15. Sitzung (öffentlich) des Ausschusses für Kultur und Medien am Donnerstag, dem 19. September 2013, nachmittags, 13.30 Uhr, Raum E1 – A 16 Landtag Nordrhein-Westfalen Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf Tagesordnung 1. UNESCO-Übereinkommen zur Erhaltung des Immateriellen Kulturerbes: Ziele, Grenzen und Chancen Vortrag von Herrn Dr. Bernecker, Generalsekretär der Deutschen UNESCO-Kommission Vorlage (wird erwartet) 2. Neue Struktur der Digitalkanäle – Bericht aus der Rundfunkkommission Bericht der Landesregierung 3. Neukonzeption der Erinnerungskultur Bericht der Landesregierung Vorlage 16/1049 4. Abschaffung der Störerhaftung Antrag der Fraktion der Piraten Drucksache 16/2284 Ausschussprotokoll 16/288 (Anhörung) Abschließende Beratung und Abstimmung 5. 60 Jahre Bundesvertriebenengesetz – 50 Jahre Gerhart-Hauptmann-Haus Erinnern an die Opfer von Flucht, Vertreibung und Deportation Antrag der CDU-Fraktion Drucksache 16/3443 6. Bilanz: Medienforum 2013 Bericht der Landesregierung 7. Verschiedenes Über Feedback / Input freue ich mich!
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22. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk
22. Sitzung (öffentlich) des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk am Mittwoch, dem 18. September 2013, vormittags, 10.00 Uhr, Raum E 1 – D 05 Landtag Nordrhein-Westfalen Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf Tagesordnung Dringliche Frage Thema: Sondermülllagerung in Steinkohlebergwerken 1. Landesbürgschaft zum Ankauf des newPark-Areals in Datteln/Waltrop Vorlage 16/1109 2. Abschaffung der Störerhaftung Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2284 Ausschussprotokoll 16/288 Stellungnahmen siehe APr 16/288 3. Nordrhein-westfälische Unternehmen vor staatlicher Wirtschaftsspionage durch Überwachungsprogramme wie PRISM oder Tempora schützen! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/3434 4. Nordrhein-Westfalen verliert kontinuierlich an Wirtschaftskraft – Landesregierung muss endlich Wachstumsbremse lösen! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/3447 Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/3513 5. Wohlstand sichern und ausbauen – Landesregierung soll Wachstumsinitiativen ergreifen und die Rahmenbedingungen für Beschäftigung und Investitionen verbessern Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/3452 Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/3513 6. Veränderungen bei NRW.INVEST Bericht der Landesregierung 7. Veränderungen im Gasmarkt und ihre Auswirkungen für die Gasversorgung Vorlage 16/1127 8. Situation bei der Adam Opel AG Bericht der Landesregierung 9. Marktgesetz NRW Bericht der Landesregierung 10. Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der GefahrgutbeförderungsZustVO Vorlage 16/1034 11. Innovationsregion Rheinisches Revier Bericht der Landesregierung 12. Runder Tisch zum Breitbandausbau in NRW - Bericht der Landesregierung 13. Förderung von Breitbandinternet über das EFRE-Programm 2014 bis 2020 nach neuen europarechtlichen Vorgaben - Bericht der Landesregierung 14. Verschiedenes Über Feedback / Input freue ich mich!
A18 Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk
Für euch im Ausschuss: Dr. Joachim Paul (Obmann) Kai Schmalenbach (ordentl. Mitglied) Fachreferent/in: Bianca Falk und Christopher Schrage und Linus Schade Piraten wirken… 2014/2015 Nachdem unsere Forderung nach einem verstärkten Breitbandausbau im Dezember 2013 noch von der rot/grünen Mehrheit abgewiesen wurde, konnte sich die Landesregierung dem Thema digitale Infrastruktur im Jahr … Weiterlesen »
A12 Ausschuss für Kultur und Medien
Für euch im Ausschuss: Lukas Lamla (ordentl. Mitglied, Obmann) Dr. Joachim Paul (ordentliches Mitglied) Fachreferentin: Elle Nerdinger Fachreferent für Netz- und Medienpolitik: Uwe Stein Piraten wirken… 2014/2015 Kultur Im Jahr 2014 haben wir es nach einem Jahr mit einer Anhörung und vielen Beratungen, uns in Verhandlungen den regierungstragenden Fraktionen von SPD und Grüne dafür einzusetzen, dass … Weiterlesen »
Themenübersicht 17. Wirtschaftsausschuss & Anhörung
