegende, Aktivisten und Interessierte mitzubringen. Zum Thema „Rechte und Pflichten Pflegender“ spricht Markus Lauter, Pflegeaktivist und -blogger. Über die Aktivitäten, Kampagnen, Zusammenschlüsse berichtet Sandra Leurs von Pflege am Boden. Moderiert wird die Veranstaltung von Monika Pieper, MdL … Weiterlesen »
ImS! Demokratie zwischen Städten und Bundesländern
Am Dienstag, 6. September, haben wir mal etwas Neues ausprobiert: Einige Abgeordnete aus Düsseldorf sind nach Kiel gereist, um mit der Piratenfraktion in Schleswig-Holstein gemeinsam zu diskutieren. Zusammen verabschiedeten wir unseren 10-Punkte-Plan „Mit Transparenz und digitalem Weitblick auf Kurs“. Zwei Abgeordnete aus Düsseldorf waren dabei zugeschaltet und konnten mit abstimmen. Kurz und knapp: Das Pilotprojekt „Interfraktionelle … Weiterlesen »
Debattieren über die Zukunft – Workshop zum Digitalen Kompass in Köln
Unter www.digitaler-kompass.de kann jeder unsere Vorschläge zur Digitalen Revolution kommentieren. In Köln haben unsere Abgeordneten Lukas Lamlaund Monika Pieper am Samstag, 3.9., mit Interessierten diskutiert.
Andrang wie auf einem #Rum-melplatz – NRW-Tag bei den Piraten
Nordrhein-Westfalen ist 70 geworden. Da haben wir am 27. und 28. August auf dem NRW-Tag mitgefeiert. Mit ordentlich #Rum und vielen Diskussionen.