Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Verbot vom Fracking

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Mittwoch, 15. Mai 2013

 

TOP 4. Keine Erdgasförderung mit der Hydraulic-Fracturing-Methode (Fracking)

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Block II
Direkte Abstimmung
Unsere 1. Redner : Hanns-Jörg Rohwedder

Das Wortprotokoll zur Rede von Hanns-Jörg Rohwedder:

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und – ich bin sicher, dass es draußen auch einige Zuschauer gibt, weil dieses Thema so wichtig und interessant ist – im Stream! Am 9. November 2012 haben wir schon den Antrag Drucksache 16/1266 behandelt, in dem es um die Förderung unkonventioneller Gasvorkommen geht. Weiterlesen »

Fraktionssitzung vom 07.05.2013 – das Wichtigste in Kürze

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Die 20Piraten haben beschlossen, einen Gesetzentwurf einzureichen, der Vetternwirtschaft im Landtag NRW verhindern soll. Hier der Link: Änderung Abgeordnetengesetz – Beschäftigung von Verwandten

Für die kommenden Plenartage hat die Piratenfraktion außerdem folgende Anträge auf den Weg gebracht:

Als Termin für eine externe Fraktionssitzung in Brüssel sind derzeit der 15. und 16. Juli oder der 24. und 25. Juni 2013 im Gespräch.

Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge

Videomitschnitt der Fraktionssitzung

Fraktionssitzung vom 07.05.2013

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Einige Themen der Sitzung: Nachbesprechung letzter Plenarwoche, Gesetzenwurf zu Vetternwirtschaft bei den Abgeordneten (aktuelle Ereignisse in Bayern – „Amigo Affäre“), Anträge fürs kommende Plenum u.a. Einführung von Gigalinern, Verhinderung der Zweckentfremdung von Wohnungen, Änderungsanträge zum Dienstrechtsanpassunsgesetz, Antrag zu Netzneutralität („Drosselkom“), Antrag zu Fracking, Lebensmittelkennzeichnungsverordnung etc.

Darüber hinaus: kurz- bis mittelfristige Planung in der Fraktion, Merchandising, weiteres Vorgehen im Causa Klausner und Anbringung von Braille-Türschildern etc.

Protokoll der Sitzung

Globales Anti-Fracking-Netzwerk gegründet

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Hanns-Jörg Rohwedder, Umweltpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW, hat bei der internationalen Anti-Fracking-Konferenz im tschechischen Beroun an der Gründung eines globalen Anti-Fracking-Netzwerks mitgewirkt. Das FrackFreeNetwork Weiterlesen »

Hanns-Jörg Rohwedder zu Altmaiers Fracking-Gesetz-Vorstoß

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Pressemitteilungen.

Wir sind strikt gegen eine Förderung unkonventioneller Gasvorkommen durch Fracking. Sie birgt unkalkulierbare Risiken für Menschen und Umwelt. Es gibt keinerlei Erkenntnisse, welche Gegenmaßnahmen bei Unfällen mit dieser Technik verheerende Umweltfolgen verhindern könnten. Weiterlesen »

Abstimmungsverhalten Plenum 16/13

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ABSTIMMUNGSVERHALTEN MICHELE MARSCHING MdL

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN

16. Wahlperiode
13. Sitzung
09.11.2012

beim-Klabautermann.de

1. Schwarz-gelber Kuhhandel: Betreuungsgeld wider besseren Wissens

Aktuelle Stunde
der Fraktion der SPD und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1309


2. 10.000 Arbeitsplätze im mittelständi-schen Omnibusgewerbe dürfen nicht gefährdet werden – Landesregierung muss auch den NWO-Tarifvertrag für repräsentativ erklären

Eilantrag
der Fraktion der FDP
Drucksache 16/1310

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

Abstimmungsverhalten

Dagegen


3. Energiemonitoring und Fortschrittsbericht „Energiewende in NRW“ schafft Transparenz und Faktenbasis

Antrag
der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1047

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk – federführend – sowie an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

Abstimmungsverhalten

Dafür


4. Mit mehr Marktwirtschaft die Energiewende aktiv gestalten – Verantwortung für den Energie- und Industriestandort Nordrhein-Westfalen übernehmen

Antrag
der Fraktion der FDP
Drucksache 16/1267

Beratungsverfahren

ohne Debatte

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk – federführend – sowie an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz; abschließende Beratung und Abstimmung nach Vorlage der Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses.

