22. Sitzung (öffentlich) des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk
am Mittwoch, dem 18. September 2013,
vormittags, 10.00 Uhr, Raum E 1 – D 05
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Tagesordnung
Dringliche Frage
Thema: Sondermülllagerung in Steinkohlebergwerken |
|||
1. |
Landesbürgschaft zum Ankauf des newPark-Areals in Datteln/Waltrop
|
||
2. |
Abschaffung der Störerhaftung
Antrag der Fraktion der PIRATEN Stellungnahmen siehe APr 16/288
|
||
3. |
Nordrhein-westfälische Unternehmen vor staatlicher Wirtschaftsspionage durch Überwachungsprogramme wie PRISM oder Tempora schützen!
Antrag der Fraktion der PIRATEN
|
||
4. |
Nordrhein-Westfalen verliert kontinuierlich an Wirtschaftskraft – Landesregierung muss endlich Wachstumsbremse lösen!
Antrag der Fraktion der CDU Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN |
||
|
|
||
5. |
Wohlstand sichern und ausbauen – Landesregierung soll Wachstumsinitiativen ergreifen und die Rahmenbedingungen für Beschäftigung und Investitionen verbessern
Antrag der Fraktion der FDP Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
|
||
6. |
Veränderungen bei NRW.INVEST
Bericht der Landesregierung
|
||
7. |
Veränderungen im Gasmarkt und ihre Auswirkungen für die Gasversorgung
|
||
8. |
Situation bei der Adam Opel AG
Bericht der Landesregierung
|
||
9. |
Marktgesetz NRW
Bericht der Landesregierung
|
||
10. |
Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der
|
||
11. |
Innovationsregion Rheinisches Revier
Bericht der Landesregierung
|
||
12. |
Runder Tisch zum Breitbandausbau in NRW
– Bericht der Landesregierung
|
||
13. |
Förderung von Breitbandinternet über das EFRE-Programm 2014 bis 2020 nach neuen europarechtlichen Vorgaben
– Bericht der Landesregierung
|
||
14. |
Verschiedenes
|
||
|
Über Feedback / Input freue ich mich!