Mehrere Flüchtlinge aus Guinea, dem Libanon und Marokko sind der Einladung der Piratenfraktion im Landtag NRW gefolgt: Sie haben aus Ihren Heimatländern berichtet, sprachen über ihre Flucht und die Situation in den Unterkünften hier in NRW. Auszüge der Erzählungen der Flüchtlinge: Yousra Fakih (50) aus dem Libanon: „Vom 11. August bis zum 13. Oktober … Weiterlesen »
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Nicht nur über, sondern mit Flüchtlingen sprechen
Mehrere Flüchtlinge aus Guinea, dem Libanon und Marokko folgen morgen unserer Einladung: Sie berichten aus Ihren Heimatländern, sprechen über ihre Flucht und die Situation in den Unterkünften hier in NRW. Wir laden alle interessierten Bürger herzlich ein, bei diesem Gespräch dabei zu sein. Ebenfalls eingeladen sind die Politiker aller Fraktionen, die somit ebenfalls die Möglichkeit … Weiterlesen »
Flüchtlinge: Wer profitiert eigentlich von den knapp 50 Millionen Euro???
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat angekündigt, im kommenden Jahr 46,5 Millionen Euro mehr in die Betreuung der Flüchtlinge zu investieren, als ursprünglich geplant. Aber kommt dieses Geld auch tatsächlich den Flüchtlingen zugute oder werden dadurch lediglich die Kassen der Kommunen entlastet? Wir sagen: Dieses zusätzliche Geld dient bislang lediglich einer Umverteilung vom Land zu den Kommunen. … Weiterlesen »
Flüchtlinge: Sondersitzung nimmt konkrete Formen an
Wir verlangen eine Sondersitzung des Innenausschusses, in der vollumfänglich über die Misshandlungen und Vernachlässigungen in den NRW-Einrichtungen aufgeklärt wird. Da wir uns im Landtag NRW zurzeit in der sitzungsfreien Zeit befinden, müssen mindestens sieben Abgeordnete eine solche Sondersitzung beantragen (wir haben nur zwei Abgeordnete im Innenausschuss). Die Abgeordneten der CDU haben sich unserer Forderung angeschlossen … Weiterlesen »
Flüchtlinge: European HomeCare in Burbach auszutauschen, reicht nicht!
Neukonzeption der Flüchtlingsaufnahme darf nicht weiter aufgeschoben werden Zum Misshandlungs-Skandal in den NRW-Flüchtlingsunterbringungen erklärt Frank Herrmann, Flüchtlingspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Der Skandal weitet sich immer weiter aus. Innenminister Jäger verliert die Kontrolle. In einem Akt der Verzweiflung überträgt er die Betreuuung der Flüchtlingsunterbringung in Burbach an das DRK, während European HomeCare (EHC) … Weiterlesen »
Zur Aktuellen Stunde Misshandlung von Flüchtlingen in NRW
Politische Verantwortung übernehmen anstatt Mitleid heucheln Zur Aktuellen Stunde zur Misshandlung von Flüchtlingen in Landesaufnahmen und zu unserem Eilantrag „Transparenz schaffen – Die Landesregierung darf sich nicht hinter den Aussagen von privaten Betreibern von Flüchtlingsunterbringungen verstecken“ (Drucksache 16/6911) sagen: Dr. Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender: Die Aufnahme, Betreuung und Unterbringung von Flüchtlingen ist eine staatliche Hoheitsaufgabe, nicht … Weiterlesen »
Flüchtlinge: Minister Jäger hat die Lage nicht im Griff
Zur aktuellen Situation der Flüchtlingsunterbringung und der Misshandlung von Flüchtlingen erklärt Frank Herrmann, Flüchtlingspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Die Vorschläge des Ministers aus seiner heutigen Pressekonferenz sind völlig unzureichend! In der Überschrift von klaren Standards zu sprechen, aber dann nur die Sicherheitsdienste anzusprechen, soll vom eigenen Versagen ablenken. Denn die Landesregierung hätte die … Weiterlesen »
NRW muss sich der Verantwortung für Flüchtlinge stellen
Anlässlich des heutigen „Tags des Flüchtlings“ und der Studie von Pro Asyl zur „Unterbringung von Flüchtlingen in Deutschland“ erklärt Frank Herrmann, flüchtlingspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Weltweit befinden sich mehr als 51 Millionen Menschen auf der Flucht. Neun von zehn Flüchtlingen fliehen in die angrenzenden Staaten, die damit die allermeisten Flüchtlinge versorgen. Nach … Weiterlesen »
Frank Herrmann zur Hilfe von Flüchtlingen und Kommunen
Freitag, 12. September 2014 Top 2. Flüchtlingen helfen, Kommunen entlasten, Verfahren straffen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/6679 Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschuss-Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann anhören Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann als Download Protokoll der Rede von Frank Herrmann Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, so weit Kurzintervention … Weiterlesen »
Frank Herrmann zur Einführung einer anonymen Krankenkarte für Flüchtlinge
Donnerstag, 11. September 2014 Top 4. Anonyme Krankenkarte einführen – Medizinische Versorgung für Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen sicherstellen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/6675 Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download Videomitschnitt der kompletten Debatte Protokoll der Rede von Frank Herrmann Vizepräsident Oliver Keymis: … Weiterlesen »