Auf der Bildungsmesse didacta steht die digitale Zukunft der Bildung im Mittelpunkt. Die Fachmesse offenbart, dass der Zustand der Bildung in NRW in der analogen Vergangenheit verharrt. Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW: „Die Landesregierung verpennt den Anschluss an die digitale Zukunft im Bildungsbereich. Mein Besuch auf der didacta hat gezeigt, dass wir mit … Weiterlesen »
Jens Ofiera
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Gefährlicher IT-Virus gefährdet Leben – Landesregierung schaut tatenlos zu
Krankenhäuser in NRW müssen vor Hackerangriffen geschützt werden. Die seit Jahrzehnten stagnierende Investitionskostenförderung bei öffentlichen Krankenhäusern führt zunehmend zu einer veralteten IT-Infrastruktur und gefährdet damit die Funktionsfähigkeit der Krankenhäuser. Wie die aktuellen Fälle zeigen sind einige Krankenhäuser in NRW Hackerangriffen somit schutzlos ausgeliefert. Daniel Düngel, Gesundheitspolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW: Frau Steffens spart an der … Weiterlesen »
Wohnsitzauflagen für Schutzsuchende
180-Grad-Kehrtwende von Frau Kraft in Richtung AfD Zu der Forderung von Ministerpräsidentin Kraft nach Wohnsitzauflagen für anerkannte Schutzsuchende sagt Simone Brand, Flüchtlingspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW: Mit ihrer Forderung nach Wohnsitzauflagen für anerkannte Schutzssuchende vollzieht Ministerpräsidentin Kraft eine 180-Grad-Kehrtwende. Mit dem Ruf nach mehr restriktiven Maßnahmen gegen Schutzsuchende steigt die SPD in einen rechten Überbietungswettbewerb … Weiterlesen »
Fraktion vor Ort: Stammtisch Köln
Am Montag, den 25.01.2016 habe ich den offenen Stammtisch in Köln besucht. Im Mittelpunkt der Diskussion standen unsere bildungspolitischen Themen im Landtag. Inklusion, digitale Schule und die Frage nach G8 oder G9 sind natürlich auch Themen, die in Köln von großem Interesse sind. Natürlich ging es auch, wie im Augenblick überall in NRW, um die … Weiterlesen »
Zur Aktuellen Stunde: Klare Positionierung gegen Fremdenhass und Rassismus
Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion NRW, zur Aktuellen Stunde „Die Landesregierung darf gegenüber Rechtspopulisten nicht schweigen!“ Nazis muss man Nazis nennen. Nazis muss man sich entgegenstellen, egal als welche Alternative sie sich verkleiden. Wir stellen uns klar gegen Fremdenhasser und Rassisten. Wir ducken uns nicht vor der Debatte weg. Wir werden … Weiterlesen »
PUA Silvester 2015: Wahlkampf auf dem Rücken der Opfer
Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion NRW, zur Einsetzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu den Vorfällen in der Silvesternacht 2015: Wir lehnen diesen PUA ab. NRW braucht keinen Untersuchungsausschuss als Wahlkampfmittel auf dem Rücken der Opfer. Die Opfer und ihr Leiden aus der Silvesternacht dürfen nicht noch einmal missbraucht werden. Aber wir achten die … Weiterlesen »
Scheindebatten in der Flüchtlingspolitik schüren Unmut in der Bevölkerung
Simone Brand, Flüchtlingspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW, zur Aktuellen Stunde „Uneinigkeit der Bundesregierung in der Flüchtlingspolitik – Landesregierung muss Farbe bekennen“ Wir benötigen keine Scheindebatte über sogenannte chaotische Koalitionsverhältnisse, wie sie uns hier aufgezwungen wird. Es gibt genug aktuelle Probleme bei der Unterbringungen von geflüchteten Menschen in NRW, die wir anpacken und über die … Weiterlesen »
SAVE THE DATE: fahrscheinfreitag
VERANSTALTUNG Modellkommune Fahrscheinfrei #fahrscheinfreitag am Samstag 12. März 2016 / 11 – 17.30 Uhr im Unperfekthaus Essen Save the Date: Auftakt- und Informationsveranstaltung zur NRW-Modellkommune #fahrscheinfrei Eine Veranstaltung für alle, die mehr aus ihrem ÖPNV vor Ort machen wollen: Bus & Bahn #fahrscheinfrei • Bürgerticket • Solidarische Umlagefinanzierung
Stellenausschreibung Referent/in Netzpolitik/Medienpolitik
Die PIRATEN Fraktion im Landtag NRW sucht zur Unterstützung ihrer Arbeit zum nächst möglichen Zeitpunkt am Dienstort Düsseldorf einen Wissenschaftlichen Referenten beliebigen Geschlechts für den Bereich „Netzpolitik/Medienpolitik“
Erdgassuchbohrung in Oppenwehe
Zur Antwort auf eine Kleine Anfrage zur Erdgassuchbohrung in Oppenwehe: Die Landesregierung sagt, es könnten nun keine nennenswerten Mengen des Dieselöls mehr aus dem Gestein zurück gewonnen werden. Das beantwortet nicht die Frage, wieviel denn da unten bleiben wird. Offensichtlich weiß das niemand. Man muss erst messen, wieviel zurückgeholt werden wird. Die Antwort lässt Fragen … Weiterlesen »