Abstimmungsverhalten

Dafür


5. Studentischen Wohnraum fördern – flexible Lösungen gemeinsam erarbeiten

Antrag
der Fraktion der SPD und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1261

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr – federführend – sowie an den Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

Abstimmungsverhalten

Dafür


6. PCB-Belastung in öffentlichen Gebäuden wie Schulen, Kitas und Sporthallen

Antrag
der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/1257

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit, und Soziales – federführend – an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung, an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, an den Ausschuss für Kommunalpolitik sowie an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

Abstimmungsverhalten

Dafür


7. Martin und Metin werden hier gebraucht. Abwanderung von hochqualifizierten Fachkräften verhindern – Anreize zum Hierbleiben oder zur Rückkehr schaffen

Antrag
der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1276

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Integrationsausschuss – federführend -, an den Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forderung, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie an den Ausschuss für Europa und Eine Welt; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

Abstimmungsverhalten

Dafür


8. Kein Fracking in Nordrhein-Westfalen: Trinkwasserschutz hat Vorrang

Antrag
der Fraktion der CDU
Drucksache 16/866

in Verbindung damit

Weiterhin keine Genehmigung von Fracking-Technologie bei der Förderung von unkonventionellem Erdgas – Wasserschutz sichern – Informations- und Wissensdefizite beseitigen

Antrag
der Fraktion der SPD und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1266

in Verbindung damit

Unkonventionelle Erdgasförderung in NRW – Umwelt und Grundwasser schützen –
Fracking-Technologie weiter erforschen – Vorkommen und Lagerstätten erkunden

Entschließungsantrag
der Fraktion der FDP
Drucksache 16/1383

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

Abstimmungsverhalten

EnthaltungAntrag 16/866

DafürAntrag 16/1266

DagegenEntschließungsantrag 16/1383


9. Stromversorgung sicherstellen – welche Antworten hat die Landesregierung zur in Rede stehenden Abschaltung des Kraftwerks Datteln I-III?

Antrag
der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1046

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk – federführend -, an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

Abstimmungsverhalten

Dafür

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Plenarrede: Rohwedder zu Fracking in NRW

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Plenarsitzung 13 vom 9. November 2012

Hanns-Jörg Rohwedder zu Top 8: Kein Fracking in Nordrhein-Westfalen: Trinkwasserschutz hat Vorrang

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/866

In Verbindung mit:

Weiterhin keine Genehmigung von Fracking-Technologie bei der Förderung von unkonventionellem Erdgas – Wasserschutz sichern – Informations- und Wissensdefizite beseitigen

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1266

Entschließungsantrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/1383
Redeprotokoll:

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es schade, dass es nur fünf Minuten Redezeit für so ein wichtiges Thema gibt. Ich hätte mir auch gerne Frau Brems Beitrag in Ruhe angehört.

Ich werde mit einer etwas ungewöhnlichen Einleitung anfangen, nämlich mit einem Hinweis auf Peer Steinbrück und seine Nebeneinkünfte: Von der Wiege bis zur Bahre: Honorare, Honorare! Aber er ist nicht der einzige, der das kann. „Captain Future“, der ehemalige Ministerpräsident Rüttgers von der CDU, hatte kleine Rendezvous im Separee, eine Stunde für 20.000 €, anzubieten.

(Zurufe von der CDU: Oh!)

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