Blogpost Dirk Schatz zu Rückkehrprojekt URA2

Kosovo: URA2 – Ein nachhaltiges Rückkehrprojekt?

Das vom Bund und den Bundesländern Baden-Württemberg, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt sowie Nordrhein-Westfalen geförderte Rückkehrprojekt URA 2 bietet in Pristina Integrations-, Betreuungs- und Unterstützungsmaßnahmen für kosovarische Flüchtlinge an, die aus Deutschland zurück in den Kosovo kehren. Die Unterstützung soll durch Sofort-, Fortbildungs- und Arbeitsfördermaßnahmen erfolgen, die vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) veröffentlicht werden. 

Diese sogenannten Rückkehrprojekte sind jedoch immer kritisch zu hinterfragen, da sie als Grundlage für Ausreisepflichten und Abschiebungen dienen und eine flüchtlingsfeindliche Politik verbergen können. Trotz der von der Landesregierung veröffentlichten Zahlen (Antwort auf Kleine Anfrage Drs. 16/1538) zu den einzelnen Maßnahmen, ist die Integration in die kosovarische Gesellschaft immer noch sehr schwer. Vielfach berichten Delegationen von unzumutbaren Zuständen im Kosovo wie fehlendem Zugang zu ausreichender medizinischer Versorgung, die unzureichende Wohn- und Unterbringungssituation und fehlenden Sprachkenntnissen speziell für in Deutschland aufgewachsene Kinder und Jugendliche. Auch die Angaben der Landesregierung belegen, dass z.B. Sprachkurse und berufliche Reintegrationsmaßnahmen in den letzten drei Jahren nur in zehn Fällen zur Anwendung kamen. Besonders Roma, die von Abschiebungen am häufigsten betroffen sind, finden im Kosovo keine stabilen Verhältnisse vor, was die dauerhafte Perspektive im eigenen Land erschwert.

Die Landesregierung muss die Nachhaltigkeit dieses Konzeptes sicherstellen. Verstärkung der Kinder- und Jugendarbeit, der Ausbildungsförderung, der Selbstorganisation und des interkulturellen Dialogs sind deshalb unerlässlich.

Dirk Schatz, Innenpolitischer Sprecher

Antwort auf Kleine Anfrage Drs. 16/1538