Am 16.10. besuchten Piraten aus meinem Patenwahlkreis Ostwestfalen-Lippe den Landtag. Entstanden sind zwei sehr schöne Blogposts, die ich hier kurz und knapp verlinke: https://blog.piratenpartei-nrw.de/lippe/2013/10/owl-besucht-den-landtag/ http://www.piraten-bielefeld.de/2013/10/20/owl-piraten-und-gaeste-besuchen-den-landtag-nrw/ Ich möchte mich noch mal herzlich bei allen Besuchern bedanken. Besonderer Dank gilt natürlich den Organisatoren! Sehr freuen würde ich mich übrigens über eine Wiederholung im nächsten Jahr. Anregungen, Anfragen … Weiterlesen »
Frank Herrmann
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Henry Jensen
Persönlicher Mitarbeiter von Frank Herrmann
Persönlicher Mitarbeiter von Marc Olejak (grumpy)
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Erschreckend deutlich wird nun, welchen Stellenwert die Bürgerrechte der 80 Millionen Menschen in Deutschland für die Bundeskanzlerin tatsächlich haben – nämlich gar keinen! „Die Vorwürfe sind vom Tisch“, sagte Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) schon vor Monaten. Merkel selbst erklärte der Bevölkerung im August frech: „Ich habe keinen Grund, an den Angaben der USA zur Einhaltung … Weiterlesen »
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Überwachung – Datenschutzbeauftragte warnen vor Gewöhnungsprozess
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Piraten fordern Abschaffung der Geheimdienste
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Kein Maulkorb für Kritiker – Öffentliche Kritik an Polizeieinsätzen muss weiter möglich sein Die gemeinsame Erklärung von Schalke 04 und Minister Jäger wird Thema im Landtag NRW: Die Piraten beantragen, dass sich Jäger öffentlich für den von ihm verhängten Kritiker-Maulkorb entschuldigt. Außerdem sollen die Gespräche mit Fußballfans und Vereinen intensiviert werden. Daniel Düngel, Abgeordneter der … Weiterlesen »
Keine Datenweitergabe an die Datei „Gewalttäter Sport“ durch NRW-Behörden
8.690 Speicherungen zu 5.513 Personen wurden durch die Polizeibehörden in NRW in die Datei „Gewalttäter Sport“ vorgenommen. Das ergibt die Antwort auf eine Kleine Anfrage des Piraten-Abgeordneten Frank Herrmann zu Nordrhein-Westfalens Beitrag zur Datei Gewalttäter Sport. Damit stammt ein riesiger Anteil des Datensatzes der Datei „Gewalttäter Sport“ aus NRW. Frank Herrmann, Abgeordneter der Piratenfraktion im … Weiterlesen »