15. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien

1.

UNESCO-Übereinkommen zur Erhaltung des Immateriellen Kulturerbes: Ziele, Grenzen und Chancen

Vortrag von Herrn Dr. Bernecker, Generalsekretär der Deutschen UNESCO-Kommission

            Vorlage (wird erwartet)

2.

Neue Struktur der Digitalkanäle – Bericht aus der Rundfunkkommission

            Bericht der Landesregierung

3.

Neukonzeption der Erinnerungskultur

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 16/1049

4.

Abschaffung der Störerhaftung

            Antrag der Fraktion der Piraten

            Drucksache 16/2284

            Ausschussprotokoll 16/288 (Anhörung)

Abschließende Beratung und Abstimmung

5.

60 Jahre Bundesvertriebenengesetz – 50 Jahre Gerhart-Hauptmann-Haus

Erinnern an die Opfer von Flucht, Vertreibung und Deportation

            Antrag der CDU-Fraktion

            Drucksache 16/3443

6.

Bilanz: Medienforum 2013

            Bericht der Landesregierung

7.

Verschiedenes