Hallo liebe Leute, folgende Themen werden im Wirtschaftsausschuss am 03.Juli2013 im Landtag behandelt: 1) Aktueller Stand Landesentwicklungsplan Vorlage 16/972 2) Aufstellung des Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) – Sachlicher Teilplan Großflächiger Einzelhandel – Bericht über das Aufstellungsverfahren und Zusammenfassende Erklärung, Planbegründung und Entwurf einer Verordnung über den sachlichen Teilplan großflächiger Einzelhandel zum Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen Vorlage 16/958 3) Zielabweichungsverfahren vom Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen zur 117. Flächennutzungsplanänderung der Stadt Aachen (Konzentrationsflächen für Windenergieanlagen) Vorlage wird erwartet 4) Mit mehr Marktwirtschaft die Energiewende aktiv gestalten – Verantwortung für den Energie- und Industriestandort Nordrhein-Westfalen übernehmen Antrag der Fraktion der FDP: Drucksache 16/1267 Ausschussprotokoll 16/165 Stellungnahmen siehe Ausschussprotokoll 16/165 5) Energiewende durch Bürger stärken – Bürgerenergieprojekte fördern statt verhindern Antrag der Fraktion der PIRATEN: Drucksache 16/3241 6) Landesregierung darf Kommunen bei Konversion und Strukturwandel nicht im Regen stehen lassen – Nordrhein-Westfalen braucht landesweites Programm für Konversion und Strukturwandel aus Mitteln der Europäischen Union! Antrag der Fraktion der CDU: Drucksache 16/3205 7) Stärkung der gemeinwohlorientierten und solidarischen Wirtschaft Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Drucksache 16/3228 8) Situation bei der Adam Opel AG Bericht der Landesregierung 9) newPark/Opel Vorlage 16/984 10) Marktgesetz NRW Vorlage 16/985 11 ) Verschiedenes Die Sitzung ist öffentlich, sie findet am Mittwoch, den 03.Juli 2013 ab 10:00 Uhr in Raum E1-D05 statt. Im Anschluss findet eine öffentliche Anhörung statt: Abschaffung der Störerhaftung Antrag der Fraktion der PIRATEN: Drucksache 16/2284 – öffentliche Anhörung von Sachverständigen – Über Feedback / Input freue ich mich.
Internet gehört zur Lebensgrundlage – auch für Asylbewerber und Geduldete
In der Kleinen Anfrage „Ausstattung der Unterbringungseinrichtungen für Asylbewerber und Geduldete in den nordrhein-westfälischen Kommunen“ wurde die Landesregierung gebeten, die Computerarbeitsplatz-Ausstattung der Flüchtlingsheime der 396 NRW-Kommunen abzufragen. Das Ergebnis ist leider nicht sehr erfreulich: Fast alle Kommunen antworteten, dass sie kein Internet – geschweige denn Hardware – in den Heimen zur Verfügung stellen. Die Gründe, … Weiterlesen »
Themenübersicht 15. Sitzung Wirtschaftsausschuss
Hallo liebe Leute, folgende Themen werden im Wirtschaftsausschuss am 10. April 2013 im Landtag behandelt: 1) Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung: Drucksache 16/1572 2) Bewährte Ladenöffnungszeiten in Nordrhein-Westfalen erhalten Antrag der Fraktion der FDP: Drucksache 16/1471 3) Entwurf einer Verordnung zur Regelung von Verfahrensanforderungen in den Bereichen umweltfreundliche und energieeffiziente Beschaffung, Berücksich-tigung sozialer Kriterien und Frauenförderung sowie Förderung der Vereinbar-keit von Beruf und Familie bei der Anwendung des Tariftreue- und Vergabege-setzes Nordrhein-Westfalen (Verordnung Tariftreue- und Vergabegesetz Nord-rhein-Westfalen – RVO TVgG-NRW) Vorlage 16/484 4) Position der NRW-Landesregierung beim Bund-Länder Energiegipfel Vorlage wird erwartet 5) Mit mehr Marktwirtschaft die Energiewende aktiv gestalten – Verantwortung für den Energie- und Industriestandort Nordrhein-Westfalen übernehmen Antrag der Fraktion der FDP: Drucksache 16/1267 6) Fahrplan Breitbandausbau für Nordrhein-Westfalen Antrag der Fraktion der PIRATEN: Drucksache 16/2280 7) Abschaffung der Störerhaftung Antrag der Fraktion der PIRATEN: Drucksache 16/2284 8) EU-Datenschutzreform: Hohe Datenschutzstandards sicherstellen! Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Drucksache 16/1626 9) Risswerkführung in Nordrhein-Westfalen Vorlage wird erwartet 10) Teilplan großflächiger Einzelhandel Vorlage wird erwartet 11) Eckpunkte für das nordrhein-westfälische operationelle Programm 2014 – 2020 des EFRE Vorlage wird erwartet 12) Verschiedenes Die Sitzung ist öffentlich, sie findet am Mittwoch, den 10. April 2013 ab 10:00 Uhr in Raum E1-D05 statt. Über Feedback / Input freue ich mich.
26. Plenarsitzung
Tagesordnung der 26. Plenarsitzung Freitag, 22. März 2013 Wir berichten wieder live aus dem Landtag über www.twitter.com/20PiratenLive
Diese Woche im Plenum
Diese Woche Mittwoch, Donnerstag und Freitag finden drei Plenartage statt. Der erste Plenartag steht im Zeichen des Haushalts, der in dritter Lesung besprochen und verabschiedet werden wird. Der Landesregierung und jeder Fraktion stehen 45 Minuten Rede…